Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates! Wegen Coronavirus-Pandemie Reduzierung der Tagesordnung und Besucheranzahl! Themen u.a. : Dynamischer Masterplan PHV, Standortentscheidung zur Verlagerung des Ankunftszentums

        Heidelbergs Verwaltungschef Oberbürgermeister Prof. Dr. Eckart Würzner lädt im Namen der Stadt Heidelberg zur Gemeinderatssitzung, die wegen der Corona-Pandemie mit reduzierten Tagesordnungspunkten und Besuchern stattfinden muss. Foto: MRN-NEWS/Atossa Kamran

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates
        am Donnerstag, 26.03.2020, um 16:30 Uhr, Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg.

        Achtung! Aufgrund der Corona-Pandemie ist die Tagesordnung und die Anzahl der Besucherplätze reduziert.
        Tagesordnung
        Öffentliche Sitzung
        1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
        2 Fragestunde
        3 Nachrücken von Herrn Karl Emer, wohnhaft in 69126 Heidelberg, in den Gemeinderat der
        Stadt Heidelberg
        hier: Feststellung gemäß §§ 29 und 31 Gemeindeordnung (GemO)
        Beschlussvorlage 0067/2020/BV
        4 Nachrücken von Herrn Karl Emer, wohnhaft in 69126 Heidelberg in den Gemeinderat der
        Stadt Heidelberg
        hier: Verpflichtung nach § 32 Gemeindeordnung (GemO)
        Informationsvorlage 0036/2020/IV
        5 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
        Beschlussvorlage 0071/2020/BV
        6 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach – Felix-Wankel-Straße 17-21
        hier: Abwägungs- und Satzungsbeschluss
        Beschlussvorlage 0068/2020/BV
        7 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Rohrbach – Felix-Wankel-Straße 17-21 hier: Durchführungsvertrag
        Beschlussvorlage 0069/2020/BV
        8 Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Bahnstadt – Fitnesscenter” hier: Durchführungsvertrag
        Beschlussvorlage 0256/2019/BV
        9 Patrick-Henry-Village Dynamischer Masterplan
        Beschlussvorlage 0079/2020/BV
        10 Verlagerung des Ankunftszentrums für Flüchtlinge von Patrick-Henry-Village – Standortentscheidung auf Basis der vorgelegten Gegenüberstellung der Standorte „Wolfsgärten“ und „Gäulschlag“
        Beschlussvorlage 0048/2020/BV
        11 Verkehrsentwicklungsplan 2035 – Ziele für Verkehr und Mobilität
        Beschlussvorlage 0063/2020/BV
        12 Kofinanzierung der Projekte des Verkehrsverbundes Rhein-Neckar aus dem Förderprogramm „Saubere Luft“; Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln
        Beschlussvorlage 0078/2020/BV
        13 Um- und Ausbau des ehemaligen Gemeindezentrums Emmertsgrund zur Kindertageseinrichtung, Forum 3 in Heidelberg und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
        Beschlussvorlage 0036/2020/BV
        14 DER ANDERE PARK hier: Änderung der Ausführungsgenehmigung für den 2. Bauabschnitt – Erhöhung der Gesamtkosten
        Beschlussvorlage 0101/2020/BV
        15 DER ANDERE PARK hier: Änderung der Ausführungsgenehmigung für den 3. Bauabschnitt wegen Kostensteigerung
        Beschlussvorlage 0126/2020/BV
        16 Stadtbetriebe Heidelberg Nachkalkulation der Wassergebühren Nachkalkulation der Abwassergebühren
        Beschlussvorlage 0072/2020/BV
        17 Sanierungssatzung Heidelberg-Kirchheim – Patton Barracks hier: Änderung der Satzung
        Beschlussvorlage 0106/2020/BV
        18 Steinbruchsanierungen hier: Maßnahmengenehmigung im Waldbereich sowie Bereitstellung außerplanmäßiger Verpflichtungsermächtigungen
        Beschlussvorlage 0059/2020/BV
        19 Entlastung von Familien: Geschwisterermäßigung in Kindertageseinrichtungen freier und privat-gewerblicher Träger
        Beschlussvorlage 0114/2020/BV
        20 Festlegung Eintrittspreise – Heidelberger Literaturtage 2020 – Poetry-Slam zum Hölderlin-Jahr – Literarische Stadtführungen
        Beschlussvorlage 0092/2020/BV
        21 EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg – Verlängerung des bestehenden “Enterprise Agreement” mit der Firma Microsoft
        Beschlussvorlage 0085/2020/BV
        22 Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für die Geschäftsjahre 2020 – 2025
        Beschlussvorlage 0065/2020/BV
        23 Umbesetzung bei den Vertreter/-innen des Jugendgemeinderates in gemeinderätlichen Ausschüssen
        Beschlussvorlage 0107/2020/BV
        24 Kinderbeauftragte in den Stadtteilen Pfaffengrund und Handschuhsheim
        Beschlussvorlage 0116/2020/BV
        25 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg Wahl des Stadtbrandmeisters und seines Stellvertreters am 24. Januar 2020
        Beschlussvorlage 0096/2020/BV
        26 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Altstadt Wahl des zweiten Stellvertreters des Abteilungskommandanten am 12. Februar 2020
        Beschlussvorlage 0097/2020/BV
        27 Freiwillige Feuerwehr Heidelberg, Einsatzabteilung Kirchheim Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter am 16. Februar 2020
        Beschlussvorlage 0098/2020/BV
        28 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 Euro
        Beschlussvorlage 0090/2020/BV
        29 Offenlagen
        29.1 Bezirksbeirat Ziegelhausen – Ausscheiden von Herrn Wolfgang Vogt und Nachrücken von Herrn Anthony Pollmann Tuya
        Offenlage 0003/2020/OF
        29.2 Bezirksbeirat Bahnstadt – Ausscheiden von Herrn Sebastian Werner und Nachrücken von Herrn Dr. Oliver Bodem
        Offenlage 0004/2020/OF

        Nicht öffentliche Sitzung
        1 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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