Neustadt an der Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Im Deutschen Bundestag hat sich der Sportausschuss in einer öffentlichen Anhörung am Mittwoch mit der Situation der Schwimmbäderinfrastruktur und der Personalausstattung mit Fachkräften befasst. Anlass war auch das immer wieder in der Öffentlichkeit diskutierte Problem, dass Kinder nicht mehr ausreichend schwimmen lernen. Im Rahmen der Anhörung hat der direkt gewählte Wahlkreisabgeordnete Johannes Steiniger (CDU) die Finanzierung der Schwimmbäder wie dem Bademaxx Speyer zum Thema gemacht. Diese werden im Verbund durch die kommunalen Stadtwerke getragen. Dadurch erzielen die Kommunen derzeit einen Vorteil bei den Unternehmenssteuern und können so die Verluste des Bades zumindest teilweise ausgleichen.
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Johannes Steiniger: „Dass dieser steuerliche Querverbund unnötig kompliziert und auch immer wieder von Gerichten angegriffen wird, höre ich in meinen Gesprächen mit den Verantwortlichen vor Ort häufig. Deshalb setze ich mich für eine direkte gesetzliche Regelung dieses Querverbunds für Schwimmbäder ein. Das ist eine wichtige Vereinfachung für eine dauerhafte Sicherung unserer Schwimmbäder in der Region.“
Dieses Vorhaben hat Steiniger in der Anhörung formuliert und setzt sich für eine Ergänzung im Körperschaftssteuergesetz ein.
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