Landau – Wechsel an der Spitze des Städtetags Rheinland-Pfalz – Landauer OB Hirsch freut sich auf Zusammenarbeit in neuem Vorstand – Konnexitätskommission vorgeschlagen

        Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Nach einem guten halben Jahr an der Spitze des Städtetags Rheinland-Pfalz hat Landaus OB Thomas Hirsch (CDU) den Vorsitz des kommunalen Spitzenverbands jetzt turnusgemäß an seinen Mainzer Kollegen Michael Ebling (SPD) abgegeben. Hirsch selbst zeichnet jetzt als Erster stellvertretender Vorsitzender für die kreisfreien Städte im Land verantwortlich; neuer Zweiter stellvertretender Vorsitzender mit dem Schwerpunkt kreisangehörige Städte ist mit dem Mayener OB Wolfgang Treis erstmals ein Vertreter von Bündnis 90/Die Grünen. Landaus Stadtchef betont, dass der Städtetag in den vergangenen Monaten viele Fortschritte bei kommunalen Anliegen erzielt habe und nennt als Beispiele die Bereitschaft des Landes, den ÖPNV rechtlich besserzustellen sowie die vom Städtetag angeregte Beratungshotline für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, die von Hass und Gewalt betroffen seien. Zur geplanten Kommunal- und Verwaltungsreform befinde man sich in Gesprächen mit der Landesregierung, informiert Hirsch, der nicht zuletzt mit Blick auf die vorbildliche Zusammenarbeit seiner Stadt mit dem Landkreis Südliche Weinstraße vom Land weiter fordert, dass die interkommunale Zusammenarbeit als echte Alternative zur Einkreisung kreisfreier Städte angesehen werde.

          Ebenfalls weiter auf der Agenda des Städtetags: Die angespannte Haushaltslage in vielen rheinland-pfälzischen Städten. Landaus OB spricht von einer chronischen Unterfinanzierung insbesondere im sozialen Bereich und plädiert für die Einrichtung einer Konnexitätskommission, die sich mit den finanziellen Auswirkungen neuer Gesetze und Normen des Landes auf die Kommunen befassen soll.Der Stadtchef betont, wie wichtig es sei, dass Landau sich auch weiterhin aktiv in den rheinland-pfälzischen Städtetag einbringe. „Der Städtetag, egal ob auf Landes- oder sogar auf Bundesebene, ist eine hervorragende Plattform für den Erfahrungsaustausch zwischen einzelnen Städten.“ Ob bei Mobilitäts- oder Klimaschutzthemen, bei der Schaffung von Wohnraum oder bei anderen Fragen der Daseinsvorsorge: Der Kontakt mit anderen Städten, Stadtchefinnen und Stadtchefs sowie Verwaltungen, das landes- bzw. bundesweite Netzwerk und der enge Kontakt nach Mainz bzw. Berlin bringe auch die eigene Stadt nach vorne, ist Hirsch überzeugt.Der Städtetag Rheinland-Pfalz ist die Vereinigung der größeren und mittleren Städte des Landes, darunter die zwölf kreisfreien und die acht großen kreisangehörigen Städte. Zusammen repräsentieren sie etwa 40 Prozent aller Einwohnerinnen und Einwohner von Rheinland-Pfalz.

          Quelle: Stadt Landau in der Pfalz.

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