Offenbach an der Queich – Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim für vorbildliche kommunale Projekte ausgezeichnet

Offenbach an der Queich/Landkreis Südliche Weinstraße/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim sind dank ihrer Größe und wirtschaftlichen Stärke nicht von einer gesetzlichen Fusion betroffen. Beide spüren jedoch auch die anwachsenden finanziellen Belastungen, die den Kommunen auferlegt werden. Davon abgesehen, so Bürgermeister Axel Wassyl, sollte man sinnvolle Sparpotentiale und Synergieeffekte nutzen. So wurde bereits 2010 eine enge interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Verbandsgemeinden installiert. Die freiwilligen Kooperationen der beiden Verbandsgemeinden in den Bereichen Vollstreckung, Integrationsarbeit, Vollzug, Datenschutz/Datensicherheit und der ordnungsbehördlichen Abwicklung von Großveranstaltungen stießen bei Fachkreisen auf Landesebene auf sehr große Beachtung und wurde nun mit dem „Spar-Euro“ ausgezeichnet. Der „Spar-Euro“ ist eine Auszeichnung des Steuerzahlerbundes, des Gemeinde- und Städtebundes, des Städtetags und des Landkreistags in Rheinland-Pfalz, der an kommunale Gebietskörperschaften verliehen wird, die vorbildlich Steuergeld eingespart haben. Die Fachjury, der Fachleute aus der Praxis angehören, bewertet dabei vor allem auch, wie innovativ und nachhaltig die Einsparungen erfolgen.

Die langjährige und gut funktionierende freiwillige Zusammenarbeit der beiden Verwaltungen Herxheim und Offenbach gilt landesweit als beispielhaft und wahrlich nicht selbstverständlich. Die Kooperation begann im Jahr 2010, als Bürgermeister Axel Wassyl auf den Kollegen in Herxheim zuging und vorschlug, die vakante Stelle im Bereich der Forderungsvollstreckungen gemeinsam zu besetzen. Die geringe Anzahl der zu erledigenden Fälle im Bereich der VG Offenbach war für eine Vollzeit-Stelle nicht ausreichend und qualifiziertes Personal in einer Teilzeit-Anstellung war nur schwer zu gewinnen. Diese Kooperation funktionierte in den darauffolgenden Jahren so gut, dass man ab dem Jahr 2017 in weiteren fünf kommunalen Handlungsfeldern entsprechende Zweckvereinbarungen zum gemeinsamem Einsatz von Personal zur Erledigung der anfallenden Aufgaben abgeschlossen hat.

Die Vorteile liegen auf der Hand, so Herxheims Bürgermeisterin Hedi Braun, bei der Vorstellung der Kooperation auf der Preisverleihung in Mainz: Gezielterer Einsatz von Personal, gemeinschaftliche Nutzung der vorhandenen fachlichen Qualifikation und damit eine spürbare Qualitätssteigerung sowie wirtschaftlicher Personaleinsatz sind die wichtigsten Aspekte der Kooperationen, die jedoch nicht nur auf die beiden Gebietskörperschaften beschränkt sind. Auch die möglichen Handlungsfelder weiterer Kooperationen sind vielfältig. Die freiwilligen Kooperationen beinhalten stets eine gemeinsame Personalbemessung beziehungsweise Personalkooperation sowie eine gemeinsame Sachkostenträgerschaft (z.B. bei Weiterbildungen). Allerdings können durch die interkommunale Zusammenarbeit nicht nur jährliche Kosten gespart werden. Vielmehr erlaubt sie auch das Vorhalten von spezialisiertem Personal, wodurch sich die Effizienz und Fachkenntnis der Verwaltung steigern lässt. Denn üblicherweise sind die Mitarbeiter kleinerer Verwaltungseinheiten eher „Mehrkämpfer“ als Spezialisten.

Kooperationen, da sind sich Braun und Wassyl sicher, sind die Zukunft. Kooperationen respektieren funktionierende kommunale Strukturen und garantieren den gewohnten Bürgerservice. Die zwangsweise Schaffung großer Verwaltungseinheiten schwächten laut wissenschaftlicher Studien das Vertrauen in und das Interesse an der Lokalpolitik. Gebietsreformen sind keine rein technische Verwaltungsangelegenheit – sie berühren auch die Fundamente der Demokratie. Der Verlust an Bürgernähe führt letztendlich zur Verringerung der Wahlbeteiligung.Der Deutsche Städte- und Gemeindebund stellt in einer Publikation treffend fest, „dass die Potenziale von interkommunaler Zusammenarbeit, Aufgabenneuzuordnungen zwischen staatlichen Ebenen oder Leistungsvergleichen bzw. „Benchmarks“ oder der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung häufig noch nicht ansatzweise ausgeschöpft werden“. Deswegen wurden die Verbandsgemeinden Offenbach und Herxheim unter der Überschrift „Interkommunale Zusammenarbeit statt Kirchturm-Politik“ nun als gutes Beispiel herausgestellt und folgerichtig werden die bestehenden Kooperationspläne weiterverfolgt.