Speyer – Verstoß gegen Pflichtversicherungsgesetz

Speyer/Metropolregion Rhein-Neckar. Ein 21Jähriger konnte am Montag um 21:25 Uhr mit einem E-Scooter fahrend in der Maximilianstraße festgestellt und einer Verkehrskontrolle unterzogen werden. Hierbei war festzustellen, dass er E-Scooter nicht über einen erforderlichen Versicherungsaufkleber verfügte. Auf Nachfrage gab der Fahrer an, dass der E-Scooter nicht versichert sei. Gegen den Fahrer wurde deshalb ein Strafverfahren wegen des Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz eingeleitet. Weiterhin konnte durch den Beschuldigten auch die für den Betrieb des Elektrokleinstfahrzeugs erforderliche Betriebserlaubnis nicht vorgelegt werden. Es besteht der Verdacht, dass für den in China produzierten E-Scooter keine Betriebserlaubnis erteilt und dieser damit ohne eine entsprechende Typengenehmigung in Betrieb genommen wurde.