Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Kommunaler Vollzugsdienst: BTM Verstoß auf dem Skatepark Jakobsplatz
Bei einer Streife auf dem Skatepark Jakobsplatz am Mittwoch, 24. April, fielen dem Kommunalen Vollzugsdienst (KVD) zwei Erwachsene auf, die eine auffällig rauchende Zigarette wegwarfen. Die Kontrolle der Personen ergab, dass es sich dabei um einen Joint handelte. Bei der weiteren Durchsuchung konnten bei einem der Betroffenen weitere Betäubungsmittel vorgefunden werden. Dabei handelte es sich offensichtlich um Marihuana. Die Polizeiinspektion Frankenthal wurde zur weiteren Strafverfolgung hinzugezogen. Der Verursacher war hier bereits bekannt.
Aufgaben des Kommunalen Vollzugsdienstes
Das Aufgabengebiet des Kommunalen Vollzugsdienstes ist vielfältig. Im Wesentlichen umfasst es folgende Aufgaben:
– Streifengänge und -fahrten zur Kontrolle der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, auch gemeinsam mit der Polizei,
– Vollzug der Gefahrenabwehrverordnung in Straßen und Anlagen (Hundeverbote, Anleinpflicht etc.),
– Umweltschutz (illegale Abfallablagerungen, Verschmutzungen durch Hundekot, Kontrolle von Bächen und Gräben, Gewässerschutz, Überwachung lärmschutzrechtlicher Bestimmungen, Immissionsschutz usw.),
– Kontrolle der Einhaltung des Jugendschutzgesetzes (Alkoholmissbrauch, Gaststätten, Spielhallen etc.)
– Überwachung der Grün- und Parkanlagen, Kinderspiel- und Bolzplätze und Friedhöfe (Friedhofssatzung),
– Überwachung von Straßen und Plätzen (Straßenreinigungssatzung, ruhender Verkehr, abgemeldete Fahrzeuge, Reisegewerbetreibende etc.),
– Durchführung von Zwangsmaßnahmen (Schulzuführungen, Wohnungsräumungen, Vorführungen beim Gesundheitsamt, Unterbringungen, Abschiebungen etc.),