Hockenheim / Metropolregion Rhein-Neckar.
-
INSERAT
www.cdu-lu.de
Am Mittwoch, dem 27. März 2019, 18 Uhr, findet im Bürgersaal des Rathauses eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates statt. Auf der Tagesordnung stehen folgende Punkte:
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegeheim St. Elisabeth – Karlsruher Straße„ – Billigung des Durchführungsvertrags, Vorlage: 99/2019/047
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Pflegeheim St. Elisabeth – Karlsruher Straße, Abwägung und Beschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen, Beschluss über die Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie die Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, Vorlage: 99/2019/042/2
3. Kindertageseinrichtungen – Antrag Postillion e.V. zur Aufnahme in die Bedarfsplanung, Vorlage: 40/2019/277
4. Vorhabenbezogener Bebauungsplan “Nord Ost, 6. Änderung
a) Abwägungsbeschluss
b) Satzungsbeschluss über vorhabenbezogenen Bebauungsplan gem. § 10 Abs. 1 BauGB
c) Satzungsbeschluss über die örtlichen Bauvorschriften gem. § 74 LBO, Vorlage: 60.3/2019/099
5. Beantragung eines neuen Sanierungsgebietes “Stadtmitte II” entlang der Karlsruher Straße, Vorlage: 60.3/2019/108
6. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes für die Stadt Hocken-heim, Vorlage: 60.3/2019/098/1
7. Eichendorffplatz Hockenheim Kanalarbeiten – Auftragsvergabe, Vorlage: 60.2/2019/035
8. Klimaschutzteilkonzept „Klimafreundliches Mobilitätskonzept Ho-ckenheim“, Vorlage: 60.5/2019/026
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbib-liothek Hockenheim, Vorlage: 40/2019/283
10. Schulentwicklung – Beteiligungsverfahren nach § 30 c Schulgesetz zur Gemeinschaftsschule Waghäusel, Vorlage: 40/2019/275
11. Schulentwicklung – Zukünftige Unterbringung der Volkshochschule und der Musikschule Hockenheim, Vorlage: 40/2019/282
12. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Haushalt 2019 – möglicher Kindergartenstandort Albert-Einstein-Straße, Vorlage: 60.3/2019/106
13. Genehmigung ausserplanmäßiger Ausgaben zur Fortschreibung des Parkraum- bzw. Parkraumbewirtschaftungskonzeptes, Vorlage: 60/2019/476
14. Überplanmäßige Mittelbereitstellung Haushaltsjahr 2018; HHSt. 1.8250.655800 (Sachverständigen- und Gerichtskosten), Vorlage: 20/2019/119
15. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2018 – Überplanmäßige Ausga-ben Theodor-Heuss-Realschule, Vorlage: 40/2019/273
16. Haushalts- und Wirtschaftsführung 2018 – Überplanmäßige Ausga-ben Sozialarbeiter für Flüchtlinge, Vorlage: 40/2019/274
17. Wahl des Bilanzprüfers für den Jahresabschluss 2018 der Stadtwer-ke Hockenheim, Vorlage: 81/2019/149
18. Allgemeine Finanzprüfung 2010 – 2015 durch die Gemeindeprü-fungsanstalt Baden-Württemberg; Stellungnahmen der Verwaltung zum Prüfungsbericht vom 17.07.2018, Vorlage: 10/2019/132
19. Einrichtung von Wohnmobilstellplätzen, Vorlage: 60.3/2018/087
20. Antrag der Fraktion FWV zur Aufnahme und Umsetzung des Sys-tems “Handyparken”, Vorlage: 60/2019/475
21. Verkauf des Grundstücks Flst.Nr. 18890, Ernst-Wilhelm-Sachs-Straße 5
a) zu 608,75/1.000 MEA an die Eheleute Mirko und Vera Stumpf sowie
b) zu 391,25/1.000 MEA an Herrn Hans Schulz, Vorlage: 60.3/2019/104
22. Sozialer Wohnraum
1. Anschlussunterbringung von Flüchtlingen im JAhr 2018 und Prog-nose für das Jahr 2019 nach § 18 Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG), Auswirkungen für die Stadt Hockenheim
2. Untergebrachte obdachlose Personen in Hockenheim
3. Wohnungssuchende nach preisgünstigem Wohnraum, Vorlage: 60.3/2019/103
23. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung
24. Mitteilungen der Verwaltung
25. Anfragen aus der Mitte des Gremiums
26. Anfragen aus dem Kreis der Zuhörerinnen und Zuhörer
Alle interessierten Bürger sind zur Sitzung herzlich eingeladen.
Stadtverwaltung Hockenheim
MEHR AKTUELLE TOPMELDUNGEN
