Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Nachdem Hans-Joachim Spieß bei der Aufstellung der Liste der Partei DIE LINKE., es nur auf den sechsten Platz geschafft hat, kandidiert er nun rechtsaußen auf der Liste einer sogenannten Alternative. Da er in allen Wahlgängen mit Gegenkandidaten nur immer ein bis zwei Stimmen erreichte, zeigt dass weder seine Person noch seine Politikvorstellung die Anwesenden restlos überzeugte. Die AfD als Auffangbecken für gescheiterte Politikkarrieren? DIE LINKE. trennen himmelweite Unterschiede zu dieser Neuauflage einer braun-blauen Alternative von rechts. Selbstverständlich ist DIE LINKE. für eine grenzenlose, sozialistische Welt. Aber sie ist nicht nur vor Ort, sondern auch im Bund und auf Landesebene eine realpolitische Partei. Deutschland hat bereits Offene Grenzen. Wir sind von Mitgliedsländern der EU umgeben und der Schweiz. Deutschland hat kein Flüchtlingsproblem! Unser Problem in Europa sind die Steuerflüchtlinge. Alleine von den durch Steuerschlufplöchern erwirtschafteten Zusatzgewinnen eines einzigen Ludwigshafener Unternehmens könnten wahrscheinlich alle Einwohner Ludwigshafens mit einem Eigenheim und einem lebenslangen Bedingungslosen Grundeinkommen versorgt werden, egal ob Pfälzer, Norddeutscher, Migrant, Wirtschaftsflüchtling, Obdachloser oder Hartz IV Empfänger. DIE LINKE. steht konsequent zum Verfassungsrecht auf Asyl. Sie steht ebenso für den Schutz aller Flüchtlinge nach der Genfer Flüchtlingskonvention für Menschen in Not. Sie sieht jede Einwanderung für Menschen nach Deutschland als eine kulturelle, wirtschaftliche und menschliche Bereicherung. DIE LINKE. sieht aber auch, dass eine Zuwanderung in deutsche Sozial- Steuer- und Wirtschaftssysteme nur im Rahmen der Europäischen Union und deren Gesetzgebungen geregelt werden kann. In diesem Rahmen ist jeder Staat in Europa gefordert.
Da sich die Positionen von H.J. Spieß sich anscheinend nicht mit unseren Positionen decken, begrüßen wir seinen Austritt und Rückzug aus sämtlichen Funktionen.
Quelle: DIE LINKE. Kreisverband Ludwigshafen/
Rhein-Pfalz-Kreis