Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar.
Über 1,4 Millionen Euro für energetische Sanierung der Carl-Bosch-Grundschule
Zuwendungsbescheid vom Land eingetroffen
Die Stadt Frankenthal (Pfalz) erhält 1.440.046,- Euro aus den Mitteln des Kommunalen Investitionsprogramms 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0-Programm) für die Carl-Bosch-Grundschule. Mit dieser Zuwendung soll die energetische Sanierung der Schulinfrastruktur gefördert werden. Oberbürgermeister Martin Hebich bedankt sich beim Land für den Förderbescheid: „Endlich können wir den Eltern und Kindern mitteilen, dass wir bei der Carl-Bosch-Grundschule die Fenster- und Fassadensanierung durchführen können. Dank dieser Bundes- und Landesmittel können wir in unseren Bestand investieren und unsere Infrastruktur sichern.“
Die energetische Sanierung der Schulinfrastruktur ist Teil des Kapitel 1 beim KI 3.0-Programm. Beim Sanieren der Außenfassade werden die kompletten Fassaden-elemente ausgetauscht und alle Außenwandteile gedämmt. Die Fenster- und Fas-sadensanierung in der Carl-Bosch-Grundschule ist für die Sommerferien 2019 geplant.
Für die brandschutz- und sicherheitstechnische Sanierung der Carl-Bosch-Schule wurden weitere Fördermittel aus Kapitel 2 des KI 3.0 Programms beantragt.
Insgesamt drei Projekte im Schulsanierungsprogramm
Zum Kommunalen Investitionsprogramm 3.0 Rheinland-Pfalz Kapitel 2 (kurz: KI 3.0 Kap. 2) hat die Stadt Frankenthal drei weitere Projekte zur Förderung angemeldet. Diese sehen Sanierungsmaßnahmen des Albert-Einstein-Gymnasiums (AEG), des Karolinen-Gymnasiums (KG) und der Carl-Bosch-Schule (CBS) vor.
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Kommunalinvestitionsförderungsgesetz KI 3.0
Das KI 3.0-Programm besteht aus Kapitel 1 und Kapitel 2. Im Rahmen der Neuord-nung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern wurden im Jahr 2017 die Fortführung des Programms und die Ergänzung des Kommunalinvestitionsför-dergesetzes (KInvFG) um ein zweites Kapitel beschlossen. Zusätzlich zu dem durch Kapitel 1 geregelten Infrastrukturprogramm für den Zeitraum 2015 bis 2020, das in Rheinland-Pfalz unter dem Namen “Kommunales Investitionsprogramm (KI 3.0)” bekannt ist, werden mit dem Schulsanierungsprogramm des Kapitels 2 im Zeitraum 2017 bis 2022 kommunale Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erwei-terung von Schulgebäuden mit Bundesmitteln gefördert. Die Förderquote des Bun-des beträgt jeweils bis zu 90 Prozent.
Die Finanzhilfen des Bundes sollen ausschließlich finanzschwachen Kommunen zugutekommen. Die Kriterien hierfür wurden im Vorfeld auf Bund-Länder-Ebene klar abgestimmt und im Anschluss die Verteilung der Bundesmittel auf die Länder verhandelt. Rheinland-Pfalz konnte hierbei mit einem Anteil von 7,33 Prozent einen überdurchschnittlichen Verteilungsschlüssel erzielen, der zu einer Ausschüttung von Bundesmitteln in Höhe von 256,6 Millionen Euro führte. Diese Mittel werden innerhalb des Landes nach einem Schlüssel auf die kreisfreien Städte und Land-kreise verteilt, der die Finanzschwäche und den Bedarf gemäß der Anzahl von Schülerinnen und Schülern im Schuljahr 2016/2017 berücksichtigt. Hierdurch er-rechnet sich für die Stadt Frankenthal (Pfalz) ein Budget von 6,066 Millionen Euro aus Kapitel 2.
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