Heidelberg – Digital-Gipfel: Stadtdirektorin Nicole Huber appelliert an Bundesregierung, Kommunen mehr zu unterstützen – Breitbandausbau als Teil der kommunalen Daseinsvorsorge etablieren

        Stadtdirektorin Nicole Huber(links) appelliert an die Bundesregierung, die Städte beim Ausbau der digitalen Infrastruktur stärker zu unterstützen.

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Stadtdirektorin Nicole Huber, Koordinatorin der digitalen Aktivitäten der Stadt Heidelberg, hat am Montag, 3. Dezember 2018, beim Digital-Gipfel der Bundesregierung in Nürnberg über die Rolle der Kommunen und deren Herausforderungen bei der digitalen Weiterentwicklung gesprochen. „Die Bundesregierung muss sich stärker um die Probleme der Städte und Gemeinden bei der Bereitstellung von schnellem Internet kümmern. Dateninfrastruktur gehört im 21. Jahrhundert zur Daseinsvorsorge und damit in die Hand der Kommunen – wie die Versorgung mit Wasser oder Strom“, appellierte Nicole Huber an Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Bundesregierung.

          Die Städte und Gemeinden werden mit ihren großen Problemen beim digitalen Infrastrukturausbau häufig alleingelassen und ihre Anliegen in Berlin zu wenig gehört, so Stadtdirektorin Huber: „Digitalisierung ist kein föderales Thema. Die Kommunen müssen durch bundeseinheitliche Gesetze in die Lage versetzt werden, sich um diese wichtigen Themen der Daseinsvorsorge kümmern zu können“, sagte sie in einer Podiumsdiskussion unter dem Motto „Intelligent vernetzte Städte und Regionen als gesamtgesellschaftliche Aufgabe“.

          Die Versorgung mit schnellem Internet ist grundsätzlich Aufgabe der Privatwirtschaft. Die Stadt darf nur im Ausnahmefall – bei einem „Marktversagen“ – den Breitbandausbau fördern und koordinieren. Dieser liegt vor, wenn in einem Gebiet in den kommenden drei Jahren kein Ausbau durch die Privatwirtschaft auf mindestens 30 Mbit/s vorgesehen ist. Die Stadt Heidelberg hat diese „weißen Flecken“, in denen Marktversagen nachgewiesen wurde, im Stadtgebiet bereits identifiziert und möchte diese mit Breitband versorgen. Bund und Land fördern den Ausbau mit insgesamt rund 5,3 Millionen Euro.

          Digitale Vorreiterstadt Heidelberg

          Heidelberg zählt in Deutschland zu den digitalen Vorreiterstädten: Beim Wettbewerb des Branchenverbands Bitkom kam Heidelberg 2017 in das Finale der besten Fünf. In diesem Jahr wurde Heidelberg von der Stiftung Lebendige Stadt als Vorreiterstadt in der digitalen Entwicklung geehrt. Die Stadt wurde zudem 2017 beim Landeswettbewerb „Digitale Zukunftskommune@bw“ als Leuchtturmprojekt ausgezeichnet und erhält eine Förderzusage von 880.000 Euro. Heidelberg ist zudem neuer Standort eines regionalen Digitalisierungszentrums im Land: Das Wirtschaftsministerium fördert das Projekt „Digital Hub kurpfalz@bw“ der Stadt mit Partnern aus der Region im Heidelberg Innovation Park (hip) auf Patton Barracks mit einer Million Euro.

          Um den Weg der Digitalisierung weiter konsequent voranzugehen, hat die Stadt 2017 gemeinsam mit den Stadtwerken Heidelberg – einer hundertprozentigen städtischen Tochter – die Digital-Agentur Heidelberg GmbH gegründet. Sie bildet die Entwicklungsgesellschaft für Projekte im Digitalbereich, begleitet digitale Projekte und vernetzt Akteure der Digitalisierung miteinander.

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