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Heidelberg / Karlsruhe – Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt im Rechtsstreit mit der AfD

Heidelberg / Karlsruhe / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Rhein-Neckar-Zeitung unterliegt mit ihrer Klage gegen die AfD vor dem Oberlandesgericht Karlsruhe.

Es war im Frühjahr, als der Heidelberger AfD Stadtrat Matthias Niebel der Rhein-Neckar-Zeitung den Spiegel vorhielt. Mit ihrer tendenziösen und verharmlosenden Berichterstattung über die Heidelberger „Antifaschisten” unterstütze die Redaktion den Linksextremismus. Gegen diese Feststellung ging das Blatt vor. Das Landgericht Heidelberg wies die Klage ab, daraufhin zog die RNZ vor das OLG Karlsruhe und scheiterte dort ebenfalls.

Die „Antifaschistische Initiative Heidelberg“ ist eine linksextremistische Organisation, die seit vielen Jahren vom Verfassungsschutz observiert und als verfassungsfeindlich eingestuft wird. Wer ihr nach dem Mund schreibt, unterstützt sie und macht sich in gewisser Weise mit ihr gemein. Das hat auch das Oberlandesgericht in Karlsruhe so gesehen und unmissverständlich in seinem Urteil begründet.

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