Heidelberg – Stadt Heidelberg passt Gebühren für die Gehwegreinigung an: Berichtigte Bescheide werden Mitte September 2018 verschickt

        Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Die Stadt Heidelberg passt die Gebühren für die Gehwegreinigung an. In Heidelberg zahlen diese Gebühr all diejenigen Besitzerinnen und Besitzer, deren Grundstücke an einer Straße liegen, die die Stadt reinigt (Das Straßenverzeichnis ist online zu finden unter www.heidelberg.de/abfall > Sauberes Heidelberg > Gehwegreinigung). Alle übrigen Straßenanlieger sind selbst zur Gehwegreinigung verpflichtet und daher von der Gebührenpflicht dieser Satzung nicht betroffen. Die Gebührenhöhe richtet sich zum einen danach, wie groß die sogenannte Straßenfrontmeterlänge ist, die an die zu reinigende Straße angrenzt. Ein weiteres Kriterium ist die Reinigungsklasse, in die die jeweilige Straße eingeordnet ist – je nach Lage reinigt die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Heidelberg einmal, dreimal, fünfmal wöchentlich oder jeden Tag.

          Gebührenberechnung wird genauer und gerechter

          Hintergrund der Anpassung ist, dass die aktuelle Rechtsprechung eine präzise und eindeutige Ermittlung der Straßenfrontlängen fordert. Die Ermittlung der Gebühren wird damit gerechter. Die neue „Gehwegreinigungsgebührensatzung“ hat der Gemeinderat am 24. Juli 2018 beschlossen.

          Im Auftrag der Stadt hat das „Institut für Abfall, Abwasser und Infrastruktur-Management GmbH“ (INFA) aus Ahlen im Frühjahr 2018 im gesamten Stadtgebiet alle Reinigungsobjekte überprüft und Reinigungslängen, -breiten und -flächen aktualisiert. Zudem hat die Stadt die Gebührenkalkulation grundlegend überarbeitet, die auf dieser Grundlage aufbaut. Hieraus ergibt sich eine notwendige Anpassung der Gehwegreinigungsgebühren, die schrittweise erfolgt.

          Für die Jahre 2018 und 2019 gelten folgende Gebührensätze (pro Jahr und je Frontmeter):

          Reinigungsklasse 1: 4,12 Euro/Meter/Jahr (bisher 3,30 Euro)
          Reinigungsklasse 3: 12,36 Euro/Meter/Jahr (bisher 9,90 Euro)
          Reinigungsklasse 5: 20,60 Euro/Meter/Jahr (bisher 16,50 Euro)
          Reinigungsklasse 7: 28,84 Euro/Meter/Jahr (bisher 23,10 Euro)

          Ab 1. Januar 2020 erhöht sich die Gebühr nochmal, zum Beispiel in Reinigungsklasse 1 auf 4,53 Euro je Frontmeter und Jahr. Ab 1. Januar 2022 wird der Gebührenbedarf neu ermittelt.

          Neuermittlung betrifft alle Grundstücke und berücksichtigt jetzt Besonderheiten

          Die Neuermittlung der Straßenfrontmeterlänge betrifft alle Grundstücke. Berücksichtigt sind nun Besonderheiten, wie beispielsweise ein kurviger Straßenverlauf oder ein sich nach hinten ausdehnendes Grundstück. Zur Veranschaulichung gibt es in Kürze erläuternde Beispiele, versehen mit entsprechenden Skizzen und Rechenwegen, online unter www.heidelberg.de/abfall > Sauberes Heidelberg > Gehwegreinigung.

          Die Stadt gibt für die Reinigung der Gehwege in Heidelberg jährlich rund 1,1 Millionen Euro aus. Hierbei wurde bereits ein Anteil des Allgemeininteresses an den Kosten der Gehwegreinigung in Höhe von 20 Prozent, der von Seiten der Stadt Heidelberg finanziert wird, in Abzug gebracht. Insgesamt wird das Gebührenvolumen der Gehwegreinigung rückwirkend zum 1. Januar 2018 um rund 140.000 Euro auf dann circa 635.000 Euro steigen.

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