Landau – Aufsichtsbehörde genehmigt Haushalt – Stadt Landau investiert in Schaffung von Wohnraum, Zukunftsentwicklung der Stadtdörfer, Fortentwicklung der Verkehrsinfrastruktur und Schulmodernisierungen

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        Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier hat den Haushalt der Stadt Landau sowie den Wirtschaftsplan des städtischen Gebäudemanagements (GML) für das Jahr 2018 wie vorgelegt genehmigt. Oberbürgermeister Thomas Hirsch begrüßt, dass damit Investitionskredite in Höhe von rund 15,3 Millionen Euro (plus rund 4,9 Millionen Euro für das GML) freigegeben wurden. „Wir können nun mit der Umsetzung der geplanten Investitionen beginnen“, betont der Stadtchef. Wie berichtet, wollen Stadt und GML in diesem Jahr rund 29,3 Millionen Euro unter anderem in investive Maßnahmen der Wohnraum-Initiative „Landau baut Zukunft“, den Bau der Sporthalle West, die Erweiterungen der Grundschulen Süd und Dammheim, die Erschließung des Gewerbegebiets D10 und die Realisierung des dritten Bauabschnitts der Ostbahnstraße investieren.

        In ihrem Genehmigungsschreiben hält die ADD die Stadt Landau an, den derzeitigen Sparkurs beizubehalten. Konkret fordert die Kommunalaufsicht die Stadtverwaltung auf, im Rahmen der Erstellung des Nachtragshaushalts 400.000 Euro einzusparen. Die Stadtverwaltung prüft aktuell, wie dieser Vorgabe Folge geleistet werden kann. Wie bereits in den zurückliegenden beiden Haushaltsjahren dürfen laut ADD Haushaltsmittel für geförderte Maßnahmen erst dann in Anspruch genommen werden, wenn entsprechende Bewilligungsbescheide vorliegen bzw. Bewilligungszusagen bestehen. Dies sehe er weiter kritisch, da Bauvorhaben so leicht in Verzug geraten würden, bekräftigt OB Hirsch. Zudem muss die Stadt weiter die Unabweisbarkeit bzw. Unaufschiebbarkeit einzelner Maßnahmen begründen.

        Der Haushalt für 2018 sieht im Ergebnishaushalt ein Defizit von rund 12,2 Millionen Euro vor. Erträge (rund 140 Millionen) und Aufwendungen (rund 152,2 Millionen) sind im Vergleich zu den Vorjahren gestiegen. „Unser Ergebnishaushalt befindet sich wie bei den meisten rheinland-pfälzischen Städten in einer strukturellen Schieflage“, erläutert OB Hirsch. „Gründe hierfür sind vor allem eine chronische Unterfinanzierung des Sozial- und Jugendetats sowie eine unzureichende Finanzausstattung.“ Der Stadtchef betont die Bemühungen der Stadt, Einnahmen zu maximieren und gleichzeitig Ausgaben zu minimieren. „Die Erfüllung unserer Pflichtaufgaben, vor allem im sozialen Bereich, macht einen Haushaltsausgleich aber unmöglich“, so Hirsch.

        Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Landau sowie der Wirtschaftsplan für den Eigenbetrieb Gebäudemanagement können auf der städtischen Internetseite www.landau.de eingesehen werden. Ein Informationsflyer zum Haushalt ist beispielsweise im Bürgerbüro erhältlich.

        Quelle: Stadt Landau in der Pfalz.

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