Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar.
Die Stadt Ludwigshafen erhält aus dem neuen Kommunalen Investitionsprogramm KI 3.0, Ka-pitel 2 zur Verbesserung der kommunalen Schulinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ca. 25,5 Millio-nen Euro. „Dies ist eine erfreuliche Nachricht aus Mainz“, so die Vorsitzende der SPD- Stadtratsfraktion Heike Scharfenberger.
Auf Grund der Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern konnte Rhein-land-Pfalz und andere Länder erreichen, dass der Bund die Kommunen bei Investitionen in die Bildungsinfrastruktur unterstützt. Scharfenberger: „Von dem neuen Schulsanierungsprogramm wird neben anderen Kommunen auch Ludwigshafen profitieren, wir brauchen die zusätzlichen Mittel dringend für die notwendigen Sanierungsmaßnahmen in den Bildungseinrichtungen unse-rer Stadt“.
Ludwigshafen wird mit ca. 25,5 Millionen Euro rund 10 % der Fördermittel in Rheinland-Pfalz erhalten. Diese Mittel gibt es zusätzlich zum bereits laufenden Kommunalen Investitionspro-gramm KI 3.0, Kapitel 1. Mit dem neuen Schulsanierungsprogramm werden im Zeitraum 2017 bis 2022 kommunale Investitionen zur Sanierung, zum Umbau und zur Erweiterung von Schul-gebäuden mit Bundesmitteln gefördert. Die Förderquote des Bundes beträgt jeweils bis zu 90 Prozent.
Scharfenberger: „Eine gute, moderne Bildungsinfrastruktur ist Voraussetzung für ein leistungs-starkes Bildungssystem und ein zentraler Standortfaktor. Die Verwaltung ist nun gefordert, zeitnah eine entsprechende Maßnahmenliste zu erstellen, die dann in den stadträtlichen Gremien erörtert und beschlossen werden muss“.
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