Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Am 29.08.2017 lud die IHK-Tischrunde die Oberbürgermeisterkandidaten Jutta Steinruck, Dr. Peter Uebel, Thorsten Poritsch und Dirk Schmitz zum Podium ins Haus der Wirtschaft. Die Podiumsdiskussion wurde von Jochen Lampert moderiert. Die eingeräumte Zeit zur Beantwortung der Fragen korrelierte mit der Wertigkeit der gestellten Fragen.
Das Themenspektrum bediente Fragen zur “Vision Ludwigshafen”, Kultur, Finanzen, Infrastruktur und Gesellschaft. Eine Fokussierung auf wirtschaftspolitische Fragestellungen bezüglich Ludwigshafen misslang. Öffentlich-rechtliches Vergaberecht wurde ebenso wenig thematisiert wie eine Erschließung von Gewerbeflächen oder die Weiterentwicklung der Cluster. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Gewerbegebiet Ruchheim ersatzlos gestrichen werden soll und die Technologiemeile mit ihren Ressourcen an ihre Grenzen stößt, wären solche Themenkomplexe für kleine und mittlere Unternehmen von großem Interesse gewesen.
Die Bearbeitung der “Vision Ludwigshafen” nahm die meiste Zeit für sich in Anspruch. Dabei wurde verkannt, dass sich hinter dem Wunschbild lediglich eine längst überfällige Anpassung an einen natürlichen Wandel verbirgt.
So gingen die gestellten Fragen selten über bereits bekannte Debatten hinaus: “Würden Sie die Tischrunde im Falle eines Wahlsieges (finanziell) unterstützen?” Unisono sicherten die Kandidaten ihre Unterstützung zu. Keine Überraschung.
Ebenfalls äußerst amüsant: “Wo kann Ludwigshafen künftig mehr Geld einsparen?” Bei über einer Milliarden Euro Gesamtverbindlichkeiten der Stadt, welche nach einhelliger Meinung größtenteils auf Landes- und Bundespolitik zurückzuführen sind, wirkt die Frage eines Wirtschaftsvertreters fast dreist. Diesbezüglich betonte Dr. Uebel, dass Land und Bund das Subsidiaritätsprinzip gewährleisten müssten. Ferner müsse der kommunale Finanzausgleich umstrukturiert werden. Die Frage müsse demnach umgedreht werden.
Dissens herrschte schließlich nur bei der Wohnungsbaupolitik. Wieder mal. Während Jutta Steinruck der GAG verfehlte Wohnungsbaupolitik attestierte, sprach sich Dr. Peter Uebel für einen besseren Mix beim künftigen Wohnungsbau im Stadtgebiet aus.
Dementsprechend waren die Kandidaten am Ende erleichtert über die Fragen und lobten die Veranstaltung.