Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar(red/ak) – Der Stadt Heidelberg werden voraussichtlich ab Juli Zug um Zug 50 Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm des Bundes zugeteilt. Darüber hat das Regierungspräsidium die Stadt Mitte Juni informiert. Ende März hatte der Heidelberger Gemeinderat den Oberbürgermeister beauftragt, sich mit einem Brief an die Bundekanzlerin für die zügige Umsetzung des Relocation-Programms einzusetzen und zugleich die Bereitschaft Heidelbergs zu signalisieren, im Rahmen der Möglichkeiten Flüchtlinge mit Bezug zu Heidelberg über das Relocation-Programm aufzunehmen. Ihre Bereitschaft hatte die Stadt auch gegenüber dem Land Baden-Württemberg erklärt.
Das Bundeskanzleramt hatte der Stadt im Mai mitgeteilt, dass die Verfahrensabläufe inzwischen so eingespielt seien, dass über das Relocation-Programm im Januar 2017 732 Asylsuchende aus Griechenland und Italien in Deutschland aufgenommen worden seien. Im Februar 2017 seien es 795, im März 884 und im April seien es 727 Personen gewesen.
Die Flüchtlinge aus dem Relocation-Programm sollen in den städtischen Flüchtlingsunterkünften untergebracht werden.
Hintergrund:
Über das so genannte Relocation-Verfahren werden Asylsuchende aus EU-Mitgliedsstaaten mit besonders stark beanspruchten Asylsystemen – wie aktuell Griechenland und Italien – in andere Mitgliedsstaaten umverteilt und durchlaufen dort das Asylverfahren. Damit soll eine gerechte Verteilung der Asylsuchenden innerhalb Europas erreicht werden. Deutschland hat sich dazu verpflichtet, bis September 2017 mehr als 27.400 Asylsuchende aufzunehmen. Voraussetzung für das Relocation-Verfahren ist, dass die Asylsuchenden aus Herkunftsländern stammen, bei denen die durchschnittliche Anerkennungsquote in der Europäischen Union (EU) mindestens 75 Prozent beträgt, beispielsweise aus Syrien, Eritrea oder dem Irak.
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