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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im Rathaus

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 03.05.2017, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in
Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums
Beschlussvorlage 0139/2017/BV
1.1 Bericht des Polizeipräsidiums Mannheim zur Kriminalitätsentwicklung in
Heidelberg anhand der Polizeilichen Kriminalstatistik 2016
Informationsvorlage 0026/2017/IV
2 Kriminalprävention; Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen
Raum (Videoüberwachung);
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Polizeipräsident Thomas Köber, Leiter des Polizeipräsidiums
Beschlussvorlage 0146/2017/BV
2.1 Kriminalprävention; Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen
Raum (Videoüberwachung);
hier: Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 122.100 Euro
Beschlussvorlage 0148/2017/BV
3 Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0140/2017/BV
4 Umbau und Erweiterung Feuerwehrhaus Ziegelhausen -Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0098/2017/BV
5 Unterstellmöglichkeit auf dem Friedhof Köpfel in Ziegelhausen -Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0099/2017/BV
6 Modernisierung / strukturelle Verbesserungsmaßnahmen in Schulen – Ausführungsgenehmigungen
Beschlussvorlage 0118/2017/BV
7 Sachstand Gebäudesanierung und Umsetzung theaterpädagogisches Konzept am Hölderlingymnasium
Antrag 0103/2016/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 13.12.2016
7.1 Generalsanierung mit konzeptioneller Profilausbildung Theaterpädagogik am Hölderlin-Gymnasium, 1. Bauabschnitt – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0119/2017/BV
8 Sachstand über die Erschließung Julius-Springer-Schule ab September 2017 – Planung der rnv und finanzielle Auswirkungen
Informationsvorlage 0069/2017/IV
9 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Sanierungsmaßnahmen in den Spielstätten Zwingerstraße 1-5, Junges Theater und Studiobühne – Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung überplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0113/2017/BV
10 Neubau Verwaltungs- und Betriebsgebäude Regiebetrieb Gartenbau – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0121/2017/BV
11 Sanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Adolf-Engelhardt-Straße – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0069/2017/BV
12 Sanierung des Außengeländes der Kindertagesstätte Philipp-Reis-Straße – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0096/2017/BV
13 Cannabis Social Club
Antrag 0087/2016/AN Antragsteller: LINKE/PIRATEN, B’90/Grünen Antragsdatum: 07.10.2016
13.1 Cannabis Social Club
Informationsvorlage 0052/2017/IV
14 Videofiles der Gemeinderatssitzungen
Antrag 0007/2017/AN Antragsteller: B’90/Grünen, Stadtrat Butt, Bunte Linke Antragsdatum: 26.01.2017
14.1 Videofiles der Gemeinderatssitzungen
Informationsvorlage 0067/2017/IV
15 Gneisenaubrücke
Antrag 0095/2016/AN Antragsteller: B’90/Grünen, SPD, Bunte Linke Antragsdatum: 18.11.2016
15.1 Gneisenaubrücke hier: Sachstandsbericht
Informationsvorlage 0025/2017/IV
16 Bericht der Stadtwerke Heidelberg Umwelt GmbH (SWH-U) über die Anzahl der vergebenen Aufträge an mittelständische Unternehmen und Unternehmen der Region
Informationsvorlage 0030/2017/IV
17 Zuschuss an den Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) für die Umweltberatung
Beschlussvorlage 0132/2017/BV
18 Projektgruppe Aufwertung Öffentlicher Raum Projekte 2017 und Maßnahmegenehmigungen
Beschlussvorlage 0110/2017/BV
19 Projektgruppe Bioabfallbehandlung – Ergebnisse der Feinkonzeptphase – Beschluss zum weiteren Vorgehen
Beschlussvorlage 0117/2017/BV
20 Ersatzbeschaffung von zwei Müllfahrzeugen Ersatzbeschaffung von einem Absetzkipper hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0154/2017/BV
21 Wohnraumförderung in der Bahnstadt Sachstand und weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0122/2017/BV
22 Gewährung von Zuwendungen an den Trägerverein Emmertsgrunder Stadtteilmanagement e.V. (TES e.V.) in den Jahren 2017 und 2018
Beschlussvorlage 0131/2017/BV
23 Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.464.470 € im Haushaltsjahr 2017
Beschlussvorlage 0152/2017/BV
24 Portheim-Stiftung – Völkerkundemuseum hier: Freigabe des Gesamtzuschusses in Höhe von 43.820 € aufgrund des vorgelegten Papiers
Beschlussvorlage 0149/2017/BV
25 Heidelberger Literaturtage im Aufbruch hier: Festlegung der Eintrittspreise
Beschlussvorlage 0129/2017/BV
26 Pro Heidelberg e.V. Zuschuss 2017
Beschlussvorlage 0133/2017/BV
27 Ausscheiden von Frau Dr. Mehrnoosh Sobhani-Rayner sowie Herrn Matija Grgurinovic aus dem Ausländerrat / Migrationsrat
Beschlussvorlage 0111/2017/BV
28 Umbesetzung sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0136/2017/BV
29 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0134/2017/BV
30 Vergabe der Unterhaltsreinigung im Kurfürst-Friedrich-Gymnasium, Neckarstaden 2, Heidelberg und in der Berufsfeuerwehr, Baumschulenweg 4, Heidelberg
Beschlussvorlage 0159/2017/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2 EDV-Einsatz bei der Stadtverwaltung Heidelberg – Verlängerung des bestehenden “Enterprise Agreement Vertrages” mit der Firma Microsoft
Beschlussvorlage 0147/2017/BV
3 Rechnungsabschluss 2015 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
Informationsvorlage 0066/2017/IV
4 Schlussbericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0068/2017/IV
5 Feststellung des Jahresabschlusses 2015
Beschlussvorlage 0125/2017/BV
6 Kulturhaus Karlstorbahnhof: 1) Erhöhung des institutionellen Zuschusses 2017 in Höhe von 548.540 € um 56.000 € auf insgesamt 604.540 € zum Ausgleich des Defizits 2) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel in Höhe von insgesamt 56.000 €
Beschlussvorlage 0161/2017/BV
7 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0135/2017/BV
8 – 10 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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