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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 22.03.2017 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 22.03.2017, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Taxientgelte in Heidelberg
Informationsvorlage 0041/2017/IV
2 Zulassung Außenbewirtschaftung bis 24 Uhr beziehungsweise 1 Uhr von April bis
September
Antrag 0101/2016/AN
Antragsteller: CDU
Antragsdatum: 05.12.2016
2.1 Zulassung Außenbewirtschaftungen bis 24 Uhr bzw. 1 Uhr von April bis
September
Informationsvorlage 0044/2017/IV
3 Reinigung der Hauseingänge in der östlichen Altstadt gemäß Änderungsantrag
246a des Paketantrags vom 20.12.2016 zum Haushalt 2017/2018
Informationsvorlage 0047/2017/IV
4 Sozialticket
– Anpassung des Eigenanteils
Beschlussvorlage 0034/2017/BV
5 Verlängerung des Registrierungszentrums des Landes in Patrick Henry Village
(PHV) bis 30.04.2018
Beschlussvorlage 0104/2017/BV
6 Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechenland (“Relocation-Flüchtlinge”)
Antrag 0003/2017/AN Antragsteller: Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, B’90/Grünen Antragsdatum: 18.01.2017
6.1 Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms
Antrag 0004/2017/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 24.01.2017
6.2 Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms
Beschlussvorlage 0085/2017/BV
7 Schulsozialarbeit – Ausweitung an beruflichen Schulen
Beschlussvorlage 0076/2017/BV
8 Bündnis für Familie Heidelberg – Fortführung des Zuschussvertrages
Beschlussvorlage 0077/2017/BV
9 Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen: Bewilligung von Zuwendungen an die Evangelische Kirche in Heidelberg für bauliche Maßnahmen in der Kindertageseinrichtung Glatzerstraße 31 in Heidelberg
Beschlussvorlage 0088/2017/BV
10 Gewährung eines einmaligen Zuschusses an die Evangelische Kirche in Heidelberg für das Reformationsjubiläum 2017 in Höhe von 80.000 Euro
Beschlussvorlage 0079/2017/BV
11 Investitionszuschuss an den Sportzentrum Ost e.V. für die Fortführung der Erneuerungsmaßnahmen an der Leichtathletikanlage
Beschlussvorlage 0045/2017/BV
12 Investitionszuschuss an den Heidelberger Turnverein zur Erneuerung der Leichtathletikanlage
Beschlussvorlage 0052/2017/BV
13 Investitionszuschuss an den Heidelberger Sport Club zum Umbau des Tennenspielfeldes in ein Kunstrasenspielfeld – Zuschussbewilligung – Mittelbereitstellung
Beschlussvorlage 0049/2017/BV
14 Instandsetzung des Fußgängerstegs über die Straße “Im Emmertsgrund” am Forum hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0063/2017/BV
15 Alte Eppelheimer Straße hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0068/2017/BV
16 Steigerweg – Hangsicherung mit Gabionen hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0003/2017/BV
17 Errichtung eines internationalen Parkgrabfeldes in Kooperation mit der Genossenschaft Badischer Friedhofsgärtner auf dem Bergfriedhof.
Informationsvorlage 0224/2016/IV
18 Änderung der AMR-Satzung
Beschlussvorlage 0004/2017/BV
19 Umbesetzung im Jugendgemeinderat Ausscheiden von Nelly Reinstorf sowie Nachrücken von Nadjeschda Boller
Beschlussvorlage 0066/2017/BV
20 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0067/2017/BV
21 Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg Vermögensverwaltung, Rechenschaftsbericht 2016
Informationsvorlage 0021/2017/IV
22 Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der rechtlich selbstständigen Stiftungen – Allgemeiner und Landfriedscher Unterstützungsfonds – Stadt-Heidelberg-Stiftung – Stadt-Kumamoto-Stiftung – Theater- und Orchesterstiftung Heidelberg
Beschlussvorlage 0042/2017/BV
23 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2017
Beschlussvorlage 0078/2017/BV
24 Stadtbetriebe Heidelberg Neubau Pumpstation Molkenkur Maßnahmegenehmigung – Erhöhung auf 650.000 €
Beschlussvorlage 0105/2017/BV
25 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0107/2017/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 – 4 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.
5 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0106/2017/BV
6 – 10 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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