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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag den 16.02.2017 um 16:30 Uhr

Heidelberg/Metroplregion Rhein-Neckar(red/ak) – Einladung zur Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag, 16.02.2017, um 16:30 Uhr,
Großer Rathaussaal, Zimmer 2.08, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus nicht öffentlichen Sitzungen
2 Bürgerfragestunde
3 Beirat von Menschen mit Behinderungen / Arbeitsbericht
hier: Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung / Frau
Dr. Reinhild Ziegler, Vorsitzende des Beirates
Beschlussvorlage 0038/2017/BV
3.1 Beirat von Menschen mit Behinderungen /
Arbeitsbericht
Informationsvorlage 0016/2017/IV
4 Erneuerung der L 637 – Umgehungsstraße Wieblingen
Hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0001/2017/BV
5 Städtebauliche Erneuerungsmaßnahme im Bund-/Länderprogramm Stadtumbau West (SUW) “Wieblingen-Ost” – Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 19.03.2009 über die Festlegung des Stadtumbaugebiets –
Beschlussvorlage 0002/2017/BV
6 Bebauungsplan Pfaffengrund, Stadtwerkegelände an der Eppelheimer Straße, Wiederholung Entwurfs- und Offenlagebeschluss
Beschlussvorlage 0360/2016/BV
7 Bebauungsplan Rohrbach „Kolbenzeil 7-9“ Hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0386/2016/BV
8 Bebauungsplan Pfaffengrund “Industrie- und Gewerbegebiet – Kurpfalzring”; hier: Aufstellungsbeschluss
Beschlussvorlage 0040/2017/BV
9 1. Realisierungsabschnitt Umgestaltung Bahnhofsvorplatz – Realisierung der Pflanzinseln mit Sitzauflage
Beschlussvorlage 0012/2017/BV
10 Betriebshof: Neuer Messplatz als Standort prüfen
Antrag 0050/2016/AN Antragsteller: Grüne, Linke/Piraten, Bunte Linke Antragsdatum: 01.06.2016
10.1 Großer Ochsenkopf Heidelberg Bergheim: Machbarkeitsuntersuchung eines Straßenbahnbetriebshofs der Rhein-Neckar-Verkehr GmbH auf einem Teilbereich des Großen Ochsenkopfs [Ersetzt die Drucksache 0393/2016/BV]
Beschlussvorlage 0014/2017/BV
11 Breitbandausbau – Einreichung eines Förderantrags im Rahmen des Breitbandförderprogramms des Bundes
Beschlussvorlage 0033/2017/BV
12 Gewerbeflächenentwicklung
Antrag 0030/2016/AN Antragsteller: HD’er Antragsdatum: 16.02.2016
12.1 Handlungsprogramm Wohnen Wirtschaftsentwicklungskonzept
Beschlussvorlage 0333/2016/BV
13 Sozialticket – Anpassung des Eigenanteils
Beschlussvorlage 0034/2017/BV
14 Internationales Filmfestival Mannheim-Heidelberg hier: Verlängerung Kooperationsvertrag
Beschlussvorlage 0016/2017/BV
15 Aktionstag „Lebendiger Neckar“ hier: Festlegung der Teilnahmekriterien
Beschlussvorlage 0048/2017/BV
16 Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei
Beschlussvorlage 0421/2016/BV
17 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms hier: Genehmigung weiterer Maßnahmen
Beschlussvorlage 0423/2016/BV
18 Unwetterschäden im Stadtwald hier: Maßnahmengenehmigung und Genehmigung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0420/2016/BV
19 Zuschuss an den Eigenbetrieb Städtische Beteiligungen und Kapitaleinlage
Beschlussvorlage 0011/2017/BV
20 Berufung der vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss
Beschlussvorlage 0419/2016/BV
21 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0035/2017/BV
22 e-Government und Open Data in Heidelberg
Antrag 0093/2016/AN Antragsteller: LINKE/PIRATEN, Bunte Linke, SPD, B’90/Grünen Antragsdatum: 15.11.2016
22.1 e-Government und Open Data in Heidelberg
Informationsvorlage 0018/2017/IV
23 Aktueller Sachstandsbericht Landwirtschaftspark
Antrag 0083/2016/AN Antragsteller: Grünen, LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 27.09.2016
23.1 Sachstandsbericht zum IBA-Kandidaten “Landwirtschaftspark”
Informationsvorlage 0225/2016/IV
24 Verletzungsgefahr bei Fahrradampeln für Menschen mit Sehbehinderung und Blinde
Antrag 0015/2016/AN Antragsteller: SPD, Grüne, Linke/Piraten, Bunte Linke Antragsdatum: 02.02.2016
24.1 Verletzungsgefahr bei Fahrradampeln für Menschen mit Behinderung
Informationsvorlage 0014/2017/IV
25 Ladestationen für E-Autos
Antrag 0076/2016/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 13.09.2016
25.1 Ladestationen für Elektromobilität
Informationsvorlage 0003/2017/IV
26 Grünflächen
Antrag 0091/2016/AN Antragsteller: Grünen, LINKE/PIRATEN Antragsdatum: 18.10.2016
26.1 Öffentliche Grünflächen in der Innenstadt
Informationsvorlage 0001/2017/IV
27 Klimakompensationszahlungen der Stadtverwaltung bei Dienstreisen
Antrag 0102/2016/AN Antragsteller: B’90/Grünen Antragsdatum: 09.12.2016
28 Sachstand Gebäudesanierung und Umsetzung theaterpädagogisches Konzept am Hölderlingymnasium
Antrag 0103/2016/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 13.12.2016
29 Projekt Schwimmfix
Antrag 0001/2017/AN Antragsteller: GAL/HD P&E Antragsdatum: 16.12.2016
30 ILEK-Projekt (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) “Blühende badische Bergstraße”; hier: Teilnahme der Stadt Heidelberg
Antrag 0002/2017/AN Antragsteller: Bunte Linke, GAL/HD P&E, B’90/Grünen, SPD Antragsdatum: 20.12.2016
31 Notfallmäßige Aufnahme von 300 Flüchtlingen aus Italien oder Griechenland (“Relocation-Flüchtlinge”)
Antrag 0003/2017/AN Antragsteller: Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, B’90/Grünen Antragsdatum: 18.01.2017
32 Aufnahme von Geflüchteten im Rahmen des Relocation-Programms
Antrag 0004/2017/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 24.01.2017
33 Installation einer Erinnerungstafel an den Beschluss des “Heidelberger Programms” im Jahr 1925
Antrag 0006/2017/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 24.01.2017
34 Videofiles der Gemeinderatssitzungen
Antrag 0007/2017/AN Antragsteller: B’90/Grünen, Stadtrat Butt, Bunte Linke Antragsdatum: 26.01.2017
35 Verkehrssituation Rittelbereich/Ochsenkopf
Antrag 0008/2017/AN Antragsteller: SPD Antragsdatum: 31.01.2017
36 Sachstandsbericht zur Erweiterung des Turnzentrums Erarbeitung eines Konzeptes
Antrag 0009/2017/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 01.02.2017
37 Prüfung der Machbarkeit eines “Langen Tages der StadtNatur”
Antrag 0010/2017/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 01.02.2017
38 Benennung des Bahnhofsplatzes Süd in Roman-Herzog-Platz
Antrag 0011/2017/AN Antragsteller: CDU Antragsdatum: 01.02.2017
39 Bebauungsplan Neuenheim Mitte – Quinkestraße bis Bergstraße; hier: Ergänzung des Aufstellungsbeschlusses
Antrag 0012/2017/AN Antragsteller: Bunte Linke, LINKE/PIRATEN, B‘90/Grünen Antragsdatum: 06.02.2017
40 Vorstellung Unfallstatistik 2015 und 2016
Antrag 0013/2017/AN Antragsteller: B’90/Grünen Antragsdatum: 07.02.2017
41 Fragezeit
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 – 7 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte!

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