Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 13.07.2016, um 17.00 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg
Tagesordnung
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
Informationsvorlage 0131/2016/IV
Der Beginn der öffentlichen Sitzung ist voraussichtlich ab 18.00 Uhr geplant.
Öffentliche Sitzung
1 Klärung der Möglichkeit einer aufwandsarmen Übernachtungsteuerumsetzung
Anhörung von Betroffenen gemäß § 33 Absatz 4 Gemeindeordnung
hier: Frau Dr. Caroline von Kretschmann, als Geschäftsführerin des Hotels
„Europäischer Hof“
Beschlussvorlage 0199/2016/BV
1.1 Klärung der Möglichkeit einer aufwandsarmen Übernachtungsteuerumsetzung
Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung
hier: Herr Bernd Nußbaumer, Leiter der Stadtkämmerei Freiburg oder
Stellvertretung
Beschlussvorlage 0241/2016/BV
1.2 Übernachtungsteuer
Informationsvorlage 0123/2016/IV
2 Finanzierung Sozialticket analog Jobticket Zuziehung von Sachverständigen gemäß § 33 Absatz 3 Gemeindeordnung hier: Herr Rüdiger Schmidt, Geschäftsführer URN GmbH oder Stellvertretung
Beschlussvorlage 0226/2016/BV
2.1 Finanzierung Sozialticket analog Jobticket und Unterstützung bei der regionalen Umsetzung durch die URN GmbH
Informationsvorlage 0122/2016/IV
3 Großsporthalle – Standortentscheidung – Umsetzungsmodell und weiteres Vorgehen
Beschlussvorlage 0178/2016/BV
4 Bewegungs- und Begegnungsanlage Alla-Hopp! – Übersicht begleitender Maßnahmen – Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0175/2016/BV
5 Antrag der TSG Rohrbach auf Gewährung eines Sonderzuschusses für die Maßnahme Kinder-, Jugend- und Seniorensportzentrum
Beschlussvorlage 0157/2016/BV
6 Antrag der TSG 78 Heidelberg e.V. auf Gewährung eines Zuschusses für die Überdachung des Kleinspielfelds mit Beleuchtung
Beschlussvorlage 0164/2016/BV
7 Überlassung einer Teilfläche des Grundstücks Flurstücknummer 41638, der städtischen Sportanlage des Heidelberger Sport Clubs im Rahmen einer Neubestellung eines Erbbaurechts an die Gesellschaft zur Förderung des Rugbysports mbH zum Bau eines Nationalen Rugbyspitzensportszentrums
Beschlussvorlage 0177/2016/BV
8 Barrierefreie Erschließung des Bürgerhauses in Schlierbach, Schlierbacher Landstraße 130
Informationsvorlage 0100/2016/IV
9 Übergang Schule – Beruf: „Heidelberger Übergangsmanagement“ 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
Beschlussvorlage 0186/2016/BV
10 Übergang Schule – Beruf: „Practicabay“ 1. Fortführung des Projekts durch die Jugendagentur Heidelberg eG 2. Zuwendung an die Jugendagentur Heidelberg eG (Projektförderung)
Beschlussvorlage 0187/2016/BV
11 Fahrradvermietsystem – neue Standorte – Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
Beschlussvorlage 0108/2016/BV
12 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020 – Teilprojekt Haltestelle Hauptbahnhof / Kurfürsten-Anlage West: Kostenteilungsvereinbarung und Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0197/2016/BV
13 Mobilitätsnetz Heidelberg 2020 – Teilprojekt Straßenbahn Pfaffengrund Hier: Maßnahmengenehmigung und Kostenübernahme, Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung
Beschlussvorlage 0201/2016/BV
14 Aktionsplan „Offen für Vielfalt und Chancengleichheit – Ansporn für Alle“
Beschlussvorlage 0190/2016/BV
15 Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) 1. Sachstandsbericht 2. Fortführung des Programms 3. Vergabeverfahren 4. Vertragsschluss mit der vhs für das Schuljahr 2016/17
Beschlussvorlage 0204/2016/BV
16 Volkshochschule; Gewährung einer Zuwendung in Höhe von 1.446.730 € im Haushaltsjahr 2016
Beschlussvorlage 0208/2016/BV
17 Erlass einer Museumssatzung
Beschlussvorlage 0203/2016/BV
18 Hilfe für wohnungslose Menschen in Heidelberg hier: Zuschuss an den SKM – Katholischer Verein für soziale Dienste in Heidelberg e.V.
Beschlussvorlage 0225/2016/BV
19 Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0202/2016/BV
20 Erfahrungsbericht Heidelberger Herbst 2015 und Ausblick 2016
Informationsvorlage 0120/2016/IV
21 Abschluss eines Miet-/Dienstleistungsvertrages für 32 digitale Kopier-/Multifunktionsgeräte für städtische Dienststellen
Beschlussvorlage 0228/2016/BV
22 Ausscheiden und Bestellung von nicht gemeinderätlichen stimmberechtigten Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0216/2016/BV
23 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0235/2016/BV
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Seite: 4
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
2 Stadtbetriebe Heidelberg Neuberechnung der Niederschlagswassergebühren hier: Beschlussfassung über die künftigen Versiegelungsfaktoren und Vergabeverfahren
Beschlussvorlage 0233/2016/BV
3 Treuhandvermögen Bahnstadt Tätigkeitsbericht 2015 und Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015
Beschlussvorlage 0224/2016/BV
4 Technologiepark Heidelberg GmbH – Weiterführung des Zuschussprojekts Gründerbüro
Beschlussvorlage 0227/2016/BV
5 Prüfung der Bauausgaben der Stadt Heidelberg in den Jahren 2008 bis 2012 durch die Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg; – Abschlussbericht
Informationsvorlage 0107/2016/IV
6 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0236/2016/BV
7 Duales System Deutschland GmbH (DSD GmbH) hier: Nebenentgeltvereinbarung für die Jahre 2017 – 2019
Beschlussvorlage 0229/2016/BV
8 – 26 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

Zuletzt aktualisiert am 7. Juli 2016, 17:21