Heppenheim – DIE LINKE – Das Entlarven einer neoliberalen Politik

Heppenheim/Metropolregion RHein-Neckar.DIE LINKE: Das Entlarven einer neoliberalen, rechtspopulistischen Politik
„Der Kreisverband DIE LINKE. und die Fraktion DIE LINKE. im Bergsträßer Kreistag bedankt sich bei den Wählerinnen und Wählern. Wir ziehen den Hut vor allen Bürgerinnen und Bürger die unbeirrt links so nehmen wie es ist, -richtungsweisend für eine bessere Zukunft, für alle und nicht nur einige Wenige-, “ so Fraktionsvorsitzender Dr. Bruno Schwarz.
„Im Vergleich zu anderen Parteien haben wir nicht mit Verlusten zu hadern. Jedoch Bei der aktuellen Stimmung im Land ist es auch nicht verwunderlich, dass viele Parteien ihren Wünschen hinterher hinken. Die AfD erreichte mit nur einem einzigen populistischen Thema, das nicht einmal ein kommunalpolitisches Thema war, ein irrwitziges Ergebnis. Es war von vorneherein klar, dass es auf eine Denkzettelstrategie manch eines Wählers, aufgrund der allgemeinen Unzufriedenheit im Land, hinauslaufen würde. Jedoch liegt es dem Kreisverband, noch der Fraktion DIE LINKE fern, Wähler zu verteufeln noch die AFD auszugrenzen oder pauschal zu disqualifizieren – die Ausgrenzung geschieht allein durch die AFD selbst, indem diese Stockkonservativ als auch offen rechtspopulistisch, ohne kreispolitische Akzente zu setzen, kaum auf Dauer politische Mehrheiten schaffen wird. Unabdingbar ist es jedoch, eine CDU-Regierung mit ihren Koalitionspartnern abzumahnen, die schon seit Jahren ihre eigene Wählerschaft im Regen stehen lässt, ihre Sorgen, Ängste und Nöte nicht ernst nimmt und Fremdenfeindlichkeit aktiv, durch wechselseitiges Ausspielen und wirtschaftliche Benachteiligung der Bürger, selbst vorantreibt und sich nun überrascht geben, über die Verluste zur Wahl auf der einen Seite und dem Zugewinn einer unliebsamen Partei auf der anderen. Jetzt auch noch pauschal das Erstarken von manch kleineren Parteien und Wählergruppen, die inhaltlich Meilenweit von einer AfD entfernt sind, in den Protestwahltopf werfen zu wollen, zeugt von einer mit Blindheit geschlagenen Machtbesessenheit. Um es mit den Worten des ehemaligen Landrat Matthias Wilkes zu formulieren -Sich an die eigene Nase fassen- sollte der eigentliche Grundtenor der etablierten Parteien sein“, so Kreistagsabgeordnete Christiane Hennrich (DIE LINKE.) in ihrem Resümee.
Fraktionsvorsitzender Dr. Bruno Schwarz weiter: „Polemik und das bloße herumlavieren um konkrete Antworten und konsequentes Handeln zur sozialen Ausrichtung im Kreis, darf weder der AfD noch anderen Parteien zu keiner Zeit gestattet werden. DIE LINKE Fraktion im Bergsträßer Kreistag wird alles nach außen offen kommunizieren und ihren Beitrag für eine bürgernahe und transparente Politik leisten. Ideen und Anträge die notwendiges und sinnvolles für den Kreis beinhalten, gilt es zusammen mit den Mitgliedern des Kreisverbandes auf den Weg zu bringen. Zudem freuen wir uns über das stete Wachsen der Mitgliederzahlen, insbesondere die 90er Jahrgänge sind mittlerweile stark vertreten. Ausbau in den Kommunen, eben die Weiterentwicklung im Kreis, stehen zuvorderst auf der to do Liste.“
Quelle Text/Foto:Die Linke