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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 03.02.2016 um 17:30 Uhr

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar (red/ak) – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
am Mittwoch, 03.02.2016, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung
Öffentliche Sitzung
1 Ausrichtung des 12. Landesfeuerwehrtages im Jahr 2018
Informationsvorlage 0008/2016/IV
2 Freiwillige Feuerwehr, Abteilung Neuenheim
Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters
Beschlussvorlage 0027/2016/BV
3 Förderprogramm Kultur- und Kreativwirtschaft für Gründerinnen und Gründer
sowie Unternehmerinnen und Unternehmer
Beschlussvorlage 0448/2015/BV
4 Verbesserung der Betreuungssituation an der Friedrich-Ebert-Schule
– Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0450/2015/BV
5 Prüfung Werkraum im Untergeschoss der Eichendorff-Grundschule Rohrbach
Antrag 0104/2015/AN
Antragsteller: CDU, gen.hd
Antragsdatum: 19.10.2015
5.1 Einrichtung von Werkräumen im Untergeschoss der Eichendorffschule in Rohrbach
Informationsvorlage 0264/2015/IV
6 Erneuerung der Elektrolabore in der Carl-Bosch-Schule – Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0004/2016/BV
7 Sanierung des gemeinsamen Schulhofes der Albert-Schweitzer- und Stauffenbergschule hier: Erteilung der Ausführungsgenehmigung
Beschlussvorlage 0460/2015/BV
8 Vergabe der Unterhaltsreinigung in folgenden Objekten: Tiefburgschule, Heiligenbergschule, Johannes-Kepler-Realschule, Mönchhofschule, Krematorium, Forum und Mehrzweckraum Emmertsgrundpassage 31
Beschlussvorlage 0454/2015/BV
9 Situation in den Schulsekretariaten
Antrag 0110/2015/AN Antragsteller: GAL/HD P&E/gen.hd, SPD Antragsdatum: 30.11.2015
9.1 Information zur Situation in den Schulsekretariaten
Informationsvorlage 0002/2016/IV
10 Satzung zur Bestimmung von verkaufsoffenen Sonntagen in den Jahren 2016 und 2017
Beschlussvorlage 0456/2015/BV
11 Ausschreibung Rahmenliefervertrag für die Beschaffung von Mobiliar für Kindertageseinrichtungen der Stadt Heidelberg
Beschlussvorlage 0034/2016/BV
12 Gewährung von Zuschüssen im kulturellen Bereich des Haushalts 2016 in Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0457/2015/BV
13 Investitionszuschuss an den Hockey-Club Heidelberg zur Erneuerung des Kunstrasenspielfeldes
Beschlussvorlage 0442/2015/BV
14 Gewährung eines Zuschusses in Höhe von 80.375 € an den Sozialpsychiatrischen Dienst (SpDi) des Diakonischen Werks Heidelberg
Beschlussvorlage 0017/2016/BV
15 Höhere Mietzuschüsse gemäß Antragsnummer 165 des Haushaltspaketes
Antrag 0076/2015/AN Antragsteller: Linke/Piraten, BL, Grüne Antragsdatum: 11.09.2015
15.1 Anwendung der Miete des Heidelberger Mietspiegels entsprechend des tatsächlichen Baujahres als Faktor zur Berechnung der “angemessenen” Miete
Beschlussvorlage 0298/2015/BV
16 2. Stufe S-Bahn Rhein-Neckar, Finanzierung der kommunalen Kostenanteile für die Maßnahmen der Strecke Heidelberg – Bruchsal (Bahnsteigverlängerung) Hier: Erhöhung des kommunalen Kostenanteils
Beschlussvorlage 0003/2016/BV
17 Geschwindigkeitsüberwachungsanlage Karlsruher Straße/Ecke Freiburger Straße -Bereitstellung überplanmäßiger Mittel-
Beschlussvorlage 0360/2015/BV
18 Bahnstadt: Ausbau der “Grünen Meile” zwischen Langer Anger und Czernyring hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0416/2015/BV
19 Stadtbetriebe Heidelberg Eppelheimer Straße: Verlegung eines Mischwasserkanals sowie einer Wasserleitung zwischen der Straße “Am Markt” und Pfaffengrundstraße
Beschlussvorlage 0429/2015/BV
20 Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen
Antrag 0069/2015/AN Antragsteller: FDP/FWV, HDèr, Linke/Piraten, SPD, Grüne Antragsdatum: 27.07.2015
20.1 Einrichtung einer Toilette am Kerweplatz Wieblingen
Informationsvorlage 0243/2015/IV
21 Erneuerung Fenster und Fassade am Rathausanbau – Ausführungsgenehmigung und Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel
Beschlussvorlage 0449/2015/BV
22 Personalentwicklung: Ergebnisse der Umfrage unter den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Jahr 2015
Informationsvorlage 0009/2016/IV
23 Weiterentwicklung des städtischen Corporate Designs
Informationsvorlage 0010/2016/IV
24 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse
Beschlussvorlage 0445/2015/BV
25 – Nachrücken von zwei Mitgliedern in den Beirat von Menschen mit Behinderungen (bmb) – Berufung des vom Beirat von Menschen mit Behinderungen vorgeschlagenen beratenden Mitglieds und der stellvertretenden beratenden Mitglieder in den Ausschuss für Bildung und Kultur
Beschlussvorlage 0029/2016/BV
26 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0025/2016/BV

In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 Wirtschaftsplan des Theaters und Philharmonischen Orchesters Heidelberg für die Spielzeit 2016/2017
Beschlussvorlage 0016/2016/BV
2 Eintrittspreiserhöhung für das Theater und Orchester Heidelberg ab der Spielzeit 2016/2017
Beschlussvorlage 0009/2016/BV
3 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0026/2016/BV
4 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
5 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
6 Stadtbetriebe Heidelberg Prüfung des Jahresabschlusses 2014
Beschlussvorlage 0030/2016/BV
7 Stadtbetriebe Heidelberg Jahresabschluss 2014
Beschlussvorlage 0031/2016/BV
8 – 20 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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