Landau/Metropolregion Rhein-Neckar. Für den Landauer Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer sind kommunale Frauen- und Gleichstellungsbeauftragte »gnadenlose Optimistinnen«. In seiner Begrüßung der Teilnehmerinnen der diesjährigen Herbstsitzung der LAG der kommunalen Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten am 7. Oktober 2015 in Landau, unterstrich er die nach wie vor bestehende Notwendigkeit von Frauen- und Gleichstellungspolitik.
Optimismus war tatsächlich gefragt bei der Befassung mit dem ernüchternden Ergebnis des Ersten Paritätsberichts der Landesregierung zu den Kommunalwahlen 2014. Durchschnittlich gerade einmal 18,7 Prozent Frauen sitzen seitdem in den kommunalen Räten. Im Vergleich zur Kommunalwahl 2009 bedeutet das eine minimale Steigerung um 1,9 Prozent. Umgekehrt betrachtet heißt das, dass derzeit die insgesamt 26.336 Mandate in den rheinland-pfälzischen Kommunalparlamenten zu 81,3 Prozent von Männern wahrgenommen werden.
Auch wenn der Frauenanteil in den Räten und Kreistagen aller Bundesländern ähnlich niedrig ist, bekräftigte die LAG ihre bereits 2009 erhobene Forderung nach einem Paritätsgesetz nach französischem Vorbild für Rheinland-Pfalz und will dieses Ziel weiter mit ihren Bündnispartnerinnen auf Landes- und auch auf Bundesebene verfolgen.
Nicht weniger diskussionsreich waren die weiteren Themen. So debattierte die Versammlung ebenso über die Novellierung des Landesgleichstellungsgesetzes und bilanzierte die Zusammenarbeit mit dem Frauenministerium, den kommunalen Spitzenverbänden und Frauenorganisationen auf Landesebene. Als sehr positiv wurden dabei die gemeinsamen Bemühungen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der ehrenamtlich tätigen Gleichstellungsbeauftragten in den Verbandsgemeinden hervorgehoben.
Eine der derzeit 44 hauptamtlichen »gnadenlosen Optimistinnen« nahm zum letzten Mal in ihrem Berufsleben an einer Tagung der LAG teil. Die bislang Dienstälteste, die Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Kaiserslautern, Elvira Schlosser, verabschiedete sich nach fast 30jähriger Tätigkeit von ihren Kolleginnen – nicht ohne die Hoffnung auf den Fortbestand der kommunalen Frauen- und Gleichstellungspolitik.
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