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Heidelberg – Einladung zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch den 17.06.2015

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Einladung  zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am Mittwoch, 17.06.2015, um 17:30 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Zimmer 0.06, Marktplatz 10, 69117 Heidelberg

Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1 Gewährung von institutionellen Zuschüssen an die Vereine
– Frauennotruf e.V.,
– Internationales Frauen- und Familienzentrum e.V.,
– BibeZ e.V.,
– LuCa Heidelberg e.V. und
– Frauen-Gesundheits-Zentrum e.V.
Beschlussvorlage 0167/2015/BV
2 Gewährung von Zuschüssen für die Kommunale Kriminalprävention in der
Zuständigkeit des Haupt-und Finanzausschusses
Beschlussvorlage 0069/2015/BV
3 Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf
Wohngeldempfänger/innen ohne Kinder im Haushalt
Antrag 0038/2015/AN
Antragsteller: Linke/Piraten, Grüne, GAL/HD P&E/gen.hd, BL, CDU, SPD
Antragsdatum: 15.04.2015
3.1 Erweiterung des Kreises der Anspruchsberechtigten des Heidelberg-Passes auf
Wohngeldempfänger/innen ohne minderjährige Kinder im Haushalt
Beschlussvorlage 0166/2015/BV
4 Sanierung des Hauses der Jugend – Beteiligungsverfahren
Beschlussvorlage 0144/2015/BV
5 Stadtjugendring Heidelberg e.V.: 1. Vertragsänderung zur Geschäftsstelle 2. Zuschussvertrag für das Projekt „Kein Missbrauch”
Beschlussvorlage 0145/2015/BV
6 Bündnis für Familie Heidelberg – Fortführung des Zuschussvertrages
Beschlussvorlage 0012/2015/BV
7 Stützwanderneuerung Waldgrenzweg entlang Am Gutleuthofhang 20-28a hier: Maßnahmegenehmigung
Beschlussvorlage 0138/2015/BV
8 Fortführung des Straßenerneuerungsprogramms Hier: Aktueller Sachstand sowie Genehmigung weiterer Maßnahmen
Beschlussvorlage 0155/2015/BV
9 Bahnstadt: “Grüne Meile” – Bau zusätzlicher Stützwände und Neubau des Kanals Langer Anger West -Maßnahmegenehmigung-
Beschlussvorlage 0153/2015/BV
10 Ganztagsgrundschule Emmertsgrund und IGH (Internationale Gesamtschule Heidelberg)-Primarstufe: Verträge mit päd-aktiv e. V.
Beschlussvorlage 0171/2015/BV
11 Wirksamkeitsbericht zum Heidelberger Übergangsmanagement (HÜM)
Informationsvorlage 0125/2015/IV
12 Sachstandsbericht Heidelberger Unterstützungssystem Schule (HÜS) Schuljahr 2014/2015
Informationsvorlage 0126/2015/IV
13 Kommunale Ressourcen an den beiden Gemeinschaftsschulen Geschwister-Scholl-Schule und Waldparkschule
Beschlussvorlage 0173/2015/BV
14 16. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (Schulleiterbesetzungen und Firmenänderungen im Bereich der Stadtwerke)
Beschlussvorlage 0191/2015/BV
15 Kulturausgaben der Stadt Heidelberg in 2010 – 2014
Antrag 0007/2015/AN Antragsteller: HD’er, FWV, CDU Antragsdatum: 03.02.2015
15.1 Kulturausgaben der Stadt Heidelberg 2010 – 2014
Informationsvorlage 0127/2015/IV
16 Herausgabe von Tonaufnahmen an interessierte Bürgerinnen und Bürger – aktuelle Abfrage von Einwilligungserklärungen der Mitglieder des Gemeinderates
Informationsvorlage 0117/2015/IV
17 Open Data in der Verwaltung
Antrag 0039/2015/AN Antragsteller: Linke/Piraten, BL, CDU, SPD, Grüne Antragsdatum: 21.04.2015
17.1 Open Data in der Verwaltung
Informationsvorlage 0104/2015/IV
18 Freiwillige Feuerwehr Abteilung Rohrbach Wahl des Abteilungskommandanten und seiner Stellvertreter
Beschlussvorlage 0196/2015/BV
19 Ersatzbeschaffung 2 Wechselladerfahrzeuge hier: Maßnahmengenehmigung
Beschlussvorlage 0199/2015/BV
20 Sachschaden Drehleiter hier: Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel und Auftragsvergabe
Beschlussvorlage 0200/2015/BV
21 Vorratsbeschluss für Kreditaufnahmen 2015
Beschlussvorlage 0168/2015/BV
22 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
Beschlussvorlage 0201/2015/BV
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
Nicht öffentliche Sitzung
1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
1.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
2.1 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
3 VERTRAULICHER Tagesordnungspunkt
4 Rechnungsabschluss 2012 und 2013 hier: Jahresabschluss mit Rechenschaftsbericht
Informationsvorlage 0116/2015/IV
5 Schlussbericht über die Prüfung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 der Stadt Heidelberg
Informationsvorlage 0115/2015/IV
6 Feststellung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013
Beschlussvorlage 0161/2015/BV
7 Bericht über den Verlauf der Haushaltswirtschaft 2015 zum 15.05.2015
Informationsvorlage 0120/2015/IV
8 Änderung der Verwaltungsgebührensatzung
Beschlussvorlage 0194/2015/BV
9 Umbesetzung gemeinderätlicher Ausschüsse und sonstiger Gremien
Beschlussvorlage 0162/2015/BV
10 Umbesetzung im gemeinderätlichen Sportausschuss bezüglich der beratenden Vertretung des Jugendgemeinderates
Beschlussvorlage 0188/2015/BV
11 Ausscheiden von Frau Amelie Ziegler aus dem Jugendgemeinderat
Beschlussvorlage 0187/2015/BV
12 Schurman-Gesellschaft e. V. hier: Vertrag zur Änderung des Kooperationsvertrages
Beschlussvorlage 0189/2015/BV
13 Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
Beschlussvorlage 0202/2015/BV
14 Internationale Bauausstellung Heidelberg Gewährung des Zuschusses 2015 im Wege eines Bewilligungsbescheides
Beschlussvorlage 0193/2015/BV
15 – 27 Hierbei handelt es sich um VERTRAULICHE Tagesordnungspunkte.

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