Neustadt – Vorstellung des Jugend- und Sozialetats für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt Landau: Kinderbetreuung und Pflege als Zukunftsaufgabe für eine familiengerechte Stadt

Landau / Metropolregion Rhein Neckar – Mit 58,78 Millionen Euro macht der Jugend- und Sozialetat auch im Jahr 2015 den größten Teil des städtischen Haushalts aus. Nach Abzug von Kostenerstattungen Dritter und Zuschüssen von Bund und Land bleibt ein städtischer Anteil in Höhe von 35,73 Millionen Euro. In seiner Eigenschaft als Jugend- und Sozialdezernent stellte Bürgermeister Thomas Hirsch jetzt gemeinsam mit Sozialamtsleiter Hans-Joachim Malo und Jugendamtsleiter Claus Eisenstein den diesjährigen Jugend- und Sozialetat vor.

Im Teilhaushalt ‚Soziales’ sind Aufwendungen von insgesamt 29,18 Millionen Euro geplant.

Als Aufgabengebiet, das zukünftig immer mehr an Bedeutung gewinnen wird, nannte Hirsch den Aufgabenbereich „Pflege“. Mit 2,92 Millionen Euro gleichen sich die Aufwendungen für die Hilfe zur Pflege in etwa mit denen vom Vorjahr, tendenziell und in der stategischen Planung wird dieser Bereich aber immer aufwändiger, so Hirsch weiter.

Ein weiterer komplexer und vor allem kostenintensiver Bereich ist die Eingliederungshilfe. Mit 11,52 Millionen Euro bildet sie den größten Teil im Sozialetat. „Insbesondere die Inklusion junger Menschen mit Behinderungen macht zusätzliche Leistungen für die individuelle Begleitung durch Integrationshelfer notwendig“, so Hirsch, der gleichzeitig mit Sozialamtsleiter Malo darauf hinwies, dass die Kosten für die Hilfe zum Lebensunterhalt und Grundsicherung mit einem Aufwand von 2,95 Millionen Euro zu 100 Prozent vom Bund erstattet werden.

Für die Seniorenarbeit sind insgesamt 24.000 Euro im Haushalt 2015 eingeplant. „Im Vergleich zum gesamten Sozialetat ist dieser Haushaltstitel relativ gering. Durch eine Vielzahl an Kofinanzierungspartnern sind hier jedoch auch viele und wichtige Angebote realisierbar“, erklärte der Sozialdezernent. Schwerpunkte seien hier, so führte Hirsch weiter aus, Veranstaltungen wie Beispielsweise zur Hilfe bei Demenzerkrankungen, zu neuen Wohnformen für pflegebedürftige Menschen als auch Maßnahmen zur Gesundheitsförderung und Aktivitäten des Bündnisses gegen Depressionen.

„Wie aktuell überall in Deutschland ist eine besondere Herausforderung die verstärkte Zuweisung von Asylbewerbern, die mittlerweile 205 Menschen umfasst“, erklärte Bürgermeister Hirsch. Dabei, so Hirsch weiter, fielen 1,7 Millionen Euro an Kosten an. Sozialamtsleiter Malo verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass bei der Unterbringung immer noch auf die Strategie der Dezentralität gesetzt werde und dies aktuell noch gut funktioniere. Man müsse aber, so waren sich Hirsch und Malo einig, in Zukunft noch mit weiteren Zuweisungen rechnen und unter Umständen auch zentrale Lösungen im Hinterkopf behalten.

Bürgermeister Hirsch: „In diesem Zusammenhang war es uns wichtig, dass in diesem Betätigungsfeld zusätzlich knapp zwei Stellen geschaffen werden, die vor Ort bei den Menschen pädagogische und lebenspraktische bzw. verwaltungsspezifische Unterstützung leisten!“

Erstmals übersteigt der Jugendetat im Volumen den des Sozialetats. Hier werden Aufwendungen in Höhe von 29,60 Millionen Euro geplant. „Dabei sind 60 Prozent Ausgaben für die Kindertagesstätten“, so Jugendamtsleiter Claus Eisenstein. 16 Millionen Euro sind hierbei Personal- und Sachkostenzuschüsse für die kirchlichen und privaten Träger von Kindertagesstätten.

Man sei mit dem Angebot der Kindertagesstätten für 0-3-jährige und 3-6-jährige gut aufgestellt. „Der Ausbaugrad bei den drei-sechsjährigen ist mit rund 98 Prozent landesweit sehr gut. Der Grad bei den Unterdreijährigen ist mit rund 58 Prozent auf gutem Kurs, um den Bedarf zukünftig decken zu können“, freute sich Jugenddezernent Hirsch. So sind in Landau 1800 Kitaplätze in 32 Einrichtungen vorhanden, von denen wiederum 1000 Ganztagsplätze sind. Dies sei nur deshalb so gut zu schaffen, so Hirsch weiter, da mit den Trägern eine gute Zusammenarbeit herrscht. Hirsch: „In Landau arbeiten alle Hand in Hand!“ Zukünftig werde man den Ausbau des Angbotes an Hortplätzen für Schulkinder in Angriff nehmen.

Eisenstein und Hirsch freuen sich auch, dass die Sanierungsmaßnahmen im Haus der Jugend soweit abgeschlossen sind und nur noch kleine Restarbeiten im Frühjahr 2015 erforderlich sind.

Ein besonders kostenintensiver aber unerlässlicher Bereich ist die „Hilfe zur Erziehung“. Rund 4,67 Millionen Euro werden hier investiert. Darunter fällt sowohl die ambulante, als auch die stationäre Hilfe. Die Fallentwicklung ist in den letzten Jahren konstant. Dieses Jahr wurden rund 270 Familien betreut.

Trotz angespannter Haushaltslage können noch einige Schwerpunkte im Haushaltsjahr 2015 gesetzt werden. So sei eine besondere Aufgabe die Sprachförderung für jugendliche Asylbewerber. „Ab dem Frühjahr 2015 wird es in der Pestalozzi-Grundschule sowie in der Michael-Ende-Grundschule konzentrierten Sprachförderunterricht für schulpflichtige Kinder und Jugendliche aus Asylbewerberfamilien geben. Das Land wird hierbei die erforderlichen Stundendeputate für die Lehrkräfte zur Verfügung stellen, wir als Stadt übernehmen die Transportkosten“, so Bürgermeister Hirsch. Die Kosten werden für das Jahr 2015 mit 60.000 Euro veranschlagt. Dies sei eine wichtige Maßnahme um die Kinder frühzeitig mit der deutschen Sprache vertraut zu machen; nur so sei es überhaupt möglich, dass die Kinder am „normalen“ Schulalltag sinnvoll teilnehmen können.

Trotz der hohen Ausgaben fällt das Fazit des Jugend- und Sozialdezernenten positiv aus: „Der Aufwand im Jugend- und Sozialbereich ist tendenziell steigend. Da wir hier bereits mehr ausgeben als wir über die kommunalen Steuern einnehmen, ist eine weitere Entlastung durch den Bund und das Land dringend notwendig“, betont Hirsch. Dabei sei festzustellen, dass durch ein Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz die Stadt Landau zwar zunächst zusätzliche Einnahmen durch Schlüsselzuweisungen vom Land erhält, diese allerdings durch Kostensteigerungen an anderer Stelle und der Zunahme an Aufgaben bei weitem nicht ausreichen. „Der Aufgabenbereich Jugend und Soziales ist eine Querschnittsaufgabe mit den zentralen Themen ‚Vereinbarkeit von Familie und Beruf‘ und ‚Vereinbarkeit von Pflege und Beruf‘. Dies wird nicht nur für die Gesellschaft, sondern auch für den Wirtschaftsstandort Landau immer wichtiger“, so Hirsch abschließend, der damit einhergehend die Auszeichnung der Stadt Landau als „Familiengerechte Kommune“ hervorhob, die auch in Zukunft ein Schwerpunkt der Arbeit des Sozial- und Jugenddezernats bleiben wird.

Pressemitteilung der Stadt Landau in der Pfalz.