Ludwigshafen – Informationen aus dem Rathaus

        Ludwigshafen / Metropolregion Rhein Neckar –


        • VIDEOINSERAT
          Torbjörn Kartes in Friesenheim

        Ludwigshafen, den 10. Dezember 2014

        Einladung: Sitzung des Stadtrates

        Die Mitglieder des Stadtrates treten am

        Montag, 15. Dezember 2014, 14 Uhr,
        Rathaus, Stadtratssaal (1. OG),

        zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

        Tagesordnung:

        1. Doppelhaushalt 2015/2016 der Stadt Ludwigshafen am Rhein

        1.1.      Haushaltsreden der Fraktionsvorsitzenden und Aussprache

        1.2.      Anträge der Stadtratsfraktionen zum Doppelhaushalt 2015/2016

        1.2.1.   Änderungsantrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat zum Entwurf des Doppelhaushalts 2015/16 der Stadt Ludwigshafen

        1.3.      Stellenplan 2015/2016 – Beschlussfassung

        1.4.      Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Ludwigshafen am Rhein für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 – Beschlussfassung

        1.5.      Satzung über die Festsetzung der Grundsteuer und der Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung); Neufassung wegen Erhöhung des Gewerbesteuerhebesatzes ab 2015 von 375 auf 405 Prozentpunkte.

         

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        1.6.      Änderung der Satzung zur Festlegung des Beitragssatzes bei der Erhebung wiederkehrender Beiträge für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen in den Abrechnungseinheiten Süd, Nord, Friesenheim, Oppau, Gartenstadt, Mundenheim, Oggersheim, Rheingönheim, Maudach, Ruchheim, Mitte, West, Edigheim, Notwende, Pfingstweide und Nachtweide

        1.7.      Entgelterhöhung in den Ludwigshafener Bädern

        1. Haushaltsplan der Franz- und Käthe Ludowici-Stiftung für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 – Beschlussfassung
        2. Haushaltsplan der rechtfähigen Stiftung Ludwigshafener Bürger für die Haushaltsjahre 2015 und 2016 – Beschlussfassung
        3. Überführung des Servicecenters 115 der MRN in den Regelbetrieb
        4. Feststellung des Jahresabschlusses 2013; Entlastung der Oberbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2013
        5. Übertragung von Ermächtigungen (Haushaltsreste) vom Haushaltsjahr 2013 auf das Haushaltsjahr 2014.
        6. Neufassung der Richtlinien zur Schülerbeförderung
        7. Flächennutzungsplan `99, Gesamtfortschreibung des Flächennutzungsplanes
          Aufstellungsbeschluss

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        1. Bebauungsplan Nr. 638 “Südlich Schmiedegasse” – Satzungsbeschluss
        2. Bebauungsplan Nr. 647 “Ruchheim Nordost, Änderung 5” – Aufstellungsbeschluss
        3. Ausbau der Brunckstraße zwischen Friesenheimer Straße und Ruthenstraße;
          2. Bauabschnitt – Genehmigung der Maßnahme
        4. Instandsetzung des Brückenbauwerks BW 177 und Stützwand BW 181
          Überführung der B37 und B44 über die Bruchwiesenstraße; Stützwand entlang der B37 im Anschluss an BW177 – Genehmigung der Maßnahme
        5. Änderung Feldschutzbeitragssatzung
        6. Wirtschaftsplan 2015 des WBL

        14.1.    Entgeltordnung der Stadt Ludwigshafen für die Benutzung des Krematoriums auf dem Hauptfriedhof – Neufestsetzung der Entgelte im Krematorium

        14.2.    Satzung über die Erhebung einer Gebühr für die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen der Stadt Ludwigshafen – Neufestsetzung der Friedhofsgebühren

        14.3.    Anpassung der Preise beim Bestattungsdienst zum 01.01.2015

         

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        14.4.    Änderung der Gebührensatzung der Stadt Ludwigshafen
        Anpassung der Gebührenhöhe für Straßenreinigung ab 01.01.2015

        14.5.    Abwassersatzung der Stadt Ludwigshafen – Änderung der Satzung

        14.6.    Entgeltsatzung für die Abwasserbeseitigung – Änderung der Satzung

        14.7.    Forstwirtschaftsplan 2015/2016

        1. Kanalinnensanierung Oppau – Maßnahmegenhmigung –
        2. Kanalsanierung Carl-Bosch-Straße – Maßnahmegenehmigung –
        3. Kanalsanierung Von-der-Tann-Straße/Prinzregentenstraße
          Maßnahmegenehmigung –
        4. Bericht über die Tätigkeiten des Beirates für Migration und Integration
        5. Benennung von ehrenamtlichen Richtern an das Soziagericht in Speyer und an das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz in Mainz
        6. Gremienwahlen

        20.1.    Wahl der 11 vom Stadtrat zu berufenden Mitgliedern des Beirates für Migration und Integration

        20.2.    Neuwahl des Aufsichtsrates der GML Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH

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        20.3.    Nachwahl von Gremienmitgliedern

        1. Gemeinsamer Antrag der SPD-Stadtratsfraktion und der CDU-Stadtratsfraktion; Berufslotsen/Fortführung des Projektes KÜM
        2. Antrag der AfD Fraktion Ludwigshafen; Fortführung des Projekts “Kooperatives Übergangsmanagement” (KÜM) bzw. Joblotsen
        3. Antrag der AfD Fraktion Ludwigshafen; Beitritt der Stadt Ludwigshafen zum Normenkontrollverfahren in Sachen “Kommunaler Finanzausgleich”
        4. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Erinnerung an verfolgte Stadträte und Stadträtinnen in der NS-Zeit

        Beantwortung von Anfragen

        Zur Berichterstattung laden wir Sie herzlich ein.

        Die Unterlagen zur Sitzung stehen Ihnen im Ratsinformationssystem der Stadt Ludwigshafen im Internet unter www.ludwigshafen.de/ratsinformationssystem/bi zur Verfügung.

        Wir machen darauf aufmerksam, dass die Erläuterungen zu den/dem Tagesordnungspunkt/en einer Sperrfrist bis zu seiner/ihrer Verabschiedung durch die Ausschüsse unterliegen.

         

        Ludwigshafen, den 10. Dezember 2014
        Einladung: Sitzung des Ortsbeirates
        Ruchheim

        Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

        Dienstag, 16. November 2014, 16 Uhr,
        im Sitzungssaal des Schlosses, Schloßstr. 1a

        zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

        Einziger Tagesordnungspunkt:

        Ausbau des Verkehrsknoten an den Landstraßen L 524 und L 527
        Gewerbegebiet “Am Römig” und “Nördlich A 650”

        Hierzu laden wir Sie herzlich ein und bitten gleichzeitig um die Veröffentlichung einer Notiz in Ihrem Terminkalender.

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