Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Konstruktives Gespräch auf Bundesebene Bürgermeister Lothar Quast bei Bauministerin Barbara Hendricks zum Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“

        Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – „Ein sehr konstruktives Gespräch“ habe man geführt, sagte Baubürgermeister Lothar Quast, der auf Einladung der Bundesbau- und Umweltministerin Barbara Hendricks in Berlin war. Hendricks hatte kurzfristig die Bürgermeister aus 13 deutschen Städten eingeladen, um mit ihnen über die Herausforde-rungen der Zuwanderung aus Südosteuropa zu sprechen.

        „Es gab ein hohes Entgegenkommen seitens des Bundes, sich mit den Problemen der Kommunen die Zuwanderung betreffend auseinander-zusetzen“, so Quast. Das Städtebauförderprogramm Soziale Stadt soll besser ausgestattet werden als bisher – das war bereits im Koalitionsvertrag angekündigt worden. „Der räumliche Zuschnitt muss flexibler werden, damit wir zeitnah auf aktuelle Entwicklungen reagieren können“, forderte Quast.

        Doch es war nicht nur über Städtebauförderung gesprochen worden. „Die Kommunen sollen auch jenseits der klassischen Städtebauförderung unterstützt werden“, berichtet Quast. Zum Gespräch waren auch das Arbeits- und Sozialministerium, das Bundesinnenministerium und Staatsministerin Aydan Özoguz, die Beauftragte für Migration und Integration vertreten. Eine Arbeitsgruppe auf Ebene der Staatssekretäre wurde eingerichtet, um die Problemfelder möglichst umfassend anzugehen. Zwischenergebnisse sollen bis Ende März 2014 vorliegen, der Schlussbericht wird für Ende Juni 2014 erwartet.

        Es war den anwesenden Vertretern der Kommunen, so auch der Stadt Mannheim den Vertretern der anwesenden Ländern und des Bundes wichtig zu betonen, dass es positive Aspekte der Zuwanderung gibt.

        Quast trug der Bundesbauministerin die Mannheimer Zahlen vor – diese waren im Wesentlichen mit denen der anderen Kommunen vergleichbar, machten den Unterstützungsbedarf aber auch noch einmal deutlich. Jetzt kommt es darauf an, dass die Hilfe des Bundes, die von den Ländern komplementiert werden muss, in den verschiedenen Bereichen schnell abgerufen werden kann.

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