Ludwigshafen – Meinungsaustausch der SPD Fraktionen von Ludwigshafen und Frankenthal

        Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Zu einem gemeinsamen Informations-und Meinungsaustausch trafen sich die beiden SPD-Stadtratsfraktionen von Ludwigshafen und Frankenthal. Das Treffen fand in Ludwigshafen
        statt. Zentrale Themen waren der ÖPNV, die verkehrliche Anbindung des Gewerbegebietes „Im Römig“ sowie die finanzielle Situation der Kommunen.

        Beim Thema einer unmittelbaren ÖPNV-Verbindung zwischen den nördlichen Stadtteilen von Ludwigshafen und Frankenthal waren beide Fraktionen der Meinung, dass dies wünschenswert sei. Bisherige Vorschläge konnten noch nicht umgesetzt werden, da die Übernahme der Kosten
        weitere Gespräche und einer Klärung bedürfen.

        Bei der verkehrlichen Anbindung des Gewerbegebietes „Im Römig“ zeigte man gegenseitiges Verständnis für die jeweilige Interessenlage. Man war sich aber einig, hier einen gemeinsamen Weg zu gehen. Beide Fraktionen sehen die Notwendigkeit, dass die Verkehrswege entsprechend ertüchtigt werden müssen, um zusätzliche Verkehrsbelastungen der angrenzende Orte Ruchheim, Eppstein und Flomersheim zu vermeiden.

        Beklagt wurde von beiden Seiten die nach wie vor nicht ausreichende Finanzausstattung der Kommunen durch Bund und Land. Hier sind sowohl Ludwigshafen als auch Frankenthal
        betroffen. Es kann nicht angehen, dass immer mehr Lasten den Kommunen aufgebürdet werden, ohne einen entsprechenden finanziellen Ausgleich zu erhalten. Es muss konsequent das
        Konnexitätsprinzip eingefordert werden, wer bestellt, der soll auch bezahlen.

        Fraktionsvorsitzende Heike Scharfenberger und ihre Frankenthaler Kollegin Beate Steeg zeigten sich über das Ergebnis des Informations-und Meinungsaustausch zufrieden und vereinbarten, öf-ter solche Zusammenkünfte zu terminieren. Das nächste Mal wird man sich in Frankenthal tref-fen.

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