Frankenthal – Sitzung des Stadtrats am 2. Oktober

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Stadtrat der Stadt Frankenthal (Pfalz) tritt am Mittwoch, 2. Oktober 2013, um 17.00 Uhr zu seiner Sitzung im kleinen Saal des CongressForum Frankenthal, Stephan-Cosacchi-Platz 5 zusammen. Nachfolgend zu Ihrer Information die Tagesordnung des öffentlichen Teils. Die einzelnen Vorlagen finden Sie in unserem Ratsinformationssystem im Internet unter http://www.frankenthal.de/sv_frankenthal/de/Homepage/Stadt%20und%20B%C3%BCrger/Politik/Sitzungen%20der%20Gremien/ – T a g e s o r d n u n g

I. Öffentliche Sitzung

1. Nachwahl in den Seniorenbeirat

2. Wahl einer Schiedsperson

3. Vorstand der Volkshochschule Frankenthal (Pfalz) e.V.

4. Berufung neuer Mitglieder in das Ethikkomitee der Stadtklinik Frankenthal

5. Zustimmung zur Annahme von Spenden gem. § 94 Abs. 3 GemO

6. Umbau Knotenpunkt Foltzring/Nachtweideweg

– Auftragsvergabe/ überplanmäßige Ausgaben –

7. Einfacher Bebauungsplan “An der Kurzen Gewanne, östlicher Abschnitt”,

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 und § 13a BauGB,

Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden sowie sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB

8. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt II”,

Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB;

Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden

gem. § 4 Abs. 2 BauGB

8.1. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld, Abschnitt II”,

erneuter Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauGB;

Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden

gem. § 4 Abs. 2 BauGB

9. Bebauungsplan “Eppstein, Im Bornfeld II”, Überprüfung verschiedener städte-planerischer Gesichtspunkte

hier: Antrag der FWG-Stadtratsfraktion

10. Beitritt zum Bündnis für soziale Stadtentwicklung Rheinland-Pfalz

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

11. Änderung Flächennutzungsplan und Bebauungsplan “Am Speyerbach,

Waldorfschule”

hier: Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen/Offene Liste

12. Rauch- und Alkoholverbot auf Spiel- und Bolzplätzen

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion

13. Anpflanzung von Gemüse und Anlage von Blumenwiesen

hier: Anträge des Ratsmitgliedes von Opel

14. Demografiebeauftragte

hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion

15. Europäische Fördermittel

hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion

16. Strandbad

hier: Anfrage des Ratsmitgliedes von Opel