Heidelberg – Bundestagswahl: Was geschieht, wenn die Wahllokale schließen?

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bundestagswahl 2013: Punkt 18 Uhr werden am Wahlsonntag, 22. September, die Wahllokale durch die jeweiligen Wahlvorsteher geschlossen und es wird bekanntgegeben, dass die Wahlzeit abgelaufen ist. Sollten sich zu diesem Zeitpunkt Wähler/-innen im Raum befinden, dürfen diese ihre Stimme noch abgeben. Danach beginnt der Wahlvorstand – das ist das Team aus städtischen Bediensteten und privaten Wahlhelfern, die die Urnenwahl vor Ort durchführen – mit der Sitzung zur Auszählung der Stimmen. Dieser Vorgang ist für jedermann öffentlich zugänglich.

Das Team öffnet die Urne, entleert sie und entfaltet die Stimmzettel. Danach werden die Stimmzettel gezählt und zwar getrennt nach:

• Erst- und Zweitstimme für dieselbe Partei,

• Erst- und Zweitstimme für verschiedene Parteien bzw. es wurde nur eine Stimme abgegeben,

• Stimmzettel, die ohne Kennzeichnung abgegeben wurden,

• Stimmzettel, über die ein Beschluss gefasst werden muss.

Nach der Stapelbildung beginnt der Wahlvorstand mit der Sortierung innerhalb der Stapel. Danach wird der erste Stapel nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis der Erst- und Zweitstimmen ermittelt. Auch der zweite Stapel wird zuerst nach den Zweitstimmen der Parteien sortiert und das Ergebnis ermittelt. Anschließend werden diese Stimmzettel nach der Erststimme sortiert und dann ebenfalls das Ergebnis der Wahlvorschläge nach der Erststimme ermittelt. Beim Stapel drei, das sind die eindeutig ungültigen Stimmzettel, wird lediglich die Anzahl ermittelt. Schließlich wird beim Stapel vier einzeln bezüglich der Erst- und Zweitstimme Beschluss gefasst und je nach Ergebnis, wenn nicht ungültig, den verschiedenen Parteien zugeschlagen. Alle ermittelten Ergebnisse werden in der Niederschrift festgehalten. Durch Kontrollsummen ist garantiert, dass keine Stimme verlorengeht.

Schnellmeldung am Wahlabend

Nach der Feststellung des Wahlergebnisses in den einzelnen Wahlbezirken wird dieses in eine sogenannte Schnellmeldung übertragen. Der Wahlvorsteher gibt dies telefonisch an die Wahldienststelle beim Bürgeramt Mitte weiter. Hier sitzen 27 städtische Bedienstete, die die Meldungen sofort in einem speziellen Wahlprogramm am Computer erfassen.

Da bei der Bundestagswahl zum Wahlkreis Heidelberg noch elf Umlandgemeinden gehören, werden am Wahlabend alleine aus den Urnenwahllokalen insgesamt 163 Anrufe eingehen.

Auf das Erfassungsprogramm hat auch das Amt für Statistik und Stadtentwicklung der Stadt Heidelberg direkten Zugriff, so dass ab dem ersten Anruf und der Erfassung dieses Teilergebnisses im Internet unter www.heidelberg.de/wahlen und bei der Wahlpräsentation im Neuen Sitzungssaal des Heidelberger Rathauses live über die laufende Stimmauszählung informiert werden kann. Auf einer Großleinwand kann hier jeder Interessierte die Wahlentwicklung verfolgen.

Bei dieser Präsentation werden also „echte“ Ergebnisse dargestellt, während es sich bei den Zahlen, die unmittelbar nach Schließung der Wahllokale aus den Medien zu erfahren sind, um Hochrechnungen handelt, die auf Befragungen von Wählern basieren, die bereit waren, für verschiedene Institute nach Abgabe ihrer Stimme nochmals einen Stimmzettel auszufüllen.

Aber eine immer größer werdende Wählergruppe wurde bis jetzt noch nicht berücksichtigt: die Briefwähler/-innen. Selbstverständlich werden deren Stimmzettel zur Wahrung des Wahlgeheimnisses erst nach Schließung der Wahllokale genauso ausgezählt und gewertet wie die der Urnenwähler.

Auszählung der Briefwahl

Am Wahltag um 15 Uhr treffen sich die Briefwahlvorstände und beginnen mit der Aufbereitung der Wahlbriefe, die der Stadt im Laufe der letzten Wochen aus dem gesamten Wahlkreis und von überall auf der Welt zugegangen sind. Die Teams, welche die Briefwahl auszählen, treffen sich zentral in der Käthe-Kollwitz-Schule in Heidelberg-Bergheim, Vangerowstraße 9. Allein in Heidelberg gibt es 24 Teams, die die Briefwahl auszählen.

Bis 18 Uhr werden die roten Wahlbriefe geöffnet und kontrolliert, ob der Wahlschein mit eingelegt, korrekt ausgefüllt und unterschrieben ist. Die verschlossenen Wahlumschläge mit den Stimmzetteln werden dann in eine verschlossene und versiegelte Urne gelegt. Diese wird erst um 18 Uhr wieder geöffnet. Hier müssen nun zusätzlich die Kuverts geöffnet und die Stimmzettel entnommen werden.

Ist dies geschehen, entspricht der Ablauf der weiteren Auszählung genau dem in den Urnenwahllokalen. Auch dieser Akt ist selbstverständlich öffentlich und jedermann kann den Auszählern bei ihrer Tätigkeit über die Schultern schauen. Auch diese Ergebnisse werden der Wahldienststelle der Stadt Heidelberg beim Bürgeramt Mitte gemeldet. Somit kommen insgesamt nochmals 55 Anrufe aus den Briefwahlvorständen hinzu.

Vorläufiges und endgültiges Ergebnis

Alle Erfassungen aufgrund der mitgeteilten Schnellmeldungen bilden das sogenannte vorläufige Endergebnis des Wahlkreises 274 Heidelberg. Dieses wird – wenn alle insgesamt 218 Wahlbezirke, die zum Wahlkreis gehören, erfasst sind – auf elektronischem Wege an das Statistische Landesamt weitergeleitet, wo es mit allen anderen Teilergebnissen aus dem Land das Ergebnis für Baden-Württemberg bildet. Die baden-württembergischen Ergebnisse werden an das Statistikamt des Bundes weitergeleitet, so dass ein Gesamtergebnis in den Medien präsentiert werden kann.

Das endgültige Wahlergebnis wird durch den Kreiswahlausschuss in seiner Sitzung am 27. September 2013 geprüft und beschlossen. Sowohl der Landeswahlleitung als auch dem Bundeswahlleiter wird dieses dann mitgeteilt, wo jeweils ebenfalls nochmals förmliche Wahlausschusssitzungen stattfinden, ehe das endgültige Wahlergebnis der Bundestagswahl 2013 feststeht.