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Heidelberg – Gemeinderat beschließt Sozialticket

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – In Heidelberg wird zum 1. Januar 2014 ein Sozialticket, also eine subventionierte Zeitkarte für den öffentlichen Nahverkehr, eingeführt. Das beschloss der Gemeinderat auf seiner Sitzung am 24. Juli 2013 einstimmig.

Zum berechtigten Personenkreis gehören die Inhaberinnen und Inhaber des Heidelberg-Passes und des Heidelberg-Passes+ im Alter von 18 bis 59 Jahren. Diese können zwischen der Jahreskarte „Jedermann“ und der Monatskarte „Jedermann“, jeweils für die Großwabe Heidelberg, wählen und bekommen dafür einen monatlichen Festbetrag von 29,55 Euro vom Kaufpreis abgezogen. Alternativ kann auch die teurere Jahreskarte Rhein-Neckar-Ticket erworben werden, die im gesamten Verkehrsverbund Rhein-Neckar gilt, und mit einem monatlichen Festbetrag von 35,20 Euro bezuschusst wird. Der Verkauf erfolgt ab Januar 2014 im RNV-Kundenzentrum am Hauptbahnhof. Für das Sozialticket sind im städtischen Haushalt 536.000 Euro für 2014 vorgesehen; der Betrag kann nicht überschritten werden. Freie Mittel aus 2013 – für dieses Jahr sind 140.000 Euro eingestellt – werden auf das nächste Jahr übertragen. Anspruchsberechtigt sind derzeit in Heidelberg knapp 6.250 Personen. Einen Heidelberg-Pass erhalten Empfänger/-innen von Leistungen nach dem SGB II und SGB XII sowie Empfänger/-innen von Kinderzuschlag und Wohngeld mit minderjährigem Kind. Einen Heidelberg-Pass+ gibt es für Familien mit geringem Einkommen. Beide Heidelberg-Pässe werden bei den Bürgerämtern ausgestellt.

Heidelberg – Zahl der Gemeinderäte steigt auf 48

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Ab der Wahlperiode 2014 bis 2019 umfasst der Heidelberger Gemeinderat 48 Mitglieder, bisher sind es 40. Heidelberg hatte am Stichtag für die Kommunalwahl 2014, dem 30. September 2012, nach den Feststellungen des Landesamtes Baden-Württemberg auf der Basis der fortgeschriebenen Volkszählung von 1987 150.241 Einwohner. Die Gemeindeordnung legt fest, dass in Gemeinden mit mehr als 150.000, aber nicht mehr als 400.000 Einwohnern der Gemeinderat 48 Mitglieder hat.

Die Erhöhung auf 48 Gemeinderatsmitglieder gilt für die Wahlperiode 2014 bis 2019 automatisch. Dabei spielt es keine Rolle, dass zwischenzeitlich auf der Grundlage der Zensusergebnisse die amtliche Einwohnerzahl Heidelbergs die 150.000er-Marke wieder leicht unterschritten hat. Von der Möglichkeit der Gemeindeordnung, durch eine entsprechende Regelung in der Hauptsatzung die bisherige, für die nächst niedrigere Gemeindegrößengruppe maßgebende Zahl von Gemeinderäten festzusetzen (also 40), machte der Heidelberger Gemeinderat in seiner Sitzung am 24. Juli 2013 keinen Gebrauch.

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