Mannheim / Metropolregion Rhein-Neckar – Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz nimmt heute in Brüssel an einer Veranstaltung der Vertretung des Landes Baden-Württemberg bei der EU teil. Titel der Veranstaltung ist „Am Vorabend der Litauischen EU-Ratspräsidentschaft“, denn Litauen übernimmt diese am 1. Juli 2013. Kurz eröffnet die Veranstaltung in Vertretung von Minister Peter Friedrich und nimmt an der Podiumsdiskussion teil.
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„Mannheim pflegt langjährige, gewachsene Beziehungen mit Klaipeda, zugleich sind wir als Stadt in hohem Maße in europäischen Netzwerken engagiert, weshalb ich mich freue, an der Veranstaltung teilzunehmen“, so Kurz. Sie sei zugleich eine hervorragende Gelegenheit Mannheim den 200 Gästen von EU-Institutionen und Vertretungen in Brüssel zu präsentieren.
Die Partnerschaft mit Klaipėda besteht seit November 2002, aber bereits 1915 übernahm Mannheim eine Patenschaft für das damalige Memel, heute Klaipėda. 2002 wurde im Rahmen der 750-Jahr-Feier der Stadt Klaipėda der Partnerschaftsvertrag unterzeichnet.
„Angesichts der steigenden Skepsis sind die kommunalen Partnerschaften besonders wichtig“, so Kurz bei seiner Begrüßung. Sie förderten den europäischen Integrationsprozess. Sie seien zugleich in besonderer Weise von EU-Regelungen betroffen und konnten zugleich europaische Politik sichtbar machen. Vermeidung von Überregulierung und Beachtung der kommunalen Selbstverwaltung seien Anliegen im langfristigen gemeinsamen Interesse von EU und Kommunen.
„Für die litauische Ratspräsidentschaft wird die große Herausforderung sein, in Verhandlungen mit insgesamt 27 – bald 28 – Mitgliedstaaten Wege und Lösungen zu finden, die zur Überwindung der Krise und zur Wiederherstellung des Vertrauens in die EU und die europäischen Institutionen beitragen. Dazu wünschen wir ihr viel Erfolg“, so Kurz.
In der anschließenden Podiumsdiskussion diskutiert der Mannheimer Oberbürgermeister gemeinsam mit dem litauischen Botschafter und ständigem Vertreter bei der EU, Raimunda Karoblis, dem Vize-Präsidenten des Europäischen Parlaments Rainer Wieland, und der Litauerin Inga Preidiene, Mitglied im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, über Erwartungen an die litauische Präsidentschaft.
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