Hockenheim – Oberbürgermeister kommen zum Austausch in Hockenheim zusammen

        Hockenheim/Metropolregion Rhein-Neckar –
        Was bedeutet die Gemeinschaftsschule für die Entwicklung der Schullandschaft, wie sollen Kommunen mit dem ab August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung umgehen und wie sieht das neue Kommunalwahlrecht aus – mit diesen und anderen Themen beschäftigten sich die Oberbürgermeister der Großen Kreisstädte aus dem Regierungsbezirk Karlsruhe, die anlässlich ihrer Frühjahrssitzung in der Stadthalle Hockenheim zusammengekommen waren. Neben dem Sprengelvorsitzenden, Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard, der Regierungspräsidentin, Frau Nicolette Kressl, und Prof. Stefan Gläser vom Städtetag Baden-Württemberg sowie dem gastgebenden Oberbürgermeister Dieter Gummer aus Hockenheim, diskutierten die Teilnehmer intensiv aktuelle kommunalpolitische Fragestellungen.

        Besonders der ab Mitte 2013 geltende Rechtsanspruch auf Kleinkindbetreuung beschäftigte die Stadtoberhäupter. Der Städtetag hatte deshalb die Landesregierung bereits im vergangenen Herbst aufgefordert, sich für einen Aufschub des Rechtsanspruchs einzusetzen. Als realistisch umsetzbar wird von den Experten ab 2013 ein Anspruch für Zweijährige gesehen. Nach einer Umfrage des Städtetags wird in vielen kreisangehörigen Städten Baden-Württembergs von einer höheren Nachfragequote als den prognostizierten 34 Prozent ausgegangen.

        Auch das Thema Gemeinschaftsschule wurde im Kreis der Oberbürgermeister diskutiert. Nach Wegfall der verbindlichen Grundschulempfehlung haben sich die Übergangszahlen von Grund- auf weiterführende Schule drastisch verändert. Die Haupt- bzw. Werkrealschulen haben im Vergleich zum Schuljahr 2011/12 rund 34 Prozent weniger Anmeldungen. Dagegen stiegen die Zahlen bei den Realschulen um 8,5 Prozent, bei den Gymnasien um gut 7 Prozent.

        Aufgrund dieser Entwicklungen und dem politischen Willen der Landesregierung zur Einführung von Gemeinschaftsschulen informierte der Städtetag darüber, dass im Schuljahr 2013/14 landesweit 129 Gemeinschaftsschulen ihren Betrieb aufnehmen werden. Der Städtetag verwies auf die Forderungen an das Land zur Weiterentwicklung des Konzepts. Unter anderem fordert der Städtetag, die Ziele der Schulweiterentwicklung festzulegen bzgl. einer langfristigen Ausrichtung auf ein zweigliedriges Schulsystem. Außerdem solle das Land eine Verständigung mit allen Schularten über die Ziele herbeiführen, leistungsheterogene Lerngruppen und leistungsbezogene Kurse flexibel zulassen sowie Schulverbünde mit Gemeinschaftsschulen ohne Sonderbedingungen zulassen.

        Informiert wurde außerdem über die Kommunalrechtsnovelle und deren Auswirkungen in Hinblick auf Frauenquote, Sitzungsgestaltung und Gremienbesetzung sowie Aufwendungsersatz für Kinder- und Angehörigenbetreuung. Regierungspräsidentin Nicolette Kressl berichtete zum Thema „Vernichtung von Waffen nach Umsetzung der Polizeistrukturreform“.

        Weiterhin standen steuerrechtliche Themenstellungen für Kommunen, die Themen Hochwasser- und Brandschutz sowie Energiewende und personalrechtliche Fragestellungen auf der Tagesordnung.
        Fotograf: Norbert Lenhardt

        • PREMIUMPARTNER
          Pfalzbau Ludwigshafen


          PREMIUMPARTNER
          Partyservice Weber


          PREMIUMPARTNER
          HAUCK KG Ludwigshafen

          PREMIUMPARTNER
          Schuh Keller


          PREMIUMPARTNER
          VR Bank Rhein-Neckar

          PREMIUMPARTNER
          Hochschule Ludwigshafen


          PREMIUMPARTNER


          

          web
stats

          ///MRN-News.de      
          NACH OBEN SCROLLEN
          X