Ludwigshafen – FWG: ADD an katastrophaler Bädersituation in Ludwigshafen schuld?

Ludwigshafen/Metropolregion Rhein-Neckar – Die Aufsichtsbehörde ADD in Trier verweigere die Beteiligung eines privaten Investors an einem modernen Kombibad in Ludwigshafen. Damit schiebt in einer Antwort auf eine Anfrage der FWG in der Stadtratssitzung am 25.06.12 Sportdezernent Bürgermeister Wolfgang van Vliet die Verantwortung für die katastrophale Bädersituation in Ludwigshafen ab auf die ADD. Daher hat die FWG jetzt direkt sowohl die ADD als auch den Sportminister des Landes Rheinland-Pfalz, Roger Lewentz um eine Stellungnahme gebeten.

Ludwigshafen gibt für ein Schulschwimmbad in Oggersheim, das Hallenbad Süd und das Freibad am Willersinn seit Jahren rund 3,4 Millionen Euro an jährlichem Zuschuss aus. Dies ist eine sehr hohe Summe, die auch regelmäßig bei der Genehmigung des Haushaltes durch die Aufsichtsbehörde ADD kritisiert wird. Dagegen gibt der Rhein-Pfalz Kreis für seine vier Bäder (Kombi-Bäder mit Sauna) nur knapp 1,2 Millionen Euro an Zuschuss jährlich aus. Die Ursache liegt in der schlechten Struktur der Ludwigshafener Bäder.

Jetzt soll im Rahmen einer Sanierung für 6 Millionen Euro lediglich ein neues 50 m Becken im Freibad Willersinn gebaut werden.

Besonders verweisen die Freien Wähler darauf, dass vom Innenministerium des Landes Rheinland-Pfalz Kombibäder (Freibad und Hallenbad) in Priorität gemäß Schreiben des Ministeriums vom 18.10.2007 u. 15.12.2009 an unsere Fraktion gefördert werden.

Auch ist das Freibad Willersinn nur max. 4 Monate geöffnet und das Schulbad Oggersheim steht der Öffentlichkeit nur für 21 Stunden in der Woche zur Verfügung.

Die Aufsichtsbehörde hat schon 2002 das so genannte Forfaitierungsmodell (Anm.: das meint wohl die Stadtverwaltung Ludwigshafen, wenn sie von dem von allen Investoren genannten Modell spricht) als ein kreditähnliches Geschäft und damit für genehmigungspflichtig eingestuft.

Die FWG-Stadtratsfraktion ist sicher, dass ein privater Investor zu erheblich finanziell günstigeren Bedingungen ein modernes Bad in Ludwigshafen betreiben könnte.
Dies hätte zur Folge, dass für die Bürger der zweitgrößten Stadt im Lande ein erheblich verbessertes Bäderangebot zur Verfügung stehen würde, gleichzeitig könnten die immensen jährlichen Zuschusskosten zumindest stark reduziert werden.
Millioneneinsparungen hätten auf diese Weise bereits seit Jahren realisiert werden können.

Die Bürgerschaft hat nach Ansicht des FWG-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rainer Metz wohl kaum Verständnis dafür, dass die Aufsichtbehörde bei gleich angespannter Finanzlage eine 40 Millionen Investition in den Pfalzbau durchwinkt, um dann bei einer dringend notwendigen Verbesserung der Bädersituation auf die Bremse zu treten. Es ist wohl unbestritten, dass neben Kultureinrichtungen auch eine zeitgemäße Bäderlandschaft zu den “weichen Standortvorteilen” zählt.

Insbesondere bitten die Freien Wähler um Klärung der Frage, unter welchen Umständen privaten Investoren ein Einstieg in die Ludwigshafener Bäderlandschaft ermöglicht werden könnte.