Landau – Sitzung des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz

Landau / Metropolregion Rhein-Neckar – Die Mitglieder des Stadtrates der Stadt Landau in der Pfalz treffen sich am Dienstag, dem 8. Mai 2012, um 17.00 Uhr, im Ratssaal des Rathauses, zur 27. Sitzung. Auf der Tagesordnung des öffentlichen Sitzungsteils stehen folgende Punkte:

1. Einwohnerfragestunde
2. Verleihung der Ehrennadel der Stadt Landau an Herrn Jochen Wetter
3. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Anhörung zur Unterbringung der Polizei
in Landau
4. Arrondierungs- und Innenentwicklungspotentiale
4.1. Antrag der CDU-Stadtratsfraktion; Ausweisung kleinerer Baubereiche in der
Kernstadt und in den Stadtteilen
4.2. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Nutzung von
Innenentwicklungspotentialen
5. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion; Prüfung einer Beteiligung am
Ausschreibungsverfahren des Dualen Systems Deutschland
6. Energetische Sanierung der Villa Streccius, Südring 20
7. Verlängerung der Übertragung der Genehmigung zum Betrieb einer
Einäscherungsanlage in Landau in der Pfalz
8. Änderung der Satzung über die Ablösung von Stellplatzverpflichtung
9. Änderung der Erschließungsbeitragssatzung
10. Integriertes Klimaschutzkonzept Landau (Sustainable Energy Action Plan
SEAP)
11. 1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung und Straßenoberflächenentwässerung im Bereich der Verkehrsanlage Moltkestraße/Reduitstraße in Landau in der Pfalz
2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen Ausbauaufwand
12. 1. Erhebung von Ausbaubeiträgen für die Erneuerung der
Straßenoberflächenentwässerung im Bereich von Verkehrsanlagen im
Stadtteil Mörlheim
2. Festlegung des Anteils der Stadt Landau in der Pfalz am beitragsfähigen
Ausbauaufwand
13. Neukonzeption der Sporthallen im Zusammenhang mit der Rundsporthalle
14. Umbau und Sanierung des Gebäudes 12 in der ehemaligen Kaserne Estienne-Foch zu einem Bürogebäude mit Besucherzentrum für die Landesgartenschau 2014 – Mehrkosten
15. Verschiedenes