Weinheim – Oberbürgermeister Heiner Bernhard mit realistischem Optimismus beim Neujahrsempfang

Weinheim -Metropolregion Rhein-Neckar – „Vieles entscheidend vorangebracht“ -Oberbürgermeister Heiner Bernhard mit realistischem Optimismus beim Neujahrsempfang – Auch Innungen zuversichtlich – Neue Bas Gret
Foto:Innungen bei der Übergabe von Naturalien an den OB
„2011 in Weinheim war ein Jahr, in dem wir als Stadt gut vorangekommen sind und gut arbeiten konnten. Ein erfolgreicher Zeitabschnitt, in dem viele Projekte entscheidend vorangebracht werden konnten und der in mancherlei Hinsicht deutlich besser verlief als wir es uns eingangs vorgestellt hatten.“ Mit diesem Fazit hat Weinheims Oberbürgermeister Heiner Bernhard am Sonntag beim traditionellen Neujahrsempfang eine stattliche Anzahl von Weinheimer Bürgern und Vertreter des öffentlichen Lebens ins neue Jahr geschickt. Seine Neujahrsansprache war von realistischem Optimismus geprägt. „Entspannung ohne Entwarnung“, so lautete seine Einschätzung der finanziellen Situation wie bereits bei der Einbringung des Haushaltes vor wenigen Wochen.
Gleichzeitig bekannte sich der OB offensiv zu den Schwerpunkten seiner Kommunalpolitik: Bildung und Betreuung, Integration, Bürgerbeteiligung, Öffentlicher Personen-Nahverkehr und Stadtentwicklung, sowie zum kommunalen Klimaschutz und zur kommunalen Begleitung des demographischen Wandels. Auch die Vertreter der Weinheimer Handwerksinnungen teilten die Vorausschau des Oberbürgermeisters, als sie ihm in einer traditionellen Zeremonie Wurst, Brot und Wasser überreichten. „Das Jahr 2011“, so Schreinermeister Helge Eidt, „hat uns das Vertrauen in die Zukunft zurückgegeben“.
Allerdings und trotz einer sich entspannenden Finanzlage: Von einer ausreichenden Ertragskraft der kommunalen Haushalte zur Finanzierung ihrer Investitionen könne noch längst keine Rede sein, gab Heiner Bernhard zu bedenken. Bisher sei es vor allem die außergewöhnlich positive konjunkturelle Entwicklung, die den Städten und Gemeinden die „Entspannung ohne Entwarnung“ verschafft. Vielmehr seien Städte wie Weinheim strukturell nach wie vor unterfinanziert. Diesem Umstand müsse in Zukunft – konsequenter als bisher – Rechnung getragen werden, unter anderem durch eine Reduzierung eines Teils der kommunalen Infrastruktur, durch das Zurückschrauben von Ansprüchen, durch die weitere Verbesserung der Verwaltungseffizienz, aber auch durch die Ansiedlung neuer Betriebe, die Arbeitsplätze schaffen und das Potential von Gewerbesteuereinnahmen erhöhen, sowie durch das Verhindern des Abwanderns solcher Firmen. Auch eine Erhöhung von Gemeindesteuern schloss der OB nicht mehr aus.
„Weil es direkt zum eben genannten Stichwort Zukunft passt“, so Heiner Bernhard, ging er auch auf das angestrebte Neubaugebiet im Gewann „Breitwiesen“ an der Autobahn ein. Im Moment befinde sich die Stadt gemeinsam mit dem Regierungspräsidium in der Phase der Prüfung, ob ein Bürgerbegehren zulässig ist. Bernhard: „Das ist ohne Wenn und Aber der angemessen sorgfältige Umgang mit diesem Thema. Alles andere wäre oberflächlich. Denn hierbei geht es zunächst einmal um eine rechtliche und nicht um eine politische Fragestellung.“
Falls es zu einem Bürgerentscheid kommen sollte, sei er, Bernhard, aber zuversichtlich,
„dass wir die Menschen davon überzeugen können, dass eine Gewerbeentwicklung an diesem Standort und in dieser Größe für Weinheim die sinnvollste ist“. Denn wer Weinheim dauerhaft auf den Feldern Wirtschaftskraft, Gewerbesteuerentwicklung und Arbeitsplätze konkurrenzfähig aufstellen wolle, der müsse akzeptieren, dass die „Breitwiesen“ ökonomisch und ökologisch der beste Standort hierfür seien, verträglicher und zukunftsträchtiger als das bisher angestrebte das Gebiet „Im Hammelsbrunnen“ am Krankenhaus.
Zur künftigen Aufteilung der Aufgaben im Bereich des Jugendamtes zwischen Stadt und Rhein-Neckar-Kreis sagte Bernhard: „Da der Kreis jetzt am Krankenhaus neue Verwaltungsgebäude errichtet, war es sinnvoll, diesen Schritt jetzt zu tun. Damit konnte gewährleistet werden, dass die Aufgaben weiterhin in Weinheim erfüllt werden und somit keine Verschlechterungen für unsere Einwohner entstehen. Auch der Kreis hat gezeigt, dass er ein hohes Interesse daran hat, dass die Leistungen weiterhin in Weinheim erbracht werden. Ich bin deshalb sicher, dass wir insgesamt eine gute Lösung für Weinheim gefunden haben.“
Er begründete auch nochmal die Einschaltung eines externen Beraters, der die Verwaltungs- und Personalstrukturen im Rathaus unter die Lupe nehmen soll: „Weil alle Argumente der Verwaltung nicht zu überzeugen vermochten, entschloss ich mich, dem Gemeinderat vorzuschlagen, einen externen Berater einzuschalten, der insbesondere den Personaleinsatz überprüft.“
Bernhard lobte ausdrücklich die neue baden-württembergische Landesregierung für ihre „konsequente Anerkennung des Konnexitätsprinzips bei der Kinderbetreuung“.
Der OB: „Haben wir uns schon bisher mit ganzer Kraft dem Ausbau der Kinderbetreuung gewidmet, können wir nun nochmals aufs Gaspedal drücken.“ Auch sonst nehme das Thema Bildung im städtischen Haushalt zu Recht einen hohen Stellenwert ein.
Die Schullandschaft entwickle sich, werde sich weiter verändern. Darauf müsse auch Weinheim mit Modellen reagieren, die von großer Flexibilität geprägt sind, und zwar über den Bereich von Schule und Betreuung hinaus, hinein in die Stadtgesellschaft.Dies müsse auch bei der Suche nach dem Fahrplan für die Schulentwicklung in der Weststadt beherzigt werden. Bei der jetzt im Moderationsprozess anstehenden Definition der zu untersuchenden Szenarien solltendeshalb pädagogische Varianten im Vordergrund stehen.
Auch deshalb – vom immensen Renovierungsbedarf des Rolf-Engelbrecht-Hauses einmal ganz abgesehen – halte er die Vorstellung eines „Bildungs- und Kulturzentrums“ an diesem Standort für reizvoll.
Auch verwies er auf die Integrationsprojekte der Stadt, die Fortschritte bei der Begleitung des demographischen Wandels und den Runden Tisch Energie. Überhaupt müssten neue Wege begangen werden, um die Bürger mehr an Entscheidungen der Kommune zu beteiligen. Der OB: „Wenn S21 im ganzen Land eines gezeigt hat, dann dies: Die Bürger verlangen mehr Mitsprache, und darüber können wir froh sein. Aber die Instrumente, die unser System dafür derzeit hergibt, taugen dazu nicht.“
Einige konkret anstehende Maßnahmen in Weinheim hob Bernhard heraus: Etwa den Ausbau des „Zentralen Omnibus Bahnhof“, sowie die Umsetzung eines neuen Buslinienkonzeptes. In der Fußgängerzone gehe es gleich nach dem Sommertagszug mit der Pflasterung zwischen Reiterin und dem im letzten Jahr fertig gestellten Windeckplatz weiter. Als nächstes gehe es dann – 2013 – an die Gestaltung des Dürreplatzes. Bernhard: „Dann haben wir als Kommune optimale Bedingungen für den Einzelhandel geschaffen, den ein Mittelzentrum unserer Größe und Qualität auch verdient hat.“ Bei der Erschließung des Baugebiets Lützelsachsen Ebene beginne der Endspurt, und im Laufe des Jahres werde die Vermarktung der Grundstücke losgehen. Dann sei dort Wohnraum für Familien mit Kindern in einem modernen ökologischen Umfeld geschaffen.
Andere Baugebiete und Projekte seien ein gutes Stück weitergekommen, etwa der Wohnpark Leibnizstraße, das Güterbahnhof-Areal, das Grundstück der Hildebrand’schen Mühle und – ganz aktuell – die Untere Hauptstraße rund um den Rodensteiner Brunnen. Bernhard: „Was mir dabei besonders gefällt: Der Maßstab ist nicht Größe, sondern Qualität.“ Keine Abstriche will der OB allerdings beim Zeitplan für die S-Bahn akzeptieren. Seine Botschaft fürs neue Jahr: „Wir leben jedenfalls in einer quicklebendigen Stadt und dürfen froh darüber sein.“
Traditionell wurde der Neujahrsempfang vom Karnevalverein der Weinheimer Blüten gestaltet, unter anderem verabschiedete sich Bärbel Schmitt, die Jahre lang in die Figur der „Bas Gret“ geschlüpft war. Stattdessen gab Monika Enzmann als Nachfolgerin an der Seite von „Vetter Philpp“ Gerd Buchleiter einen geglückten Einstand.