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Frankenthal – Kundgebung der NPD in Frankenthal darf stattfinden

Frankenthal / Metropolregion Rhein-Neckar – Kundgebungen der NPD in Frankenthal und Ludwigshafen dürfen stattfinden – Die von der NPD für den 7. Januar 2012 geplanten Kundgebungen in Frankenthal darf stattfinden. Dies hat das Verwaltungsgericht Neustadt entschieden.
Die Stadt Frankenthal hat die Kundgebung verboten und hierfür den Sofortvollzug angeordnet. Der NPD-Kreisverband Vorderpfalz suchte daraufhin am 6. Januar 2012 mit zwei Eilanträgen um Rechtsschutz beim Verwaltungsgericht nach. Das Gericht hat mit Beschlüssen vom selben Tag entschieden, dass die Versammlung in Frankenthal am Bahnhofsvorplatz stattfinden darf. Die Gründe für die Entscheidungen wird das Gericht den Beteiligten im Laufe der nächsten Woche mitteilen.

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