Neustadt – EuBBG informiert über Kommunalreform

Neustadt-Lambrecht / Metropolregion Rhein-Neckar – Flirt, Verlobung, Hochzeit? Europäische Bildungs- und Beratungsgesellschaft e.V. veranstaltet Forum zur Kommunalreform in Lambrecht – Flirt, Verlobung, Hochzeit? Ein brandaktuelles und spannendes Thema für all jene rheinland-pfälzischen Gemeinden, die mit einer Fusion liebäugeln – oder diese laut der Kommunal- und Verwaltungsreform ins Auge fassen müssen. Doch unter welchen Voraussetzungen machen Fusionen überhaupt Sinn, welche Chancen oder Risiken bergen sie und wie lassen sie sich gestalten, damit alle dauerhaft einen Nutzen daraus ziehen? Diese und weitere Fragen beantwortet ein Forum, das die Europäische Bildungs- und Beratungsgesellschaft e.V. (EuBBG) am 29. März 2011 in der Pfalzakademie Lambrecht veranstaltet. Geladen sind Vertreter der Kommunen, die von der Reform betroffen sind.
Seit die Landesregierung im vergangenen Jahr mit der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) die Fusionen kleiner Kommunen beschlossen hat, ist die Verunsicherung groß: Bestehende Verwaltungen sollen entweder kooperieren oder fusionieren, um Abläufe effizienter gestalten zu können und so Kosten zu sparen, etwa durch gemeinsame Nutzung von Räumen und teuren Geräten.
Mindestgrößen für die Einwohnerzahl der Verbandsgemeinden (12.000) und der verbandsfreien Gemeinden (10.000) dürfen zukünftig laut KVR nur noch in Ausnahmefällen unterschritten werden – etwa dann, wenn die potentiellen Partner zu weit auseinander liegen würden.
Noch sind die Fusionen freiwillig. Den betroffenen Kommunen steht es bis zum 30. Juni 2012 frei, sich selbst geeignete Partner zu suchen und den Fusionsprozess weitgehend selbstständig zu gestalten, und noch gibt es für diese Freiwilligkeit einen finanziellen Anreiz durch Prämien. Doch danach wird das Gesetz die Fusionen auch ohne die Zustimmung der Kommunen regeln.
Nun gilt es also, zu agieren – doch in jeder Kommune sind die Verhältnisse, die Bedürfnisse, die Vorstellungen von Zusammenarbeit anders, lassen sich nicht über einen Kamm scheren. Kooperationen und Fusionen erfordern Neuorientierung der Bürger; Mitarbeiter der Verwaltungen arbeiten womöglich in neuen Teams oder müssen neue Aufgaben übernehmen. „Hier liegt erfahrungsgemäß reichlich Konfliktpotential“, erklärt Dr. Simon Lang, Leiter der Projektgruppe für Interkommunale Zusammenarbeit bei der EuBBG. „Also müssen nicht nur neue Strukturen geschaffen werden, sondern auch die Akzeptanz für sie, und so müssen neben inhaltlichen, organisatorischen, rechtlichen und wirtschaftlichen auch kommunikative und sozialpsychologische Aspekte berücksichtigt werden.“
Einen umfassenden Überblick über alle diese Aspekte bietet die EuBBG mit ihrem Forum zur Kommunalreform. Zu den Schwerpunkten der Gesellschaft zählt – neben Potentialanalysen, Fördermittelberatung, Strategieentwicklung oder Krisenmanagement – die Prozessbegleitung. Das Team aus international erfahrenen Unternehmensberatern und Trainern unterschiedlicher Fachdisziplinen und Spezialisierungen leistet praktische Hilfe vom Aufbau eines Fusionsvertrags bis hin zur Bürgerbeteiligung oder erarbeitet maßgeschneiderte Alternativmodelle.
Für das Forum hat das Team der EuBBG etliche weitere Referenten gewinnen können, die Einblicke gewähren. So erfahren die Besucher etwa, was bei einer Fusion alles zu beachten ist, und Prof. Dr. Gunnar Schwarting, Geschäftsführer des Städtetags Rheinland-Pfalz, schildert die Reform aus Sicht des Städtetags. Burkhard Höhlein, Büroleiter des Gemeinde- und Städtebunds Rheinland-Pfalz, zeigt die Chancen der Reform auf. Interessant werden dürften auch die Erfahrungsberichte von Vertretern betroffener Gemeinden, die derzeit eine Fusion vorbereiten oder diese bereits abgeschlossen haben.
Diese komplexe Neuorientierung kann gelingen, wenn sie von Anfang an professionell und unabhängig bis hin zur Umsetzung begleitet wird, wenn die Belange der politischen Führung, der Verwaltung und der Bürger in einem ausgewogenen Verhältnis einfließen können – damit aus einem Flirt eine stabile, glückliche Partnerschaft wird.