Heidelberg – Schulterschluss mit Universität und Stadt

        Bürgerfest 2011: Schulterschluss zwischen Universität und Stadt – Universitätsrektor Prof. Dr. Bernhard Eitel und Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner eröffnen erstmals gemeinsam das Bürgerfest – Würzner setzt 2011 auf Bürgerbeteiligung und solide Finanzpolitik

        Am Sonntag, 9. Januar 2011, eröffnete der Heidelberger Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner gemeinsam mit Universitätsrektor Prof. Dr. Bernhard Eitel um 11.30 Uhr das „Bürgerfest rund um den Universitätsplatz“. Beide betonten, wie wichtig der Schulterschluss von Stadt und Universität sei. Denn „gemeinsam können wir viel erreichen.“

        Die enge Vernetzung zwischen Universität und Stadt zog sich denn auch wie ein roter Faden durch den ganzen Tag. So wurde unter anderem deutlich, wie sehr die Universität beim Werben um Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler von der hohen Lebensqualität und dem sehr guten Bildungs- und Betreuungsangebot in der Stadt profitiert. Die Universität ist der größte Arbeitgeber der Stadt und somit ein Garant für Arbeitsplätze und wirtschaftliche Entwicklung. Die erstmalige Öffnung der universitären Räumlichkeiten für ein Bürgerfest ist vor diesem Hintergrund ein wichtiges Signal für die enge Zusammenarbeit von Stadt und Universität, die sich in den vergangenen Jahren hervorragend entwickelt hat. Die gemeinsame weltweite Positionierung Heidelbergs als „Stadt der Wissenschaft“ bleibt auch künftig das Ziel von Universität und Stadt.

        In seiner Rede zum Bürgerfest machte Oberbürgermeister Dr. Würzner darüber hinaus deutlich, dass eine familienfreundliche und soziale Entwicklung der Stadt ebenso im Mittelpunkt seines Handelns stehe, wie die Eröffnung von Perspektiven für eine zukunftsfähige Gestaltung der Stadt. Wie diese aussehen kann, soll durch eine umfassende Bürgerbeteiligung gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutiert und auch entschieden werden.

        Oberbürgermeister Dr. Würzner: „Gemeinsam haben wir viel erreicht. Unter dieser Überschrift möchte ich neun Themen herausgreifen, die für Heidelberg von besonderer Bedeutung sind und unsere Stadt charakterisieren.

        Thema 1: Familienfreundlichkeit: Die Fakten sprechen für Heidelberg
        Unsere Familienoffensive geht mittlerweile in das fünfte Jahr und ist eine echte Erfolgsgeschichte. Bereits heute übertrifft die Betreuungsquote für die Kleinkinderbetreuung der Stadt (37%) die vom Bund geforderte Vorgabe für 2013 (35%). Unser Ziel geht aber darüber hinaus: Bis zum Jahr 2012 wollen wir eine Betreuungsquote von 48% erreichen. Es stimmt: Das ist ein ehrgeiziges aber wichtiges Ziel.

        Auch im letzten Jahr ist die Familienoffensive um neue Maßnahmen ergänzt worden. Beispielhaft für diese ständige Weiterentwicklung sind die neue KiTa-Suchmaschine und die markierten öffentlichen Still- und Wickelräume in der ganzen Stadt. Weitere wichtige Bausteine sind die Einrichtung von Spielecken bei öffentlichen Veranstaltungen oder die qualifizierte Beratung von Eltern in den Kindertagesstätten.

        Thema 2: Viel erreicht für kluge Köpfe
        Ein besonderes Anliegen der Stadt Heidelberg ist es, Kindern – unabhängig von den finanziellen Möglichkeiten ihrer Eltern – einen Zugang zu dem vielfältigen Bildungs- und Freizeitangebot in der Stadt zu eröffnen. Diesem Zweck dient der Heidelberg-Pass+, der zahlreiche Maßnahmen wie unter anderem die Entgeltbefreiung für das letzte Kindergartenjahr, eine Essensgeldermäßigung oder ermäßigte bzw. kostenlose Eintritte bei zahlreichen Heidelberger Einrichtungen wie beispielsweise dem Zoo oder den Schwimmbädern für die Bezieher vorsieht. Hier zeigt sich: Die Stadt Heidelberg stellt sich ihrer sozialen Verantwortung und trägt dafür Sorge, dass kein Kind zurück bleiben muss.

        Eine Studie des Kommunalverbands für Jugend und Soziales (KVJS) belegt dieses besondere städtische Engagement mit eindrucksvollen Zahlen. Ob bei der KiGa-Betreuungsquote mit Ganztagesplätzen, bei der Betreuungsquote der unter 3-Jährigen oder der Übergangsquote von der Grundschule zum Gymnasium, Heidelberg ist hier beispielhaft. Aber auch in anderen Kategorien wie der Anzahl von Kindern an Ganztagsschulen oder den personellen Ressourcen für die Schulsozial- sowie die Kinder- und Jugendarbeit liegt Heidelberg in der Spitzengruppe. Diese Erfolge sind für uns Ansporn und Verpflichtung zugleich. Daher werden wir auch im kommenden Doppelhaushalt trotz der angespannten Haushaltslage mehr Geld in den Kinder- und Jugendbereich investieren.

        Ein weiterer Schwerpunkt ist seit 2007 die zeitgemäße Ausstattung der Heidelberger Schulen. Dieser umfasst sowohl bauliche als auch soziale und pädagogische Investitionen. Für die Sanierung der Heidelberger Schulen sollen zwischen 2007 und 2012 über 100 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Das ist ein stolzer Betrag, mit dem wir die Versäumnisse der Vergangenheit nun zügig aufarbeiten. Wir belassen es aber nicht nur bei den Investitionen in die Räume. Wir bieten in Heidelberg Angebote und Möglichkeiten, die landesweit keineswegs Standard sind und aus denen sich das Land Baden-Württemberg bedauerlicherweise teilweise zurückzieht. Hier übernimmt die Stadt Verantwortung. Beispielhaft zu nennen sind der Essengeldfonds, die Sprachförderung, die Schulsozialarbeit, das Heidelberger Unterstützungssystem Schule, die Jugendberufshilfe und die Einrichtung des ersten Regionalen Bildungsbüros in Nordbaden. Das sind zahlreiche Maßnahmen, die zeigen, dass das Thema Bildung für die Stadt Heidelberg eine besonders hohe Bedeutung hat. Für mich bleibt daher festzuhalten: Während die Parteien auf Bundesebene über ein Bildungspaket streiten, hat Heidelberg sein eigenes schon geschnürt.

        Thema 3: Heidelberg zeigt soziale Verantwortung
        Wir sind uns der sozialen Verantwortung für die Schwächeren in unserer Gesellschaft stets bewusst. Mit rund 78 Millionen Euro pro Jahr unterstützt die Stadt Heidelberg diese Bürgerinnen und Bürger. Alleine für den Bereich „Wohnen“ geben wir jährlich rund 15 Millionen Euro aus.

        Wir freuen uns darüber, dass wir die Zukunft des Heidelberger Jobcenters gesichert und eine zukunftsfähige Lösung für eine an der Sache orientierte Zusammenarbeit gefunden haben. Auch das Angebot für wohnungslose Frauen haben wir ausgebaut.

        Ein besonderes Augenmerk legt die Stadt Heidelberg auf die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Für die so genannte Inklusion, also die gemeinsame Ausbildung behinderter und nicht behinderter Kinder, investieren wir 16 Millionen Euro.

        Auch die Seniorenarbeit besitzt in unserer Stadt einen hohen Stellenwert. Die Seniorenzentren in den Stadtteilen haben sich bewährt, werden gut angenommen und leisten hervorragende Arbeit. In 2011/12 wollen wir die letzte Lücke schließen und das Seniorenzentrum „auf dem Berg“ für die Stadtteile Boxberg und Emmertsgrund verwirklichen. Stolz sind wir auch auf den neu eingerichteten Pflegestützpunkt, durch den wir pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige künftig noch umfassender beraten und individuelle Hilfen anbieten können.

        Thema 4: Vielfalt und Qualität: Wohnen in Heidelberg
        Die Heidelberg-Studie hat gezeigt, dass beeindruckende 96% der Heidelbergerinnen und Heidelberger gerne in der Stadt leben. Um diesen Menschen und denen, die zu uns kommen wollen, passenden Wohnraum anbieten zu können, wird in Heidelberg kräftig gebaut. Schollengewann in Wieblingen, Im Bieth in Kirchheim, Wieblingen-Ost, das Quartier am Turm in Rohrbach oder der ganz neue Stadtteil Bahnstadt, sind Beispiele dafür, dass in Heidelberg in großem Umfang neuer Wohnraum geschaffen wird. Die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GGH baut nicht nur Wohnungen. Ebenso investiert sie in die Sanierung bereits bestehender Wohnflächen wie beispielsweise bei der „Blauen Heimat“ oder auf dem Emmertsgrund. Dort wurde ein Stadtteilmanagement eingerichtet, das bereits erste Erfolge zu verzeichnen hat und auf großen Zuspruch im Stadtteil trifft.

        Eine große Herausforderung stellt für die gesamte Stadt die Nutzung der frei werdenden US-Liegenschaften dar. Deren künftigen Charakter und Nutzung wollen wir mit den Bürgerinnen und Bürgern und in enger Kooperation mit den anderen betroffenen Kommunen in der Region planen. Einen Entwicklungsbeirat haben wir bereits auf den Weg gebracht und eine ämterübergreifende Arbeitsgruppe wurde bereits vor Monaten eingerichtet.

        Thema 5: Gut durch die Krise: Die Heidelberger Wirtschaft
        Das enge Netzwerk, das die Stadt mit ihren Partnern im Rahmen der Mittelstandsoffensive bildet, hat die Belastungsprobe der Wirtschaftskrise mit Bravour gemeistert. Viele kleine und mittelständische Unternehmen konnten durch die Vergabe von zusätzlichen Krediten durch die Sparkasse und eine qualifizierte Beratung vor der Insolvenz gerettet werden. Dadurch wurden Arbeitsplätze erhalten und Existenzen gesichert, dank gemeinschaftlicher Kraftanstrengungen.

        Die positive wirtschaftliche Entwicklung in der Stadt zeigt, dass der eingeschlagene Weg der richtige war. Trotz Krise sind die Gewerbesteuereinnahmen fast doppelt so hoch wie in den Jahren zwischen 2003 und 2006. Nicht von ungefähr hat Heidelberg mit 3,1% zudem die niedrigste Jugendarbeitslosenquote in ganz Nordbaden.

        Auch die Einzelhandelssituation in Heidelberg hat sich im vergangenen Jahr verbessert. 1-Euro-Läden gehören der Vergangenheit an und durch Magneten wie Saturn, expert Esch, Obi und Bauhaus konnten neue Arbeitsplätze geschaffen und Kaufkraft gebunden werden. Für unsere Handwerker haben wir nun eine einheitliche und unkomplizierte Parkgenehmigung, die seit kurzer Zeit bis nach Karlsruhe reicht. Um Aufträge schneller und unkomplizierter vergeben zu können haben wir zudem die Vergabewertgrenzen erhöht. Auch das ist ein gutes Signal für den Mittelstand. Diesen Weg der guten Partnerschaft werden wir fortführen und auch künftig aktiv werden, wenn Unterstützung benötigt wird und Handlungsbedarf besteht.

        Thema 6: Verkehr in Heidelberg: Vielfalt statt Ideologie
        Heidelberg ist eine historische Stadt, die den 2. Weltkrieg glücklicherweise unzerstört überstanden hat. Die engen Straßen und die Lage im Neckartal machen es für die Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer nicht immer leicht, ihr Ziel schnellstmöglich zu erreichen. Die Aufgabe der Stadt ist es, ein möglichst vielfältiges und attraktives Angebot zu machen, Konflikte zu minimieren und die Mobilität der Menschen sicher zu stellen.

        Die schwächsten Verkehrsteilnehmer sind dabei die Fußgänger. Sie müssen besonderen Schutz genießen. Insbesondere für unsere Kinder wollen wir sichere Wege anbieten. Daher arbeiten wir an einem umfassenden Kinderwegeplan. In den Stadtteilen Kirchheim und Handschuhsheim haben wir diesen bereits aufgestellt. Weitere Stadtteile werden im kommenden Jahr folgen.

        Heidelberg verfügt unbestritten über einen leistungsfähigen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Durch die Einführung der S-Bahn wurde das Angebot in den vergangenen Jahren noch erweitert, zumal Heidelberg mit sieben S-Bahn Haltestellen über mehr Haltepunkte verfügt als jede andere Stadt im Bereich der S-Bahn Rhein-Neckar. Das bereits bestehende ÖPNV-Angebot ist allerdings teuer und verfügt über zu viele kostenintensive Parallellinien mit geringer Auslastung.

        In den kommenden Jahren ist es unser Ziel, einerseits Überlagerungen und Parallelverkehre abzubauen und auf der anderen Seite den ÖPNV zu beschleunigen. Nur so können wir ein attraktives und effizientes Netz anbieten und das Defizit verringern. Wir werden zudem weiter in ÖPNV investieren, sei es durch Sanierungsmaßnahmen wie beispielsweise in der Rohrbacher Straße oder durch den Bau der Campuslinie, deren Planfeststellung wir im Jahr 2010 auf den Weg gebracht haben.

        Für die Radfahrer wollen wir das bereits bestehende gute Angebot an Fahrradwegen noch erweitern. Zwischen Ziegelhausen und Neuenheim entsteht ein komplett neuer Fußgänger- und Fahrradweg entlang des Neckars und auch im Zuge der Baumaßnahmen in der Rohrbacher Straße haben wir einen attraktiven Fahrradweg in Nord-Süd Richtung gebaut. Die Verbesserung des Radwegs zwischen der Innenstadt und Wieblingen wollen wir ebenfalls kurzfristig mit einigen kleineren Maßnahmen angehen.

        Auch für den motorisierten Individualverkehr haben wir in der Vergangenheit vieles erreicht. Beim Thema „Grüne Welle“ sind wir vorangekommen. Stolz kann die Stadt darauf sein, dass wir 2010 das modernste Parkleitsystem Deutschlands in Betrieb genommen haben und mit dem neuen Parkhaus unter dem Friedrich-Ebert-Platz ein weiteres Parkangebot in der Innenstadt gemacht haben. Zahlreiche Signalisierungen haben wir im vergangen Jahr zudem erneuert und auch die Modernisierung unseres Verkehrsrechners haben wir umgesetzt.

        Thema 7: Kultur in Heidelberg: Bunt und vielfältig
        Heidelberg ist eine Stadt in der Kultur aus Tradition großgeschrieben wird. Mit 130 Euro pro Bürger/in sind wir bei der Kulturförderung bundesweit die Nummer 1 unter den Städten mit einer Einwohnerzahl zwischen 100.000 und 200.000. Zudem unterstützen wir die regionale Bewerbung zur europäischen Kulturhauptstadt 2020. Einen neuen Schwerpunkt in Heidelberg haben wir im Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft gebildet. Hier wollen wir die vorhandenen Potenziale abrufen und bündeln. Dafür haben wir eine zentrale Stelle im Rathaus eingerichtet.

        Ein wichtiger Schritt ist uns zudem mit dem Erhalt der Halle02 gelungen. Sie bleibt im neuen Stadtteil Bahnstadt erhalten. Auch die Theatersanierung ist im Plan, so dass wir im Jahr 2012 unser neues Theater eröffnen können. Unsere Festivals erfreuen sich steigender Beliebtheit und locken immer mehr Menschen an. Ziel städtischer Unterstützung für die Kulturschaffenden ist es, das vielfältige Angebot auch weiterhin zu ermöglichen und diesen Räume zu bieten.

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        Thema 8: Umwelt findet Schutz in Heidelberg
        Das Klimaschutzengagement in Heidelberg findet deutschland- und europaweit Beachtung. Heidelberg war eine der Gründerkommunen des Covenant of Mayors, einem europäischen Städtenetzwerk, das sich dem Klimaschutz verpflichtet hat und das Ziel verfolgt, die CO2 Emissionen bis 2020 um mindestens 20% zu senken. Damit haben wir uns ein ehrgeiziges und wichtiges Ziel gesetzt.

        Heidelberg hat zudem den größten Ökostrombezug in ganz Deutschland. Am Programm „Nachhaltiges Wirtschaften“ beteiligen sich zahlreiche Heidelberger Firmen mit großem Erfolg. Des Weiteren konnte der CO2 Ausstoß in den städtischen Gebäuden seit 1993 halbiert werden. Einen wichtigen Anreiz für energiesparendes Bauen und Sanieren hat das Klimaschutzförderprogramm „Rationelle Energieverwertung“ der Stadt Heidelberg geschaffen. Es wird daher im kommenden Doppelhaushalt von 1,28 auf 2,6 Millionen Euro aufgestockt.
        Mit der Bahnstadt entsteht auf Heidelberger Boden die größte Passivhaussiedlung weltweit. Aufgrund seines hohen Engagements im Bereich Umwelt- und Klimaschutzschutzarbeit an Schulen wurde Heidelberg zum zweiten Mal als Stadt der UN-Weltdekade „Bildung für nachhaltige Entwicklung“ ausgezeichnet. Auch im Naturschutzbereich wurden mit der PEFC- und der FSC-Zertifizierung des Stadtwaldes große Erfolge erzielt. Wir haben schon viel auf den Weg gebracht, aber es bleibt noch viel zu tun.

        Thema 9: Vielfältig und lebenswert: Die Heidelberger Stadtteile
        Ein Großteil des täglichen Lebens spielt sich in unseren Stadtteilen ab. Sie sind unterschiedlich in Struktur und Charakter und aus dieser Vielfalt formt sich die Stadt als Ganzes.

        Leider wird oft nur über die großen zentralen Projekte in Heidelberg gesprochen. Dabei sind es gerade die Erfolge und Entwicklungen vor Ort im Kleinen, die die Stadt voran bringen und den Menschen in den Stadtteilen besonders wichtig sind. Daher ist es mir ein besonderes Anliegen, beispielhaft einige Projekte des vergangenen Jahres in den Stadtteilen aufzeigen. So wird deutlich, dass sich städtisches Handeln eben nicht nur um die vielzitierten „Großprojekte“ dreht, sondern dass wir in vielen Bereichen aktiv sind um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen. Hierzu die wichtigsten Stichworte:

        Altstadt
        • Friedrich-Ebert-Platz mit Wochenmarkt eingeweiht
        • Maßnahmen zur Verbesserung der Lärmsituation auf den Weg gebracht
        o Runder Tisch Altstadt
        o Moonliner ab Uniplatz
        o Kommunaler Ordnungsdienst eingerichtet
        o Beschwerdetelefon eingerichtet
        • Sanitärbereich des Feuerwehrgerätehauses Altstadt saniert
        • Schlossbergtunnel saniert

        Bergheim/Weststadt/Südstadt
        • Sanierung Kindertagesstätte Vangerowstraße vollendet
        • Begehung sauberer Stadtteil Weststadt durchgeführt
        • Fahrbahn Iqbalufer saniert
        • Neuer Kindergarten „Die kleine Elisabeth“ eröffnet
        • Sanierung und Umbau des Alten Hallenbades und des Vorplatzes begonnen

        Neuenheim/Handschuhsheim
        • dai-Kindergarten eröffnet
        • Radwege Theodor-Heuss-Brücke instand gesetzt
        • Neue Toiletten Neckarwiese gebaut
        • Neubau Recyclinghof Handschuhsheim vollendet
        • Bürgersaal und Spielplatz: Planung unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger vorgelegt
        • Konzept zur Neugestaltung der Handschuhsheimer Plätze mit Bürgerinnen und Bürgern erarbeitet und mit Umsetzung begonnen

        Pfaffengrund und Wieblingen
        • Wohnbauprojekt Kranichgarten im Bau
        • Neue SRH Mensa eröffnet (10 Mio. Euro Investition)
        • Carl-Bosch-Schule saniert (5,4 Mio. Euro)
        • Sanierung Schwimmbad Graf-von-Galen-Schule durchgeführt (1,5 Mio. Euro)
        • P+R Parkplatz S-Bahnhof erweitert und instand gesetzt
        • Schulbuslinie Wieblingen / Pfaffengrund eingeführt
        • Wehrsteg Wieblingen saniert

        Rohrbach und Kirchheim
        • Bürgerbegegnungsstätte „Treff am Turm“
        • Kinderwegenetz Kirchheim
        • Erneuerung der Rohrbacher und Karlsruher Straße inklusive Rohrbach Markt
        • Sanierung IGH
        • Eichendorffschule renoviert
        • Umgestaltung Kerweplatz auf den Weg gebracht

        Boxberg und Emmertsgrund
        • Stadtteilmanagement eingerichtet
        • Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund
        • Ideenwettbewerb zur Gestaltung der neuen Passage
        • Posseltslustturm saniert und wieder zugänglich gemacht

        Schlierbach und Ziegelhausen
        • Schlierbacher KiTa bleibt erhalten
        • Neugestaltung des Neckarufers am Leinpfad
        • Ziegelhäuser Landstraße L534:
        o Sanierung der Leitungen und Straße
        o Neubau Fahrradweg
        • Sanierung und Erweiterung der Steinbachhalle im Gang
        • Stützmauer- und Straßensanierung Ezanvillestraße, Forlenweg und Neuer Weg umgesetzt
        • Erhalt und Sanierung Wolfsbrunnen mit finanzieller Unterstützung der Stadt auf den Weg gebracht
        • Zusatzhalte S-Bahnhöfe in Schlierbach erwirkt

        Diese beeindruckende Zahl an großen und kleinen Veränderungen sind in den Stadtteilen alleine im Jahr 2010 verwirklicht worden. Das kann sich sehen lassen.

        Wir blicken als auf ein ereignisreiches Jahr zurück, in dem viel bewegt wurde. Und auch beim Blick in die Zukunft bleibt vieles, was ich gerne weiter bewegen und gestalten möchte, um Heidelberg als attraktive und lebenswerte Stadt weiter zu entwickeln.

        Ein neuer Stadtteil: Die Bahnstadt nimmt Form an
        Mit der Gründung der Entwicklungsgesellschaft Heidelberg (EGH) im Jahr 2007 hat die Entwicklung der Bahnstadt einen entscheidenden Schub erhalten.
        Bauhaus hat seine neue Niederlassung bereits eröffnet und dabei 300 neue Arbeitsplätze geschaffen. Auch die 60-Millionen-Investition „Sky Labs“ ist seit Mai im Bau. Ein richtungsweisendes Ereignis war der Start der Wohnbebauung durch die GGH im August. Bereits im Jahr 2012 werden die ersten Mieterinnen und Mieter in der Bahnstadt wohnen. Deshalb sorgt die Stadt dafür, dass auch eine geeignete Infrastruktur, wie beispielsweise eine KiTa, vorhanden ist. Der Erfolg der Bahnstadt gibt uns Rückenwind. Bereits heute sind alle Baugrundstücke des ersten Bauabschnitts verkauft. Die EGH wird daher schon drei Jahre früher als geplant die nächsten Entwicklungsabschnitt angehen. Einen weiteren Schritt für die Anbindung der Bahnstadt gehen wir durch die Errichtung des Bahnhofseingangs West mit P+R Platz. Zu diesem Zweck verlängern wir für über drei Millionen Euro den Querbahnsteig. Diese Baumaßnahme wollen wir noch in diesem Jahr abschließen.

        Zwei große Projekte bewegen uns in ganz besonderer Weise: Ein neues Wissenschafts- und Kongresszentrum und das Jahrhundertprojekt „Stadt an den Fluss“.

        Mit den Bürgern: Standortsuche für das Wissenschafts- und Kongresszentrum
        Heidelberg braucht ein zeitgemäßes Wissenschafts- und Kongresszentrum. Diese Aussage ist heute so aktuell wie vor 20 Jahren. Der Standort Stadthalle wurde durch einen Bürgerentscheid abgelehnt. Das ist bedauerlich, doch kein Grund zu resignieren. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir im kommenden Jahr nach einem neuen Standort suchen.

        Fakt ist: Wirtschaft, Kulturszene, Universität, Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen und der Tourismus benötigen dieses Zentrum dringend. Auch im Tourismusleitbild ist das Ziel klar definiert. Daher werden wir unser Ziel nicht aus den Augen verlieren.

        Mehr Lebensqualität für die Menschen: Stadt an den Fluss
        Nach 25 Jahren Diskussion haben wir im Jahr 2010 den Förderantrag für das Jahrhundertprojekt „Stad an den Fluss“ beim Land eingereicht. Dem lag ein Beschluss des Gemeinderates zugrunde. Das Regierungspräsidium hat Ende September die Wichtigkeit des Projekts im Hinblick auf seine hohe verkehrliche Bedeutung für die Anbindung des östlichen Teils der Metropolregion ausdrücklich betont.

        Gleichzeitig wurden Anregungen zur ergänzenden Prüfung gegeben, die wir beachten werden. Wir stehen nach fast 25 Jahren der Diskussion vor einer grundsätzlichen Entscheidung, die wir nicht jetzt im Rahmen des Landtagswahlkampfs zerreden dürfen. Denn eines ist klar: Die Jahrhundertchance unsere Stadt an den Fluss zu bringen, sollten wir ernsthaft und auch mit Mut zur Veränderung angehen.

        Für eine klare Entscheidung wollen wir, dass die Bürgerinnen und Bürger nach Vorlage des Bezuschussungsentscheides im Jahr 2011 über das Projekt entscheiden.

        Der Heidelberger Weg der Bürgerbeteiligung
        Diese Entscheidung über das Projekt „Stadt an den Fluss“ führt direkt zu unserem nächsten wichtigen Projekt, dem Heidelberger Weg der Bürgerbeteiligung. Schon in der Vergangenheit haben wir Erfahrung mit Bürgerbeteiligungsverfahren gesammelt. Beispielhaft nennen möchte ich das Verkehrsforum, den Runden Tisch Altstadt und das Innenstadtforum. Im Jahr 2011 wollen wir – gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern – einen „Heidelberger Weg“ der Bürgerbeteiligung entwickeln. Ziel ist es, die Menschen noch stärker einzubeziehen. Dieses Bürgerbeteiligungsmodell wollen wir bereits in diesem Sommer dem Gemeinderat zur Entscheidung vorlegen.

        Wir wollen wichtige Fragen der Stadtentwicklung wie die Entwicklung eines Leitbildes für die frei werdenden US-Flächen und die Standortsuche für das neue Wissenschafts- und Kongresszentrum gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angehen und hoffen auf rege Teilnahme und großes Interesse.

        Der schwierige Spagat: Investieren in Zeiten knapper Kassen
        Durch die dramatischen Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise ist es derzeit für die meisten Städte eine große Herausforderung, trotzdem wichtige Zukunftsaufgaben in Angriff zu nehmen. Neben den weggebrochenen Einnahmen tragen im Wesentlichen auch die gleichzeitig stark gestiegenen Sozialausgaben zur Verschlechterung der kommunalen Finanzlage bei.

        Zudem werden die Kommunen durch Bundesbeschlüsse ständig weiter in ihrer Handlungsfähigkeit eingeschränkt, da die dazugehörige Finanzunterstützung fehlt. Deshalb fordern auch wir, die Stadt Heidelberg, eine aufgabengerechte Finanzausstattung der Städte. Dazu gehört insbesondere die Sicherung und Stärkung eigener Steuereinnahmen in Form der Gewerbe- und Grundsteuer. Ein positives Signal ist in diesem Zusammenhang die Zusage des Bundesfinanzministers die Gewerbesteuer bis auf weiteres weder abzuschaffen noch in ihrer Bemessungsgrundlage zu schwächen.
        Auch uns haben die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise hart getroffen. Insbesondere die Bundes- und Landeszuweisungen sind in einer bisher nicht vorstellbaren Höhe ab 2009 regelrecht eingebrochen. Nur dank frühzeitigen und konsequenten Gegensteuerns gelang es uns, die schwierige Entwicklung zu beherrschen.

        Durch interne Bewirtschaftungsvorgaben wurden die Ausgaben des Doppelhaushalts 2009/2010 begrenzt. Dank einer gesunden wirtschaftlichen Entwicklung verbunden mit einem Rekordergebnis bei der Gewerbesteuer in 2009 und einem hohen Niveau in 2010 ist es uns gelungen, die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf ein verkraftbares Ausmaß zu begrenzen. Damit sind wir in einer Situation, die in vielen anderen deutschen Städten genau entgegengesetzt verlaufen ist. Nur durch die guten Ergebnisse ist es uns gelungen, erhebliche Investitionen – insbesondere im Bereich der Schulsanierungen – zu tätigen und unsere Pro-Kopf-Verschuldung mit 1.125 Euro zum 31.12.2010 auf einem niedrigen Stand zu stabilisieren. Diese positive wirtschaftliche Entwicklung hat uns im Gegensatz zu vielen anderen Städten eine gute Ausgangsposition für die Zukunft verschafft und uns unsere Handlungsfähigkeit erhalten.

        Wir haben in der Vergangenheit gut gewirtschaftet!
        Durch die in den letzten drei Jahren erarbeiteten Überschüsse und die gebildeten Rücklagen sind wir in der Lage, mit 71,6 Millionen Euro einen großen Teil der Verschlechterung ohne Kreditaufnahmen aufzufangen. Zudem hat die Verwaltung im Rahmen der Bewirtschaftungssperre 2009 und 2010 mit einem Volumen von über 15 Millionen Euro einen zusätzlichen Beitrag zur Bewältigung der Finanzkrise geleistet. Das verdient Anerkennung. Weitere Einsparungen in Höhe von 19,2 Millionen Euro wurden bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2011/12 vorgenommen.

        Trotz der notwendigen Einsparmaßnahmen haben wir die für eine zukunftsfähige Entwicklung Heidelbergs wichtigen Handlungsfelder wie die Bereiche Soziales, Schule und Bildung sowie Kinder und Jugend als Schwerpunkte im Doppelhaushalt 2011/12 verankert. Wir dürfen auf diese wichtigen Zukunftsinvestitionen heute nicht verzichten. Versäumnisse in diesen Bereichen würden uns in den nächsten Jahren viel teurer zu stehen kommen.

        Universitätsstadt seit 625 Jahren
        Als Ruprecht I. vor 625 Jahren die Universität Heidelberg als geistiges Zentrum seiner zersplitterten Pfalzgrafschaft bei Rhein gründete, dürfte kaum eine Vorstellung davon gehabt haben, welche positive Entwicklung die Universität Heidelberg in den kommenden Jahrhunderten nehmen würde. Heute ist Heidelberg ein Wissenschafts-, Klinik- und Forschungsstandort mit Weltruf und damit ein Magnet für Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der ganzen Welt. Die Universität Heidelberg war auch die erste Universität, die erkannte welche Bedeutung Niederlassungen im Ausland haben. Damit hat sie die Weichen richtig gestellt und ihrem Leitgedanken „Semper apertus“ (= immer offen) alle Ehre gemacht.

        Als zweitgrößter Arbeitgeber der Region bietet die Universität 12.000 Menschen einen Arbeitsplatz. Ihre Entwicklung ist nach wie vor dynamisch und für Heidelberg von großer Bedeutung. Andererseits stellt die Stadt viele Angebote zur Verfügung, von der die Universität und die dort arbeitenden und forschenden Menschen profitieren. Die Möglichkeit von bilingualen Bildungsangeboten in der KiTa oder des Erwerbs von IB-Diploma an der Heidelberg International School sind nicht selbstverständlich. Sie ermöglichen es der Universität noch offensiver um Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler zu werben. Aber wir unterstützen die Universität und Forschungseinrichtungen auch direkt, indem wir Unternehmensgründungen fördern oder gemeinsame Entwicklungskonzepte erarbeiten.

        Wir pflegen ein Miteinander, das sich in der Vergangenheit bewährt hat und das uns gemeinsam voran bringt. Diese enge und für beide Seiten so wichtige Partnerschaft zwischen Universität und Stadt wollen wir in Zukunft vertiefen und noch weiter ausbauen. Sie eröffnet uns neue Horizonte.“
         

         

         

         

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            Osterburken/Neckar-Odenwald-Kreis/Metropolregion Rhein-Neckar. Für zahlreiche Einbrüche im Bereich Adelsheim und Osterburken aber auch in der Region Heilbronn sowie im Rhein-Neckar-Kreis dürfte ein 43-jähriger Mann verantwortlich sein, der am Samstag durch Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Mannheim festgenommen werden konnte. Seit Mitte Juni war es im Bauland immer wieder zu Einbrüchen,beispielsweise in Kindergärten und Jugendhäusern, gekommen. Die zunächst unbekannte ... Mehr lesen»

          • Manheim – Junger eScooter-Fahrer in der Innenstadt lebensgefährlich verletzt

          • Manheim –  Junger eScooter-Fahrer in der Innenstadt lebensgefährlich verletzt
            Mannheim / Mannheim-Innenstadt / Metropolregion Rhein-Neckar(ots) INSERAT Turmrestaurant im Ebertpark in Ludwigshafen www.turmrestaurant.de Bei einem Verkehrsunfall am Montagabend in der Mannheimer Innenstadt zog sich ein 23-jähriger eScooter-Fahrer lebensgefährliche Verletzungen zu. Der junge Mann war kurz nach 22 Uhr auf dem Gehweg des Friedrichsrings vom Nationaltheater in Richtung Kurpfalzbrücke unterwegs. In Höhe des Quadrats U 3 ... Mehr lesen»

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