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Heidelberg – Bürgerbeteiligung „Heidelberger Weg“

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Bürgerbeteiligung: Stadt entwickelt „Heidelberger Weg“ – Arbeitskreis soll ein Verfahrensvorschlag für eine stetige Bürgerbeteiligung entwickeln – Heidelberg möchte neue Wege in Sachen Bürgerbeteiligung gehen. Ziel ist es, die Ideen und Ansätze der Bürgerinnen und Bürger bei der Gestaltung wichtiger städtischer Themen zu identifizieren und bei der Planung und Umsetzung systematisch zu berücksichtigen. Mit einem explizit auf Heidelberg abgestimmten Vorgehen sollen wichtig Projekte wie etwa die Konversion der Army-Flächen kompetent und bürgernah entwickelt werden.

„Mit Bürgerbeteiligung wollen wir eine breite Diskussionsbasis schaffen und neue Formen des Engagements entwickeln, um Bürgerinnen und Bürger intensiver einzubeziehen. Damit erhalten die Verwaltung und der Gemeinderat als gewähltes Parlament wertvolle Impulse und Entscheidungsgrundlagen, um eine bürgernahe Politik umzusetzen“, erklärt Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner.

Welche Wege beschritten werden können, um Beteiligungsprozesse dauerhaft erfolgreich zu etablieren, wird am 13. Oktober Thema im Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss sein. Prof. Helmut Klages von der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, ein ausgewiesener Experte in Sachen Bürgerbeteiligung, wird dabei unter anderem von seinen Praxiserfahrungen aus Leipzig berichten und erläutern, welche Faktoren für ein gelungenes Bürgerbeteiligungsverfahren wichtig sind. Demnach darf Bürgerbeteiligung kein Zufallsprodukt sein, sondern muss im Handeln der Verwaltung fest verankert werden. Sie muss systematisch und kontinuierlich und nicht punktuelle sein. Dazu muss beispielsweise geklärt werden, in welchem Umfang Beteiligung vorgesehen ist, wie groß Handlungsspielräume sind und was mit den Ergebnissen geschieht. „Nichts ist frustrierender als ein Beteiligungsprozess, dessen Ergebnisse aus rechtlichen oder finanziellen Gründen nicht umsetzbar sind oder monatelang nicht bearbeitet werden können“, erklärt OB Würzner.

Um für Heidelberg passende und umsetzbare Leitlinien der stetigen Bürgerbeteiligung zu entwickeln, den so genannten „Heidelberger Weg“, soll ein Arbeitskreis bestehend aus Vertreterinnen und Vertretern von Verwaltung, Politik und Bürgerschaft eingerichtet werden. Gemeinsam soll mit Unterstützung ausgewiesener Experten eine Systematik ausgearbeitet werden, wie Bürgerinnen und Bürger zuverlässig und verbindlich an auch an lang andauernden Entscheidungs- und Planungsprozessen beteiligt werden können. Über die neuen Leitlinien wird der Gemeinderat im nächsten Sommer entscheiden.
 

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