Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Krise bis jetzt nur schwach spürbar
Die Arbeitsgemeinschaft (Arge) der vier rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern hat aktuell zum zweiten Mal die Haushaltsanalyse von kreisfreien Städten, großen Kreisstädten und Gemeinden mit überörtlicher Bedeutung vorgelegt.
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Auf Basis der Haushaltspläne von 67 größeren Gemeinden in Rheinland-Pfalz wurde so in Kooperation mit den Professoren Ade und Rieth von der Hochschule für öffentliche Verwaltung und Finanzen in Ludwigsburg eine Analyse der Finanzlage dieser Kommunen erstellt. Ziel der Analyse ist es, durch die Zusammenstellung von insgesamt 35 aussagefähigen Haushaltskennzahlen, wie z. B. Gewerbesteuerhebesätze, Hebesätze der Grundsteuer oder Haushaltsvolumen, einen Einblick in die kommunalen Haushalte zu eröffnen, haushaltsrelevante Entwicklungen deutlich zu machen sowie Abweichungen des Zahlenmaterials gegenüber Vorjahren aufzuzeigen. Die systematische Auswertung der von den Gemeinden zur Verfügung gestellten Haushaltspläne, die die Arge Ende 2008 erstmals der Öffentlichkeit vorstellten, sei auf eine durchweg positive Resonanz gestoßen, so Angela Cimniak und Dr. Manfred Hofmann, bei der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz zuständig für Steuern und Finanzen. Anfragen einzelner Bürgermeister hätten gezeigt, dass die Analyse auch bei weiteren Gemeinden Interesse geweckt habe, sich an der Untersuchung zu beteiligen. Dementsprechend wurde die Zahl der in Rheinland-Pfalz analysierten Gemeinden von 37 in 2008 auf 67 in 2009 erhöht. Für den Bereich der IHK Pfalz wurden die Haushalte der acht kreisfreien Städte Frankenthal, Kaiserslautern, Landau, Ludwigshafen, Neustadt/Weinstraße, Speyer, Pirmasens und Zweibrücken, die der drei verbandsfreien Gemeinden Bad Dürkheim, Germersheim und Grünstadt sowie der Haushalt der verbandsangehörigen Gemeinde Bad Bergzabern ausgewertet.
Die Untersuchung ergab u.a., dass die gravierende Konjunkturkrise, der die deutsche Volkswirtschaft zur Zeit ausgesetzt ist, sich bei den Gesamtsteuererträgen noch nicht in vollem Umfang niedergeschlagen hat. Von den zwölf in die Untersuchung einbezogenen pfälzischen Gemeinden weisen lediglich fünf (Bad Bergzabern, Germersheim, Landau, Ludwigshafen und Zweibrücken) sinkende Gesamtsteuererträge zwischen 3,3 und 22,2 % gegenüber dem Vorjahr aus. Bei den übrigen Kommunen bewegt sich die erwartete Steigerungsrate in einer Bandbreite von 1,4 bis 13 %.
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