Mannheim – RNV positioniert in Metropolregion neu

Mannheim / Heidelberg / Ludwigshafen – Metropolregion Rhein-Neckar – „RNV 2009“: Neue Strukturen für den kommunalen Nahverkehr
Im fünften Jahr ihres Bestehens erhält die Rhein-Neckar-Verkehr GmbH (RNV) eine neue Unternehmensstruktur. Mit ihren Unterschriften besie­gelten heute Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz, Erster Bürgermeister Bernd Stadel und Beigeordneter Ernst Merkel als Vertreter der Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen zusammen mit den Ge­schäftsführern der RNV, Andreas Kerber und Martin in der Beek, sowie den Vorständen und Geschäftsführern der MVV Verkehr /OEG, HSB, VBL und RHB die Verträge für das Projekt „RNV 2009“. Damit kann die Struktur­reform wie geplant zum 1. Oktober in Kraft treten.
 „Eine neue Dimension für die RNV“ – auf diesen Nenner brachte Dr. Peter Kurz, Oberbürgermeister der Stadt Mannheim und Aufsichtsratsvor­sitzender der RNV, das Vertragswerk. „Ziel der Verantwortlichen war es, den öffentlichen Personennahverkehr der Städte Mannheim, Heidelberg und Ludwigshafen an die geänderten Vorgaben nach dem EU-Recht anzupassen und für die Zukunft fit zu machen“, erläutert Kurz. „Hierfür ist es erforderlich, dass sich die Allianzunternehmen, die 2005 die RNV gegründet hatten, zurückziehen, und die Kommunen eine größere Rolle spielen.“
 „Wir werden erwachsen“
Hintergrund der Neuorganisation ist eine entsprechende Verordnung der Europäischen Union, die Anfang Dezember in Kraft tritt. Die Verordnung 1370 stellt bestimmte Anforderungen für die direkte Auftragsvergabe von der Stadt an ihr kommunales Verkehrsunternehmen. „Diesen Anforderun­gen hat die Struktur der RNV zu entsprechen“, betont Bernd Stadel, Erster Bürgermeister der Stadt Heidelberg. Während bisher die Allianzunter­nehmen von den Städten mit der Erbringung des Nahverkehrs betraut wurden, wird nun die RNV interner Betreiber der drei Städte im Sinne der EU-Verordnung. Hierzu erhält die RNV die Linienkonzessionen und damit die Fahrgeldeinnahmen unmittelbar. Außerdem halten die Städte zukünftig auch direkt Gesellschaftsanteile an der RNV. Für die Geschäftsführer Martin in der Beek und Andreas Kerber bedeutet die Vertragsunter­zeichnung „eine deutliche Aufwertung der RNV, denn damit wird unsere Position als eigenständiges Verkehrsunternehmen gestärkt“. „Man kann sogar sagen, dass wir jetzt erwachsen werden“, fügt in der Beek hinzu, der als technischer Geschäftsführer zugleich Projektleiter für „RNV 2009“ ist. Dass die entsprechenden Beschlüsse in den zuständigen Gremien mit breiter Mehrheit gefasst wurden, wertete in der Beek als „großen Vertrauensbeweis und zugleich als Ansporn für die Zukunft, noch besser zu werden“.
Durch die Übernahme der Linienkonzessionen wird die RNV nun direkter Vertragspartner der Fahrgäste. Sie erhält die Fahrgeldeinnahmen und Zuschüsse, beispielsweise für den Ausbildungsverkehr. Für den kauf­männischen RNV-Geschäftsführer Andreas Kerber ist dies einer der wichtigsten Aspekte der Strukturreform: „Bisher erhielten unsere ‚Mütter’ die Fahrgeldeinnahmen, so dass wir nur an unserer Kostenentwicklung gemessen wurden. Künftig haben wir nun die volle Verantwortung für Kosten, Qualität und Erträge.“ Weitere wichtige Bestandteile von „RNV2009“ sind die Übertragung der Personalwirtschaft von den Alt­gesellschaften auf die RNV und die Kompetenzübertragung für den Ausbau der Infrastruktur.
Kommunen behalten Planungshoheit
Aber auch die Städte profitieren von „RNV 2009“. „Wir haben nun die nötige Rechtssicherheit, um entsprechend der neuen EU-Verordnung die Nahverkehrsleistungen direkt an die RNV vergeben zu können, ohne vorher ausschreiben zu müssen“, erklärte Ernst Merkel, Dezernent für Bau, Verkehr und Umwelt, der Stadt Ludwigshafen. Darüber hinaus ermöglichen die Direktvergabe von Nahverkehrsleistungen sowie die direkte Beteiligung an der RNV den Städten künftig einen stärkeren Einfluss auf die Angebots­qualität. Die Leistungen können nach den Maßgaben der jeweiligen Nah­verkehrspläne bestellt werden und werden stadtspezifisch abgerechnet. Erster Bürgermeister Stadel hält dies für einen wesentlichen Vorteil: „Jede der drei Kommunen ist für Umfang, Qualität und Kosten der Nahver­kehrsleistungen selbst verantwortlich und behält damit die Planungshoheit“. Mannheims ÖPNV-Dezernent Christian Specht hob diesen Aspekt ebenfalls hervor. „RNV2009 ist für einen kontinuierlichen und nachhaltigen Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs von besonderer Bedeutung“, so Specht.
Ein weiterer Vorteil für die Städte ist zudem, dass der steuerliche Quer­verbund erhalten bleibt. Es wird also weiterhin möglich sein, die Aufwen­dungen für den Nahverkehr mit den Energiegewinnen zu verrechnen.
Beschäftigungssicherheit für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
Einig sind sich alle Beteiligten, dass „RNV 2009“ einen wichtigen Impuls für die Zukunft des kommunalen Nahverkehrs bedeutet. „Durch die neue, schlankere Struktur erlangen wir nicht nur Planungssicherheit, sondern leisten auch einen Beitrag zur Beschäftigungssicherung“, erklärt Dr. Peter Kurz. Mit rund 1.700 eigenen bzw. von den Allianzgesellschaften überlassenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zählt die RNV zu den größten Arbeitgebern der Metropolregion. „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen wir als Vertreter der Städte eine besondere Verantwortung“, ergänzte Beigeordneter Merkel. Aus diesem Grund sei die Vertragsunterzeichnung „ein sehr guter Tag für die Metropolregion, für die RNV und für die Kunden“. Für den Heidelberger Bügermeister Bernd Stadel kann nun das „Erfolgsmodell RNV“ weitergeführt werden: „Die RNV ist für mich ein Aushängeschild der Metropolregion“, sagte Stadel.