Heidelberg – Kühner informierte sich über Konjunkturpaket

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich in Heidelberg über die Umsetzung des Konjunkturprogramms – Beispiele aus dem Schulbereich besichtigt
Im Rahmen des Konjunkturpakets II wurden durch das Regierungspräsidium Karlsruhe den Kommunen erhebliche Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner informierte sich am Dienstag, 8. September 2009, in Heidelberg über den Ablauf und Fortschritt einzelner ausgewählter Maßnahmen.
 „Es war dem Regierungspräsidium sehr wichtig, das Konjunkturpaket II schnell und möglichst unbürokratisch abzuwickeln, damit die bereitgestellten Mittel zügig für Investitionen in den Kommunen genutzt werden können“, so Regierungspräsident Dr. Rudolf Kühner. „Die Arbeiten an den bewilligten Projekten laufen inzwischen dank der schnellen Umsetzung auch bei den Kommunen auf Hochtouren. Damit ist gewährleistet, dass das Konjunkturpaket II sehr schnell seine Wirkung entfaltet und bereits heute positive Impulse für die Wirtschaft und Arbeitsplätze in Baden-Württemberg setzt.“
Im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes stehen den Kommunen im Land Baden-Württemberg Bundesmittel in Höhe von 499 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 121 Millionen Euro) als Bildungspauschale und 110 Millionen Euro (davon im Regierungsbezirk Karlsruhe 28 Millionen Euro) als Infrastrukturpauschale zur Verfügung.
Der Stadt Heidelberg wurden Fördermittel in Höhe von 8.473.455 Euro bewilligt; davon entfallen auf Maßnahmen im Bereich Bildungsinfrastruktur (Schulsanierungen) 6.992.080 Euro und im Bereich Infrastruktur (Sanierung Bürgerhaus Emmertsgrund) 1.481.375 Euro.
Erster Bürgermeister Bernd Stadel: „Die Stadt Heidelberg hat auf das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes unverzüglich reagiert und ein Maßnahmenbündel zusammengestellt. Das Konjunkturpaket II gibt uns die Möglichkeit, das Bürgerhaus Emmertsgrund zu sanieren und energetische Sanierungen an Schulgebäuden vorzuziehen, die im Rahmen des normalen Haushaltes erst später hätten realisiert werden können. Über das Konjunkturpaket hinaus sieht unser Haushaltsplan 2009 weitere Mittel für Schulsanierungen, -modernisierungen und -neubauten in Höhe von insgesamt über 16 Millionen Euro vor.“
 „Die energetischen Sanierungen sind gut für die Umwelt, entlasten uns bei den Energiekosten und sorgen für Beschäftigung im Bauhandwerk“, unterstreicht Bürgermeister Dr. Joachim Gerner. „Darüber hinaus tragen renovierte und baulich gut ausgestattete Schulen ihren Teil zu einer förderlichen Lernatmosphäre bei.“
Übersicht über die Maßnahmen –

Kurzbezeichnung der Maßnahme

Zuwendung
(RP)

Träger (bei Privatschulen)

Energetische Sanierung Dach u. Fassade an der Carl-Bosch-Schule

2.296.970

Energetische Sanierung an der Fröbelschule

240.000

Sanierung der WC-Anlage am Hölderlingymnasium

142.500

Erneuerung Dach, Fenster, neue Wärmedämmung an der Mönchhof-/ Johannes-Kepler-Schule

996.000

Erneuerung Dach, Wärmedämmung, Austausch Shedfenster an der Pestalozzi-Schule

862.500

Erneuerung Heizleitungen, Neuinstallation elektrische Beleuchtung an der Waldparkschule

1.455.000

Energetische Sanierung und Erweiterung der Sporthalle an der Elisabeth-von-Thadden-Schule

233.485

Elisabeth-von-Thadden-Schule; staatlich anerkanntes Gymnasium

Austausch Fenster am Gymnasium Englisches Institut

220.500

Gymnasium Englisches Institut gGmbH

Austausch Fenster, Einbau Lüftung am Heidelberg College

113.190

Heidelberg College; staatlich anerkanntes Privatgymnasium

Energetische Sanierung (Sporthalle, Haupt- u. Nebengebäude) an den St. Raphael-Schulen

287.140

Schulstiftung der Erzdiözese Freiburg; St. Raphael-Schulen

Energetische Fassadensanierung der Schulsporthalle der Waldorfschule Heidelberg

144.795

Waldorfschulverein Heidelberg e. V.

 
 
Infrastrukturpauschale (Bewilligungsbescheid vom 04.06.2009)