Ludwigshafen / Metropolregion Rhein-Neckar – Fraktionssprecher der SPD Fraktion Mundenheim Holger Scharff: Sitzung des Ortsbeirates Mundenheim am 03. September 2009
Antrag 001 Schillerschule Mundenheim ( Grundschule EDV Verkabelung )
Wir beantragen einen mündlichen Sachstandsbericht über den zeitlichen Ablauf der ausstehenden Arbeiten an der Schillerschule Mundenheim.
EDV Verkabelung:
Es wurden noch durch den Schulleiter Herr Feurich PC´s im Wert von rund viertausend Euro angeschafft. Seit 2006 liegt von Herrn Ehl eine Zusage vor, daß die Gelder für die Vernetzung im Haushalt eingestellt sind. Bis heute wurde aber keine Vernetzung von Bau 5 und Bau 6 durchgeführt – August 2009. Bei der Anschaffung von den o. g. PC´s war in der Ausschreibung leider kein CD-ROM Laufwerk vorgesehen – auch so eine Entscheidung, die man nicht verstehen muß. Um die PC´s nun nutzen zu können muß dringend eine Vernetzung erfolgen mit dem vorhandenen Netzwerk.
Begründung:
Es ist sicherlich eine Verschwendung von Steuergeldern, wenn man Anschaffungen tätigt diese dann aber nutzlos herumstehen läßt.
Bauliche Maßnahmen
Naturwissenschaftlicher Fachraum
Bodenbelagsarbeiten
Umbau der Außentoiletten in den Innenbereich aus Sicherheitsgründen
Sprechanlage für Krisensituationen ( gesicherte Kommunikation zu Bau 5 + 6 )
Schallschutzmaßnahmen
Auch hier bitten wir um eine zeitliche Darstellung wie die Abarbeitung zeitlich erfolgen soll, ebenso erbitten wir um eine Aufstellung der detaillierten Kosten.
Antrag 002 Verschmutzung der Grünanlagen durch Hunde
Wir beantragen eine verstärkte Kontrolle der Hundehalter im Bereich Mundenheim insgesamt und vor allen Dingen im Bereich der Mundenheimer Grünanlagen. Der Zustand in einigen Bereichen so um unsere Kindertagesstätten und Schulen wird immer unerträglicher.
Begründung: Erfolgt mündlich
Antrag 3 Gummiplatz an den Sporthallen Schulzentrum Mundenheim
Wir beantragen die Öffnung dieses Platzes nach Ende der Schulzeit für die Öffentlichkeit wie bei den Schulhöfen gemäß Beschluß des Stadtrates auch.
Begründung: Erfolgt mündlich
Antrag 4 Erneute Öffnung des Asphaltes am Mundenheimer Bahnhof
Wir beantragen eine Aufstellung der Mehrkosten durch die erneute Öffnung des Bodens für die Montage des Fahrgastinformationssystems.
Begründung: Erfolg mündlich
Anfrage 1 Städtisches Grundstück Maudacher Strasse / Ecke Weißenburger Strasse
Welche Planungen liegen für das städtische Grundstück Maudacher Strasse / Ecke Weißenburger Strasse von Seiten der Stadt vor. Die SPD Fraktion kann sich für dieses Gelände einen Garagenhof vorstellen, der durch interessierte Bürgerinnen und Bürger errichtet wird. Die Verwaltung sollte auch mal in diese Richtung Überlegungen anstellen.
Begründung: Erfolgt mündlich
Anfrage 2 Fehlende Bäume in Mundenheim
Bei Begehungen müssen wir immer wieder feststellen, daß Bäume entfernt wurden, bisher aber nicht wieder ersetzt wurden. Oft stehen dann noch Baumstämme und Haltestangen heraus oder die Flächen wildern zu. Warum wird hier nicht neu gepflanzt? Wie sieht hier die Planung aus?
Begründung: Erfolg mündlich
Anfrage 3 Spielplätze in Mundenheim
Vor einigen Tagen wurde in der Presse der mit Unkraut verwilderte Zustand eines Spielplatzes in der Ebernburgstrasse moniert. Warum werden diese nicht im Rahmen des Unterhaltes ordentlich gepflegt?
Begründung: Erfolgt mündlich