Worms – Google kündigt Aufnahmen an

        Worms / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadtverwaltung informiert über Widerspruchsmöglichkeiten
        Kürzlich hat der Internet-Konzern Google auch in einem Wormser Stadtteil erste Straßenbefahrungen durchgeführt und ganze Straßenzüge für seine Internetpräsentation „Google-Streetview“ aufgenommen. Aufgrund der Presseberichterstattung und der für September angekündigten Fortsetzung gab es bei der Stadtverwaltung Anfragen über Möglichkeiten des Verbots oder des Widerspruchs. „Ich selbst bin von diesem Projekt, auch einzelne Straßen und entsprechende Details im Internet zu veröffentlichen, wenig begeistert“, erklärt Oberbürgermeister Michael Kissel deutlich, dem der mit „Google-Streetview“ im Internet ermöglichte Einblick in die Privatsphäre von privaten Grundstücken zu weit geht.
        „Bei aller Anerkennung für viele sinnvolle Dienste von Google, kann ich den Bedarf an solchen Detail-Aufnahmen nicht erkennen. Im Gegenteil, manche Bürgerinnen und Bürger sind dadurch verunsichert.“, so Kissel
        Der OB hat daraufhin die datenschutzrechtlichen Gesichtspunkte vom Datenschutzbeauftragten der Stadtverwaltung prüfen lassen. Danach habe die Stadt leider keine rechtliche Handhabe, die Aufnahmen generell zu verbieten. Ein Ansatzpunkt für Widersprüche liege hingegen bei den privaten Haus- und Grundstückbesitzern, so das Ergebnis der Prüfung.
        Deshalb will die Stadt denen, die sich durch die Google-Aufnahmen gestört fühlen, Informationen zu Möglichkeiten des Widerspruchs geben. Weitere Auskünfte und Informationen sind auch über den Landesbeauftragten für Datenschutz Rheinland-Pfalz zu erhalten. In Deutschland ist formal, wegen des Sitzes der deutschen Google- Niederlassung, der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, für Maßnahmen in Bezug auf Google zuständig.
        Auf einen Beschluss vom 28. November 2008 der obersten Aufsichtsbehörde für Datenschutz im nicht-öffentlichen Bereich hat Google bereits reagiert und entsprechende Zusagen gemacht, wie die Verschleierung von Gesichtern, Kennzeichen und ähnlichen in´s Private reichenden Informationen. Diese kann man im Internet unter www.hamburg.de, Rubrik „Datenschutz, Aktuelles“ abrufen.
        Ausgehend von der Internetseite des Landesbeauftragten für Datenschutz Rheinland-Pfalz finden sich ausführliche Informationen auf den Webseiten der verschiedenen Datenschutzinstitutionen. Dort findet man auch Hinweise zu der rechtlich wirksamen Form eines Widerspruchs. Zum Beispiel wird ein schriftlicher Hinweis an einem Privatgebäude mit der Aufschrift „Keine Bilder für Google Street View“, von Google nicht als rechtswirksamer Widerspruch angesehen. 
        Google selbst nimmt zu diesem Thema ausführlich Stellung auf der Webseite http://maps.google.de/intl/de/help/maps/streetview/faq.html auf dieser auch die Widerspruchsmöglichkeiten erläutert werden. Hier ist auch vermerkt, dass im August oder September 2009 in Worms Aufnahmen erfolgen.
        Widersprüche können per E-Mail über die Adresse streetview-deutschland@google.com erfolgen. Schriftlich ist Google Inc., USA über Google Germany GmbH, ABC-Str.19, 20354 Hamburg zu erreichen.
        Ein Muster eines solchen Widerspruchsschreibens an Google findet sich auf der Webseite des Landesdatenschutzbeauftragten für Rheinland-Pfalz unter www.datenschutz.rlp.de   Diese Hinweise können auch auf der städtischen Homepage www.worms.de unter „Rathaus > Bürgerservice“ nachgelesen werden. Dort sind Links zu Datenschutzhomepages sowie das Widerspruchsformular zu finden.

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