Heidelberg – Haupt- und Finanzausschuss tagt

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Der Haupt- und Finanzausschuss tagt wieder am Donnerstag, 23. Juli 2009, um 17 Uhr, im Neuen Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
 
1.       Heidelberger Interventionsmodell gegen Gewalt in Beziehungen (HIM) – Dokumentation der Fachtagung “Häusliche Gewalt – kein Tabuthema in der Medizin”
 
2.       Änderung der Hundesteuersatzung
hier: Anpassung der Satzung aufgrund Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG)
 
3.       Einrichtung einer Spielstätte für das UnterwegsTheater gGmbH
Gewährung eines zinslosen Darlehens
 
4.       Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien
Antrag: 0038/2009/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, B’90/Grüne, gen.hd
Antragsdatum: 01.04.2009
 
4.1     Einrichtung einer Anlaufstelle für Ein-Eltern-Familien
 
5.       Temporäre Spielanlage auf dem Krahnenplatz – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 44.000 €
 
6.       Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach/Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009
Antrag: 0042/2009/AN
Antragsteller: CDU-Fraktion
Antragsdatum: 08.04.2009
 
6.1     Berücksichtigung des S-Bahnhofs Schlierbach-Ziegelhausen durch die neue Linie S5 ab Dezember 2009
 
7.       Bildung eines Fahrgastbeirates
 
8.       Zuschuss Einzelhandelsmarketing Heidelberg
 
9.       Erweiterung einer Bürgschaft für ein Nachfinanzierungsdarlehen an die pro… Wohngenossenschaft eG in Höhe von 70.000 €
 
10.     Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung bis 10.000 €
11.     Änderung der Wärmeversorgung des Neubaugebietes Wieblingen-Schollengewann
 
12.     Ausscheiden und Nachrücken von Mitgliedern des Jugendgemeinderates
 
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten.
 
1.       Satzung zur Änderung der Satzung über die Vergabe des Preises “Hilde-Domin-Preis für Literatur im Exil”
 
2.       Modellprojekt “Elternberatung an Kindertagesstätten”
 
3.       Förderung von Baumaßnahmen freier Träger von Kindertageseinrichtungen
Gewährung von Zuschüssen an die Katholische Kirche Heidelberg
 
4.       Städtebaulicher Vertrag ehemalige Heinsteinwerke
– teilweise Rückzahlung erhobener Infrastrukturbeiträge – Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel in Höhe von 596.627 €
 
5.       Prüfung des Ankaufs oder Tauschs eines, für den Bau von Kinderspielflächen geeigneten, Grundstücks im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße
Antrag: 0051/2009/AN
Antragsteller: CDU-Fraktion
Antragsdatum: 12.05.2009
 
5.1     Anlage eines Spielplatzes im Bereich des Wohngebiets Waldhofer Straße
 
6.       Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 Gemeindeordnung über 10.000 €
 
7.       Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität
Antrag: 0035/2009/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, BL, gen.hd, B’90/Grüne
Antragsdatum: 31.03.2009
 
7.1     Neue Konzepte für die Stadt-/ Straßenbeleuchtung:
Energieeffizienz und Dezentralität – Information
 
8.       Straßenbeleuchtung
– Einbringung in HSW-Unternehmensgruppe
– Vertrag über den Betrieb der Straßenbeleuchtung
 
9.       Anpassung der Aufwandsentschädigungen für Aufsichtsratsmitglieder (GGH, HSW, SWH-N und HSB)
 
10. – 20. Vertraulicher Tagesordnungspunkt