Heidelberg von Wirtschaftskrise nur leicht betroffen

Heidelberg / Metropolregion Rhein-Neckar – Stadt Heidelberg ist von Wirtschaftskrise nur leicht betroffen – Verwaltung rechnet mit Minus in Höhe von 6,9 Millionen Euro bei einem Gesamthaushalt von 442 Millionen Euro / Defizit kann durch positive Entwicklung der Unternehmen und verwaltungsinterne Maßnahmen aufgefangen werden.
Angesichts der allgemeinen Finanz- und Wirtschaftskrise hat die Stadt Heidelberg ihre Prognosen für den Verlauf der Haushaltswirtschaft für 2009 und 2010 überprüft. Oberbürgermeister Dr. Eckart Würzner stellte gemeinsam mit Stadtkämmerer Hans-Jürgen Heiß am Donnerstag, 18. Juni, den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses die aktuellen Zahlen vor. Danach rechnet die Stadt für 2009 mit einem Minus in Höhe von rund 6,9 Millionen Euro, bei einem Gesamthaushalt in Höhe von rund 442 Millionen Euro. So rechnet die Stadt auf Grundlage der regionalisierten Werte aus der Steuerschätzung vom Mai 2009 bei den Schlüsselzuweisungen vom Land mit Mindererträgen in Höhe von 4,5 Millionen Euro (im Haushalt angesetzt mit gesamt 104,3 Millionen Euro) und beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer mit Mindererträgen in Höhe von 3,8 Millionen Euro (angesetzt mit 55,2 Millionen Euro). Hinzu kommen bei den übrigen Haushaltspositionen Mindererträge in Höhe von 3,9 Millionen Euro. Bei der Gewerbesteuer dagegen geht die Stadt – durch eine weiterhin positive Wirtschaftsentwicklung – von Mehreinnahmen in Höhe von rund 5 Millionen Euro aus, gegenüber dem Planansatz von 68 Millionen Euro. Ursache hierfür sind größere Nachzahlungen für Vorjahre sowie die stabile wirtschaftliche Situation. Zugute kommt der Stadt auch, dass bereits bei der Haushaltsplanung der Gewerbesteuer-Anteil vorsorglich deutlich niedriger angesetzt worden war, gegenüber dem Ergebnis aus 2008 um über 20 Millionen Euro.
Somit belaufen sich die prognostizierten Mindererträge auf insgesamt 7,2 Millionen Euro. Hinzu kommen erwartete Mehraufwendungen, etwa bei der Gewerbesteuerumlage oder im Sozialhilfebereich (insbesondere bei Kosten für Unterkünfte), die in der Summe auf rund 300.000 Euro geschätzt werden und damit die Gesamtverschlechterung des Ergebnishaushalts gegenüber dem Planansatz auf rund 7,5 Millionen Euro anwachsen lässt. Da die ordentlichen Erträge die ordentlichen Aufwendungen planmäßig nur um 600.000 Euro übersteigen, resultiert aus dieser Verschlechterung ein vorläufiger Fehlbetrag von 6,9 Millionen Euro.
„Es zeigt sich, dass die Finanzkrise nicht überall gleich ankommt. Die wirtschaftliche Entwicklung in Heidelberg ist zwar nicht so dynamisch wie in den letzten Jahren, verläuft aber deutlich positiver als der bundesweite Trend. Durch die positive Entwicklung der Gewerbesteuer, bei der wir breit aufgestellt sind, werden wir im Gegensatz zu vielen anderen Städten in der Lage sein, die Verschlechterungen aus der Finanzkrise aus eigener Kraft meistern zu können. Ich bin zuversichtlich, dass uns das innerhalb der Verwaltung durch eine gemeinsame Kraftanstrengung gelingen wird, ohne dass die Bürgerinnen und Bürger davon betroffen werden“, erklärte Oberbürgermeister Dr. Würzner.
Auch Stadtkämmerer Hans-Jürgen Heiß zeigte sich überzeugt davon, das Defizit durch eine Priorisierung der Aufgaben innerhalb der Verwaltung auffangen zu können. „Wir haben alle Ämter bereits dazu aufgefordert, Vorschläge und Konzepte zu erstellen, wie gegebenenfalls erforderliche Einsparungen erzielt werden können. Außerdem bleibt es bei der Haushaltssperre in Höhe von 1 Million Euro bei den Personal- und Sachaufwendungen, die der Gemeinderat bereits bei der Verabschiedung des Doppelhaushaltes im Dezember 2008 zur Sicherung der Haushaltswirtschaft und zum Ausgleich unerwarteter Haushaltsbelastungen beschlossen hatte.“ Zum jetzigen Stand geht die Verwaltung daher davon aus, dass alle bereits begonnenen Maßnahmen und Schulsanierungen 2009 und 2010 unvermindert fortgesetzt werden. Hinzu kommen die Maßnahmen, die über das Konjunkturprogramm II der Bundesregierung gefördert werden und einem entsprechenden Zeitdruck unterworfen sind. Eine weiterführende Haushaltssperre wird derzeit nicht verhängt.
Für 2010 geht die Stadt von einer ähnlichen Entwicklung. „Konkrete Aussagen sind zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich, da auch das Land noch keine Angaben zur Entwicklung der Schlüsselzuweisungen gemacht hat“, so Heiß.