Südliche Weinstraße / Metropolregion Rhein-Neckar – Landrätin Riedmaier: “Landesregierung bewilligt 25,7 Mio. Euro aus dem Konjunkturprogramm für Investitionen im Landkreis Südliche Weinstraße – SÜW ist Spitzenreiter in der Pfalz”
“Das von der Landesregierung gestern beschlossene Fördervolumen aus dem Konjunkturprogramm wird Investitionen in einer Größenordnung von knapp 26 Mio. Euro auslösen. Die Südliche Weinstraße ist damit Spitzenreiter in der Pfalz. Dieser enorme Investitionsschub, der in einem relativ kurzen Zeitraum für viele Projekte mobilisiert wird, sichert Arbeitsplätze, stärkt die Wirtschaftskraft, dient der Modernisierung und Sanierung öffentlicher Infrastruktur und erlaubt den Gemeinden, manche Vorhaben zu verwirklichen, die ohne diese Förderung nicht oder erst viel später möglich gewesen werden” reagiert Landrätin Theresia Riedmaier auf die gestrige Entscheidung der Landesregierung.
Die Tatsache, dass eine so große Summe in den Landkreis Südliche Weinstraße fließt, führt die Landrätin unter anderem darauf zurück, dass große und bedeutende Einrichtungen des Landes bzw. des Bezirksverbands Pfalz in der Südlichen Weinstraße beheimatet sind. So fließen alleine 9.4 Millionen Euro in die Modernisierung und Sicherung des Pfalzklinikums sowie in die Modernisierung der Privatklinik Bad Gleisweiler. Auch das Klinikum Landau-Südliche Weinstraße gewinnt durch das Konjunkturpaket. Mit 700 000 Euro wird die Erneuerung und Erweiterung der Endoskopie gefördert.
In seiner Sitzung am 16. März hat der Kreistag das von Landrätin Theresia Riedmaier und dem Kreisausschuss vorgeschlagene Maßnahmenpaket verabschiedet. “Alle unsere Projekte sind in der Genehmigung; mit dabei sind hier auch die von den Verbandsgemeinden eingebrachten Wünsche bezüglich der energetischen Sanierungen von Grundschulen in ihrer Trägerschaft. Insgesamt handelt es sich dabei um ein Investitionsvolumen von 6,6 Millionen Euro”, so die Landrätin. Besonders wichtig sei ihr, dass die notwendige Erneuerung am Staufer-Schulzentrum in Annweiler in Höhe von 2,1 Millionen Euro in das Programm aufgenommen sei. “Wir haben die Baumaßnahme bereits vorbereitet und den vorzeitigen Baubeginn beantragt. Es ist beabsichtigt, mit Beginn der Sommerferien am 13. Juli 2009 die Fenster im Hauptschulgebäude, welches insbesondere für die künftige Realschule Plus gebraucht wird, sofort zu erneuern und weitere energiesparende Baumaßnahmen einzuleiten”.
Für die Kindertagesstätten im Landkreis hat der Jugendhilfeausschuss eine Prioritätenliste erstellt. Theresia Riedmaier: “Wir können mit Genugtuung feststellen, dass alle von uns gemeldeten Vorhaben in die Landesförderung aufgenommen sind; insgesamt wird knapp eine Million Euro für die vorrangig energetischen Sanierungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten investiert”.
Auch das Trifelsgymnasium ist bedacht, die Fachhochschule für Finanzen in Edenkoben und der Hohenstaufensaal in Annweiler: “Darüber freue ich mich besonders. TGA und Hohenstaufensaal sind für Annweiler Leuchtturmprojekte”, so Landrätin Riedmaier.
“Auch bei der Förderung der Sportstätten und Schulsporthallen sind wir sehr gut weggekommen” kommentiert Theresia Riedmaier die Tatsache, dass die Erneuerung des Hallenbodens in der Queichtalhalle von Offenbach, die Schulturnhalle der Grundschule Edenkoben und das Schwimmbad in Edesheim von den Landesmitteln profitieren. Sie wisse, dass gerade im Bereich der Sportförderung noch nicht alle Entscheidungen letztendlich getroffen seien, weshalb man damit rechnen könne, dass es für kleinere Maßnahmen durchaus noch Zusagen geben könne.
Landrätin Riedmaier abschließend: “Ich bin sicher, dass die wesentlichen Ziele des Konjunkturprogramms, nämlich Arbeitsplätze sichern, Unternehmen unterstützen und nachhaltig investieren, erreicht werden und ich bin froh darüber, dass unsere intensiven und frühzeitigen Vorarbeiten durch die Zustimmung der Landesregierung zu unseren Anmeldungen so gut honoriert wurden. Das ist ein Grund, dankbar zu sein”.