Mannheim – Konjunkturprogramm läuft

Mannheim / Rhein-Neckar – Maßnahmenauswahl für Konjunkturprogramm läuft


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•Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz traf sich zu einem Gespräch mit dem Bundestagsabgeordneten Lothar Mark
Die schnelle Umsetzung der im Bundeskabinett beschlossenen Konjunkturanreize genießt bei der Stadt Mannheim Priorität. Zur weiteren Abwicklung ist allerdings noch eine Klärung der Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene erforderlich.
In einem Gespräch mit dem Haushaltsexperten Lothar Mark, MdB, am gestrigen Dienstag, den 20. Januar, ließ sich Oberbürgermeister Dr. Peter Kurz umfassend über den aktuellen Stand der Überlegungen der Bundesregierung informieren.
Oberbürgermeister Dr. Kurz plädierte dafür, den Kommunen die Mittel aus dem Konjunkturprogramm pauschal und mit nur wenigen Vorgaben zur Verfügung zu stellen.
„Wichtig ist es jetzt vor allem, dass auf Bundes- und Landesebene die Rahmenbedingungen schnell geklärt und hoffentlich so einfach wie möglich gehalten werden.“ so Oberbürgermeister Dr. Kurz.
Mark will die Anregungen nach Berlin mitnehmen, wofür ihm der Oberbürgermeister dankt.

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