Mannheim – Sitzung des Hauptausschusses
Die nächste Sitzung des Hauptausschusses findet am Dienstag, 9. Dezember, um 16 Uhr
im Raum Swansea des Stadthauses N1 statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
– Projekt Quadratkilometer Bildung – Bildung im Quadrat
– Änderung der Entgeltregelung der Städt. Musikschule Mannheim
– Unterzeichnung der Milleniums-Erklärung des Deutschen Städtetags
– Maßnahme zur Erhöhung der Zahl der Mannheimer Einwohner mit Hauptwohnung;
– Bonussystem für Studierende
– Schiller 09 im OFF: Festival der Freien Theater Mannheims in Kooperation mit den Internationalen Schillertagen
– Bericht 2007 der GBG zur Vereinbarung über die Wohnungsversorgung von Haushalten mit Zugangsschwierigkeiten zum Wohnungsmarkt
– Herstellung des Gehweges vor dem Neubau der Berufsakademie Mannheim, Hans-Thoma-Straße
– Genehmigung außerplanmäßiger Ausgaben
– Einwerbung, Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen nach § 78 IV Gemeindeordnung (GemO)
– Anträge
– Anfragen und Mitteilungen
Die Vorlagen und Anträge findet man im Internet im Ratsinformationssystem unter der Adresse www.web.mannheim.de/webkosima/wkstart.asp
Mannheim – Sitzung des Unterausschusses “Kinder”
Der Unterausschuss “Kinder” kommt am Donnerstag, 11. Dezember, um 16.30 Uhr, im Raum Swansea des Stadthauses N1 zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem:
– Frühe Hilfen – Stand und Weiterentwicklung der regionalen Hilfszentren
– Kinderarmut – Zwischenbericht 2008
– Anträge
– Anfragen und Mitteilungen
Die Vorlagen und Anträge findet man im Internet im Ratsinformationssystem unter der Adresse www.web.mannheim.de/webkosima/wkstart.asp
Ludwigshafen – Sitzung des Stadtrates
Die Mitglieder des Stadtrates treten am Montag, 8. Dezember 2008, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal (1. OG), zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
Tagesordnung:
1. Termin für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürger-meisters 2009 der Stadt Ludwigshafen am Rhein
2. Einbringung des Haushaltes für das Haushaltsjahr 2009; Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzhaushalt sowie die Teilhaushalte; Etatreden der Oberbürgermeisterin und des Stadkämmerers
3. Nachbewilligung von Haushaltsmitteln über 375.000 EURO im Haushaltsjahr 2008
4. Erlass einer neuen Hundesteuersatzung (ab 2008)
5. Änderung der Grünanlagensatzung zur Einführung eines Alkoholverbots auf Spiel- und Bolzplätzen sowie auf Sport-flächen
6. Richtlinie zur Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungs-maßnahmen an privaten Gebäuden innerhalb der Stadt Ludwigs-hafen am Rhein
7. Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 576 “BSC-Gelände Oppau 1. Änderung”
Beschlussfassung
8. Bebauungsplan Nr. 576 “BSC-Gelände-Oppau 1. Änderung” – Satzungsbeschluss
9. Erste Verlängerung der Veränderungssperre für das Gebiet des Bebauungsplanentwurfs Nr. 615 “Citykante Ost”
10. Forstwirtschaftsplan 2009
11. Wirtschaftsplan 2009 des Wirtschaftsbetriebes Ludwigshafen (WBL)
12. Entwicklung Oberflächenwassergebühr – Beschluss der Änderungssatzung
13. Entwicklung der Abfallgebühr – Beschluss der Änderungssatzung
14. Kanalsanierung Eisenbahnstraße – Maßnahmegenehmigung
15. Kanalsanierung Karl-Müller-Straße – Maßnahmegenehmigung
16. Antrag der Stadtratsfraktion Die Grünen im Rat; Einrichtung einer Koordinationsstelle gegen rechtsextreme Aktivitäten
Regelmäßige Information der Stadtratsfraktionen
17. Antrag der FWG-Stadtratsfraktion; – Kostenfreies Parken in der Innenstadt an den letzten beiden Adventssamstagen
Sitzung des Bezirksbeirats Innenstadt/Jungbusch
Der Bezirksbeirat Innenstadt/Jungbusch trifft sich am Mittwoch, 10. Dezember, 20 Uhr,
im Raum Swansea, Stadthaus N1, zu einer Sitzung unter Vorsitz von Stadtrat Prof. Dr. Norbert Loos. Auf der Tagesordnung stehen:
– Stadtbezirksbudget
– Kurpfalzachse- Zugang zum Neckar und Seitenstraßen
– Marktplatz
– Förderung des Radverkehrs
– Anfragen / Verschiedenes
Die Sitzung ist öffentlich. Interessierte sind herzlich eingeladen.
Heidelberg – Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt
Der Stadtentwicklungs- und Verkehrsausschuss tagt wieder am Dienstag, 9. Dezember 2008, um 17 Uhr, Neuer Sitzungssaal, Rathaus, Marktplatz 10. Auf der Tagesordnung der öffentlichen Sitzung stehen folgende Punkte:
1. Änderungen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2008
2. Beschleunigung des öffentlichen Personennahverkehrs in Heidelberg
1. Zustimmung zur Mitfinanzierung des Verkehrsrechners
2. Überplanmäßige Mittelbereitstellung in Höhe von 500.000 € im Haushaltsjahr 2008
3. Jahresbericht über die Verwendung der außerplanmäßigen Mittel in Höhe von 70.000.- € für die Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des Einzelhandels in Kirchheim
4. Stadthalle: Erweiterung zur verbesserten Konferenznutzung
5. Stand der Planung beim Radweg Heidelberg-Neckargemünd entlang der B 37 Antrag: 0070/2008/AN
Antragsteller: GAL-Grüne, B’90/Grüne, SPD
Antragsdatum: 24.10.2008
5.1 Stand der Planung Radweg Heidelberg-Neckargemünd entlang der B 37
6. Ausbau des bestehenden Parkhinweissystems zu einem dynamischen Parkleitsystem – Ausführungsgenehmigung
In der nicht öffentlichen Sitzung werden folgende Themen beraten:
1. Ein Jahr „neue“ Wirtschaftsförderung Heidelberg
2. Zustimmung zum Abschluss eines Finanzierungsvertrages zwischen der Stadt Heidelberg und der DB Station & Service AG für die Infrastrukturmaßnahme „Verlängerung der bestehenden Fußgängerbrücke zur Anbindung an den neuen Stadtteil Bahnstadt“ sowie Zustimmung zur Herstellung eines Interimsparkplatzes einschließlich Zufahrt auf der Südseite des Hauptbahnhofes
3. Arbeitsüberblick
An die Redaktionen: Bitte betrachten Sie die voranstehende Meldung als Einladung, am öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen und darüber zu berichten. Vielen Dank!
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